NATO

Im Streit über das von den USA geplante Raketenabwehrschild in Osteuropa wirbt Verteidigungsminister Jung dafür, das System im Nato-Rahmen zu errichten.

Unter dem Eindruck zahlreicher ungelöster Konflikte in der Welt und begleitet von Protesten ist die Internationale Sicherheitskonferenz in München eröffnet worden. Politische und militärische Spitzenvertreter aus rund 40 Nationen kommen zusammen. Der Rüstungsstreit zwischen den USA und Russland, die scharfe Kritik aus den USA an den europäischen NATO-Partnern und vor allem der Disput um das iranische Atomprogramm prägen das Treffen.

US-Verteidigungsminister Gates hat eine massive Frühjahrsoffensive der NATO gegen die radikalislamischen Taliban in Afghanistan angekündigt: "2007 ist ein entscheidendes Jahr für Afghanistan."

Die Bundesregierung will den deutschen Tornado-Einsatz in Afghanistan nicht auf den umkämpften Süden beschränken, sondern zur Unterstützung der NATO für das ganze Land ermöglichen.

NATO-Generalsekretär de Hoop Scheffer hat Verbesserungsbedarf beim Engagement des Militärbündnisses in Afghanistan eingeräumt. "Wir können es besser machen als jetzt", sagte er bei n-tv.

Die USA rüsten in Afghanistan wegen der drohenden Frühjahrsoffensive der radikalislamischen Taliban massiv auf. Die Bundesregierung will ihre Aufbauarbeit im Norden des Landes ausdehnen.

Die NATO stellt sich auf eine neue Offensive der radikalislamischen Taliban im Frühjahr in Afghanistan ein.

Die Bundesregierung will nun doch die NATO-Partner im umkämpften Süden Afghanistans unterstützen und hat damit im Parlament Befürchtungen vor Verwicklungen der Bundeswehr ins Kriegsgeschehen ausgelöst.

Die russische Führung hat sich besorgt über eine mögliche Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen in den neuen NATO-Mitgliedsstaaten Polen und Tschechien geäußert.

Die frühere PDS-Bundestagsabgeordnete Heidi Lippmann-Kasten hat nach ihrem Umzug aus einer Villa in Nörten- Hardenberg bei Göttingen militärische Geheimakten zurückgelassen.