Parlament

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Parlament

Mohammed Mursi legt sich früh mit dem Militärrat an.
08.07.2012 21:16

Präsident ruft Abgeordnete wieder zusammen Mursi fordert Militärrat heraus

Ägyptens Präsident Mursi hat die Abgeordneten des Parlaments aufgefordert, ihre Arbeit fortzusetzen. Die Versammlung war Mitte Juni und damit vor Mursis Amtsantritt aufgelöst worden. Der Westen hatte das kritisiert. Der Präsident stellt sich mit der Entscheidung gegen das Verfassungsgericht und den mächtigen Militärrat. Der beruft eilig eine Sondersitzung ein. Hier kommt der Autor hin

Setzt die Volksvertretung wieder ein: Präsident Mohammed Mursi.
08.07.2012 17:48

Ägypten hat wieder ein Parlament Mursi ruft Abgeordnete zurück

Ägyptens Präsident Mursi hat die Abgeordneten des Parlaments aufgefordert, ihre Arbeit fortzusetzen. Die Versammlung war Mitte Juni und damit vor Mursis Amtsantritt aufgelöst worden. Der Westen hatte das kritisiert. Der Präsident stellt sich mit der Entscheidnug gegen das Verfassungsgericht und den mächtigen Militärrat. Hier kommt der Autor hin

Der japanische Staat ist in Finanznot.
06.07.2012 06:48

Finanzminister funkt SOS Japans Etat steht nicht

Japan ist das am höchsten verschuldete Industrieland. Nun droht dem Kaiserreich spätestens ab Herbst ein akuter finanzieller Engpass. Die Regierung bekommt ein für den Haushalt wichtiges Gesetz nicht durch das Parlament. Finanzminister Azumi fordert die Opposition auf, ihre Blockadehaltung zu beenden. Hier kommt der Autor hin

Es hat zahlreiche Proteste gegen das internationale Urheberrechtsabkommen Acta gegeben  - wie hier in Brüssel.
04.07.2012 13:27

Aus im EU-Parlament ACTA ad acta gelegt

Das ACTA-Abkommen soll den Schutz geisteigen Eigentums verbessern, und zwar sowohl in der Realwirtschaft als auch im Internet. Doch seine Gegner fürchten, dass es Überwachung und Zensur im weltweiten Netz zur Folge haben wird. Das EU-Parlament fegt den Vertrag nun vom Tisch. Hier kommt der Autor hin

Mario Monti musste mehrfach die Vertrauensfrage stellen, um die Reform durch das Parlament zu bringen.
27.06.2012 19:32

Arbeitsmarktreform beschlossen Italien lockert Kündigungsschutz

Nach langem Streit hat sich das italienische Parlament zu einer Reform des Arbeitsmarktes durchgerungen. Ministerpräsident Monti bezeichnete das Gesetz als "historisch". Es soll dem hoch verschuldeten Staat helfen, aus seinem Konjunkturtief zu kommen. Hier kommt der Autor hin

Stefan Mappus wollte sich als Macher inszenieren. Nun ist er arbeitslos.
25.06.2012 15:22

Banken und Politik Der Fall Mappus

Stefan Mappus "kann Angela killen", schreibt Morgan-Stanley-Manager Dirk Notheis in einer Mail an seinen französischen Kollegen. Mappus selbst rät er, "Mutti" zu bitten, ihm ein Treffen mit Nicolas Sarkozy zu arrangieren. Der Fall wirft ein Schlaglicht darauf, wie unter Verweis auf "die Märkte" die Rechte des Parlaments ausgehebelt werden. Von Hubertus Volmer

Die Linke will eine Volksabstimmung zum Fiskalpakt.
25.06.2012 08:53

Fiskalpakt und Grundgesetz Linke fürchten "kalten Putsch"

Die Regierung hat Rot-Grün im Bundestag und in den Ländern beim Fiskalpakt auf ihre Seite gezogen. Die Linkspartei bleibt hart. Sie sieht sich als Hüterin des Grundgesetzes und der Rechte des Parlaments - bald wohl auch in Karlsruhe. Hier kommt der Autor hin

Fernando Lugo muss sein Amt aufgeben.
23.06.2012 02:44

Amtsenthebung in Paraguay Präsident Lugo muss gehen

Im südamerikanischen Staat Paraguay nimmt Präsident Lugo unfreiwillig seinen Hut. Er beugt sich einem Votum des Parlaments. Vizepräsident Franco übernimmt die Amtsgeschäfte. Lugo wird für Zusammenstöße zwischen Landbesetzern und Polizisten, bei denen es Tote gab, verantwortlich gemacht. Hier kommt der Autor hin

Mursi schlug zuletzt versöhnliche Töne an - rief aber auch zu den Protesten auf.
22.06.2012 21:01

Massendemo auf Kairoer Tahrir-Platz Islamisten fordern Militär heraus

Ägypten steht ein Machtkampf zwischen dem Obersten Militärrat, den Muslimbrüdern und der Protestbewegung bevor. Letztere verbünden sich, um gegen die Auflösung des Parlaments und die Machtbeschränkung des Präsidenten zu protestieren. Zehntausende Menschen ziehen dazu auf den Kairoer Tahrir-Platz. Hier kommt der Autor hin

Ashraf heißt Pakistans neuer Premier - fragt sich, wie lange er im Amt bleibt.
22.06.2012 18:04

Justiz ermittelt wegen Bestechlichkeit Ashraf ist Pakistans neuer Premier

Der bisherige pakistanische Premier Gilani wurde vom Verfassungsgericht des Landes abgesetzt. Gegen den designierten Nachfolger Shahabuddin wurde Haftbefehl erlassen. Nun wählt das Parlament den 61-jährigen Ashraf zum Premier. Allerdings ermittelt die Justiz auch gegen ihn - wegen Bestechlichkeit. Hier kommt der Autor hin

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