"Entzug der Staatsbürgerschaft"Trump will Flagge-Verbrennen bestrafenDer künftige US-Präsident macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Nun regt Trump unter anderem Gefängnisstrafen für Demonstranten an, die eine US-Fahne verbrennen. Dabei ist das gar nicht verboten.29.11.2016
Zuckerberg will chinesische NutzerZensiert sich Facebook für China?Als 2009 in China ethnische Unruhen ausbrechen, sperrt die chinesische Führung Facebook, um den Informationsaustausch zu unterbinden. Doch jetzt will das soziale Netzwerk zurück auf den chinesischen Markt - eine Zensursoftware könnte dabei helfen.23.11.2016
Türkei droht mit ReferendumErdogan stellt EU UltimatumWird die EU die Gespräche über einen Beitritt der Türkei abbrechen? Der türkische Präsident fordert eine Entscheidung und setzt Brüssel eine Frist. Sonst will er die Türken selbst über eine Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen abstimmen lassen.14.11.2016
Prozess wegen TerrorpropagandaFußballer Naki muss nicht ins GefängnisIn der Türkei steht der Ex-Fußballprofi von St. Pauli und Paderborn, Deniz Naki, vor Gericht. Er soll auf Facebook "Terrorpropaganda" für die PKK gemacht haben. Im überraschenden Ende des Verfahren sieht ein Beobachter eine wichtige Lehre für die Bundesregierung. 08.11.2016
"Schwerwiegender Rückfall"EU stellt Türkei schlechtes Zeugnis ausDie Meinungsfreiheit leidet, die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr, Menschen werden kollektiv unter Verdacht gestellt: Das ist das Fazit eines EU-Papiers zur Beitrittsreife der Türkei. Über die vielen Verhaftungen zeigt man sich "ernsthaft besorgt".06.11.2016
Freiheitsindex erstmals im PlusDeutsche sind "grün, gesund und bürgerlich"Jedes Jahr ermitteln Heidelberger Forscher den Freiheitsindex - ein Messwert, der Auskunft über das Lebensgefühl der Deutschen geben soll. Zwar ist der Trend positiv - doch die Sorge, nicht alles sagen zu dürfen, ist so groß wie seit der Wende nicht mehr.27.09.2016
Halbmond statt GipfelkreuzKünstler provoziert mit pikanter PlastikAusgerechnet auf einem Gipfel namens Freiheit erleuchtet ein Halbmond abends die Appenzeller Alpen. Der Künstler will ein Zeichen setzen. Seine künstlerische Freiheit ist jetzt jedoch bedroht. Sein Projekt löst heftige Reaktionen aus. 08.09.2016
Keine Erdogan-Schalte in KölnTürkische Regierung kritisiert Verbot scharfZehntausende Deutschtürken demonstrieren in Köln für Staatspräsident Erdogan. Dieser will in einer Schalte live zu seinen Anhängern sprechen, darf es aber nicht. Das sorgt für weitere Verstimmung im angespannten deutsch-türkischen Verhältnis.01.08.2016
Gericht begründet Böhmermann-Urteil"Schmähkritik" wegen Rassismus verbotenDas Teilverbot von Böhmermanns Erdogan-Gedicht hatte eine heftige Debatte ausgelöst. Nun reicht das Gericht seine ausführliche Begründung nach. Demnach sei das Werk zwar "eindeutig Satire", gehe aber in Teilen dennoch zu weit.16.06.2016
Rechtsstreit gegen Mathias DöpfnerErdogan reicht Beschwerde einDer Rechtsstreit zwischen Erdogan gegen Springer-Chef Döpfner geht in die nächste Runde: Der türkische Präsident reicht Beschwerde beim Landgericht Köln ein. Er will nicht akzeptieren, dass die gewünschte einstweilige Verfügung zurückgewiesen wurde.30.05.2016