Johnson & Johnson

Eine Mehrheit ist dafür, doch es reicht nicht: Der britische Premierminister Johnson muss seine Pläne einer Neuwahl im Dezember erst einmal begraben. Die Abgeordneten des Unterhauses verweigern ihm die nötige Gefolgschaft. Doch der Regierungschef will nicht allzu lange über die Niederlage grübeln.

Boris Johnson fordert vom Unterhaus eine Zustimmung zu seinem Brexit-Deal oder Neuwahlen. Während sich Labour ziert, reichen Liberale und SNP dem britischen Premier die Hand: Sie wollen einer Parlamentsauflösung zustimmen, wenn Johnson ebenfalls über seinen Schatten springt.

Stanley Johnson ist der Vater von Boris Johnson und anders als dieser ein überzeugter Europäer. An dem politischen Talent seines streitbaren Sprösslings hat Johnson senior aber keinen Zweifel - im Gegenteil.

Die Brexit-Gedenkmünze wandert wohl in den Schmelztiegel: Weil als Austrittsdatum der 31. Oktober eingraviert ist, dürfte das 50-Pence-Stück Premier Johnson sonst vor allem an seine schmähliche Niederlage im Unterhaus erinnern. Die Regierung bestreitet allerdings, sie sei mit dem Prägen voreilig gewesen.

Das Taktieren zum Brexit nimmt kein Ende. Der britische Premier will vorgezogene Parlamentswahlen beantragen. Ob Johnson dabei auf Stimmen aus der Labour-Partei zählen kann, lässt Oppositionschef Corbyn offen. Erstmal solle Brüssel zu einer anderen Frage eine Entscheidung treffen.

Noch vor Weihnachten soll nach Boris Johnsons Willen eine Neuwahl für das britische Unterhaus stattfinden: Der britische Premierminister schlägt eine vorgezogene Abstimmung für den 12. Dezember vor. Ob es tatsächlich dazu kommt, ist ungewiss.

Premierminister Johnson hofft immer noch auf einen Brexit zum 31. Oktober. Doch mit seiner Niederlage im Unterhaus sinkt die Wahrscheinlichkeit dafür. Eine Verlängerung der Frist hat er bereits beantragt. Ratspräsident Tusk will den Aufschub bis Ende Januar 2020 in der EU durchboxen.

Das britische Parlament lehnt den Zeitplan ab, mit dem Premierminister Johnson seinen Brexit-Deal durchbringen wollte. Deshalb muss er die EU um eine Fristverlängerung bitten. Frankreich lehnt das erst ab, zeigt sich dann aber doch vorsichtig gesprächsbereit.

EU-Ratspräsident Tusk will den Mitgliedsländern eine Fristverlängerung für den Brexit empfehlen. Diese Verschiebung hat Briten-Premier Johnson zwar beantragt, er präferiert aber nach wie vor den Austritt Ende Oktober. Oder doch Neuwahlen?

Nach einer heftigen Niederlage für Premier Johnson im britischen Unterhaus wird ein EU-Austritt zum 31. Oktober unwahrscheinlich. Die Gesetzgebung zum Brexit-Deal liegt auf Eis. Johnson kündigt an, die Vorbereitungen für einen ungeregelten Brexit vorantreiben zu wollen.