Lissabon

Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde zum Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterzeichnen. Grund sind anhängige Klagen beim Bundesverfassungsgericht.

Mit einer peinlichen Panne startet Sarkozy in den französischen EU-Ratsvorsitz. Doch der Beginn seiner Amtszeit wird von weit größeren Krisen überschattet - so wie die um den Reformvertrag von Lissabon.

Erst das Nein aus Irland, jetzt gerät die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags auch in Polen und Deutschland ins Stocken. Österreich und Ungarn fordern Referenden. Europa hat drei Geschwindigkeiten, erklärt Manfred Bleskin.

Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde zum Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterzeichnen. Grund sind anhängige Klagen beim Bundesverfassungsgericht.

Die portugiesischen Vereine Benfica Lissabon und Vitoria Guimaraes haben den Internationalen Sportgerichtshof angerufen, um eine Teilnahme des FC Porto an der Champions League zu verhindern.

Deutschland und Frankreich lehnen neue EU-Beitritte ohne eine Einigung auf den Lissabon-Reformvertrag ab. Ausdrücklich wird auch Kroatien in den Aufnahme-Stopp einbezogen.

Nach dem Scheitern der Verfassung 2005 muss die EU erneut eine schwere Krise meistern. Mit den Folgen des irischen Neins zum Lissabon-Vertrag beschäftigen sich ein EU-Gipfel und der Deutsche Bundestag. Kanzlerin Merkel gibt eine Regierungserklärung ab.

Irland will nach der Sommerpause Vorschläge für einen Ausweg aus der Krise machen, in die die EU nach dem Scheitern der irischen Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon geraten ist.

Eine Hängepartie wie vor drei Jahren soll es dieses Mal nicht geben. Und doch ist die Reaktion der EU auf das irische Nein zum Vertrag von Lissabon dieselbe wie 2005 nach dem Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden: Weitermachen wie bisher. Im Gespräch ist das dänische Modell, das bereits Anfang der 90er Jahre zum Erfolg führte.

Die EU ist durch das Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag durchaus in einer Krise, aber längst nicht lahm gelegt. Doch die europäische Vision ist mehr, denkt Manfred Bleskin.