Die Ausschreitungen wegen des islamfeindlichen Mohammed-Videos bringen auch Deutschland in die Bredouille. Rechtspopulistische Gruppen wollen den Film in Deutschland aufführen. Beantwortet werden muss nicht weniger als die Frage, ob ein Verbot der Aufführung deutsche Grundrechte verletzt. Die Opposition hat da Bedenken.
Die Ausschreitungen wegen des islamfeindlichen Mohammed-Videos bringen auch Deutschland in die Bredouille. Rechtspopulistische Gruppen wollen den Film in Deutschland aufführen. Beantwortet werden muss nicht weniger als die Frage, ob ein Verbot der Aufführung deutsche Grundrechte verletzt. Die Opposition hat da Bedenken. Hier kommt der Autor hin
Die Niederländer bleiben auf einem europafreundlichen Kurs. Nach dem vorläufigen Endergebnis kann die rechtsliberale Partei VVD des amtierenden Premiers Rutte einen knappen Sieg vor den Sozialdemokraten feiern. Herbe Verluste muss dagegen Rechtspopulist und Euro-Skeptiker Wilders hinnehmen.
In der Hauptstadt stellen sich mehr als 1000 Menschen der Splitterpartei Pro Deutschland entgegen. Die Rechtspopulisten provozieren vor allem mit Mohammed-Karrikaturen und Schildern mit durchgestrichenen Moscheen. Zu Ausschreitungen wie in Bonn kommt es aber nicht. Einzelne Teilnehmer werfen Flaschen und Farbeimer auf die Islam-Gegner. Hier kommt der Autor hin
Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland darf in Berlin gegen radikale Islamisten demonstrieren. Das Oberverwaltungsgericht lässt auch zu, dass sie vor Moscheen Mohammed-Karikaturen zeigen. Die Berliner Moscheen wollen sich von den Rechtspopulisten nicht provozieren lassen. Hier kommt der Autor hin
In Bonn endeten vergleichbare Aktionen mit Ausschreitungen, bei denen Polizisten schwer verletzt wurden - jetzt plant die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland auch in Berlin eine Demonstration gegen radikale Islamisten, bei der sie Mohammed-Karikaturen zeigen will. Hier kommt der Autor hin
Die umstrittene Koran-Verteilung radikalislamischer Salafisten ruft die rechtspopulistische Splitterpartei Pro NRW auf den Plan. Sie ruft zu einem "islamkritischen Karikaturenwettbewerb" auf. Erste Ergebnisse werden vor einer Moschee in Essen gezeigt. Hunderte Gegendemonstranten lassen sich das nicht gefallen.
Erst glaubt der Ministerpräsident der Niederlande, dass er seinen Sparhaushalt nur mit der Unterstützung des Rechtspopulisten Geert Wilders durchsetzen kann. Als der ihm die Hilfe versagt, tritt er zurück. Vielleicht umsonst. Eine Reihe kleinerer Parteien verschafft ihm nun doch noch die notwendige Mehrheit.
Die Niederlande gelten bislang als stabilisierendes Element in der von der Schuldenkrise geplagten Eurozone. Nun mutiert das Königreich aber zum Sorgenkind. Geert Wilders' rechtspopulistische Freiheitspartei lässt die Minderheitsregierung von Mark Rutte im Regen stehen. Grund ist der Streit um ein weiteres rigides Sparprogramm. von Wolfram Neidhard
Die Debatte um die Koran-Verteilung der Salafisten heizt sich auf. Eine rechtspopulistische Splitterpartei startet einen "islamkritischen Karikaturenwettbewerb". Die Aktion erinnert an die Mohammed-Karikaturen, deren Veröffentlichung 2005 einen Flächenbrand in der islamischen Welt ausgelöst hatte. Die Sicherheitsbehörden sind besorgt.