Ostjerusalem

Die ultrakonservative jüdische Bewegung Elad plant offenbar den Bau einer neuen Siedlung im besetzten Ostteil von Jerusalem. Entsprechende Pläne sind nach einem Bericht bei der Stadtverwaltung eingegangen. "Es gibt keine Vereinbarung mit den USA, die es den Juden verbietet, im Ostteil Jerusalems zu bauen", sagte Israels Außenminister Lieberman.

Israel schlägt alle Warnungen der USA in den Wind und hat den geforderten Siedlungsstopp ignoriert. Polizisten vertrieben zwei palästinensische Familien aus ihren Wohnungen in Ost-Jerusalem. Wenig später zogen Juden in die geräumten Wohnungen ein.

Der amerikanische Präsident Barack Obama verlangt einen kompletten Baustopp für jüdische Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten.

Deutsche Politiker wollen Israel davon abbringen, Siedlungen in den Palästinensergebieten und Wohnungen in Ost-Jerusalem zu bauen. Die Gewalt werde dadurch weiter ansteigen und der Friedensprozess erheblich behindert.

Israel erwägt die Aussetzung des Siedlungsbaus im Westjordanland für drei Monate. Dies gilt jedoch nicht für begonnene Bauten und auch nicht für Ost-Jerusalem.

Seit der Besetzung Ost-Jerusalems im Jahr 1967 und der anschließenden Annexion wurden OCHA zufolge rund 2000 Palästinenser-Wohnungen zerstört, knapp 700 davon in den Jahren 2000 bis 2008.

In Ost-Jerusalem schreitet der israelische Siedlungsbau unvermindert fort. Auch im Westjordanland gibt es Pläne zum Ausbau einer Großsiedlung.

Die israelischen Pläne über den Bau weiterer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem sind international auf Kritik gestoßen.

Die geplante Ausdehnung von israelischen Wohneinheiten im arabischen Stadtteil Har Homa sorgt für Wirbel. Die Ansiedlung von Juden trennt das arabische Ost-Jerusalem weiter vom Westjordanland. Die USA befürchtet eine Gefährdung der Friedensverhandlungen.

Bei zwei neuen palästinensischen Terroranschlägen sind am Sonntag in Nordisrael und in Ost-Jerusalem mindestens 12 Menschen getötet und über 70 zum Teil lebensgefährlich verletzt worden. Im Norden explodierte eine Bombe in einem Bus. In Jerusalem schoss ein Angreifer um sich.