Piratenpartei

Es beginnt wie so oft per Youtube-Video: Eine verzerrte Stimme kündigt eine Operation von Anonymous an. Im Rahmen der "Operation Unschuld" soll Kinderpornografie im Netz bekämpft werden, heißt es in einer Mitteilung, die n-tv.de vorliegt. Nun tauchen Links zu einschlägigen Websites auf der Onlineplattform der Piratenpartei auf. Die Server werden abgeschaltet. Parteichef Nerz ist entsetzt.

Der Berliner Wahlerfolg der Piratenpartei und ihr Aufwärtstrend in bundesweiten Umfragen setzt alle Parteien unter Druck, vor allem die kleineren. Ein Ergebnis der Piraten-Offensive: Das vermeintliche Nischenthema Netzpolitik rückt nun deutlich ins Zentrum.

Kinder und Jugendliche sollten nach den Vorstellungen der Berliner Piratenpartei ordentlich auf das echte Leben vorbereitet werden, das sie draußen erwartet. Dazu gehört ihrer Meinung nach das Unterrichtsfach "Rauschkunde".

Der gute Wille ist manchmal nicht genug und selbst in der Kernkompetenz können einem hässliche Fehler unterlaufen. Diese Erfahrung macht die Piratenpartei auf der Suche nach Mitarbeitern für ihre Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Auftakt im Abgeordnetenhaus: Die Piratenpartei nimmt an der konstituierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses teil - und hadert noch mit der Hausordnung. Dafür berichten die neuen Abgeordneten live per Twitter. Der Alterspräsident ist demnach eine "coole Sau".

Die Piratenpartei setzt sich mit guten Umfragewerten in der Bundespolitik fest. 10 Prozent würden die Politik-Neulinge derzeit bekommen, jeder zweite Deutsche glaubt an ihren Einzug in den Bundestag 2013. Allerdings ist es vor allem der Frust über die anderen Parteien, der die Wähler zu den Piraten bleibt. Leicht im Aufwind ist derzeit auch die SPD.

Nach der Beschlagnahmung von Servern der Piratenpartei in Darmstadt zieht die neue Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Konsequenzen. Sie will Daten und Computer nach Island auslagern, um gegen die deutschen Sicherheitsbehörden geschützt zu sein. "Wir müssen uns davor schützen, arbeitsunfähig zu sein", heißt es zur Begründung.

Die Piratenpartei ist die neue Umfragenkönigin. Wären am Sonntag Bundestagswahlen, würden sich zehn Prozent der Wähler für die Politnewcomer entscheiden. Für die FDP kommen indes noch keine besseren Zeiten.

Hacker kapern den Internetauftritt des CSU-Politikers Uhl - offenbar wegen seines Redebeitrags im Bundestag zum Thema Staatstrojaner. Auf seiner Seite ist erst das Logo des Aktivisten-Netzwerks Anonymous zu sehen, später ein simpler Spruch. Ein Abgeordneter der Piratenpartei freut sich per Twitter, andere sehen die Aktion kritisch.

Das Nebulöse der Piraten wirkt anziehend auf viele Wähler, sie segeln von Umfragehoch zu Umfragehoch. Doch auf die zentralen Fragen der Gegenwart haben die Piraten keine Antwort. Wenn die Partei überleben will, sollte sich dies bald ändern. Von Manfred Bleskin