Kommunen

Laut schnatternde Kanadagänse sorgen in Stadtparks und an Badeseen immer häufiger für Ärger. Erste Kommunen erwägen die Jagd.

Die Deutsche Bank hat im Streit mit Kommunen und lokalen Unternehmen um riskante Zinsgeschäfte einen weiteren Teilerfolg erzielt. Das Landgericht Wuppertal wies eine Schadenersatzklage der Stadt Hagen in Höhe von rund 50 Mio. Euro ab. Im Fall der Klage einer städtischen Tochter muss das Institut allerdings eine Million Euro zahlen.

Die Bundesagentur für Arbeit und die Kommunen sollen nach dem Willen der Bundesländer die Bezieher von Arbeitslosengeld II weiter gemeinsam betreuen. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Landsberg, fordert Investitionen in den Ausbau von Straßen, Schienenwegen und Energienetzen. Dies schaffe "echte Jobs", sagt er.

Nach dem Willen der rechtspopulistischen SVP sollte künftig direkt die Bevölkerung in den Kommunen über den Einwanderungswunsch von Ausländern entscheiden.

Die finanzielle Schieflage geht auf steigende Kosten für Personal und Betrieb, sowie auf Sparvorgaben aus der Politik zurück.

Die Zeiten, als Zürich eine dröge Bankenstadt war, sind lange vorbei. Die Stadt in der Schweiz ist eine der Kommunen mit der höchsten Lebensqualität der Welt.

In Meißen wollen die Steuerschätzer die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen bis 2012 prognostizieren. Zumindest für dieses Jahr gehen sie wohl von einem geringeren Steueraufkommen aus als im November vorhergesagt.

Die neuen Untersuchungen zielen auf den riesigen, rund 330 Milliarden Dollar schweren Markt für variable Anleihen etwa von Kommunen, deren Zinssatz bei Auktionen festgelegt wird. Die Untersuchungen richten sich unter anderem gegen die Schweizer UBS sowie die US-Banken Citigroup, JP Morgan Chase, Merrill Lynch und Goldman Sachs.

Die steigenden Lebensmittelpreise führen immer öfter dazu, dass Kinder aus ärmeren Familien nicht mehr am Schulessen teilnehmen können. Länder und Kommunen fordern den Bund auf, sich stärker zu beteiligen. Denkbar wären eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze oder Einmalzahlungen. Die Union fordert unterdessen eine Erhöhung des Kindergeldes.