Referendum

Nach dem Scheitern der angestrebten Verfassungsreform darf der Linksnationalist nun nach Ende seiner Amtszeit im Jahr 2012 nicht mehr für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren.

Die Bürger des südamerikanischen Erdöllandes Venezuela haben in einem Referendum über die Einführung des Sozialismus als Staatsform abgestimmt.

Venezuelas Staatschef Chvez will den USA "den Ölhahn abdrehen", falls Washington das Ergebnis eines Referendums über eine sozialistische Verfassungsreform in Venezuela nicht anerkennen sollte.

Präsident Chvez möchte die venezuelische Verfassung reformieren. Am 2. Dezember sollen die Bürger darüber entscheiden, ob der Sozialismus und die mehrfache Wiederwahl des Präsidenten gesetzlich verankert werden soll. Während Oppositionelle, Studenten und sogar Bekannte Chvez scharf kritisieren, sprechen die Meinungsforschungsinstitute von einem knappen Wahlausgang.

In der Türkei wird der Staatspräsident künftig direkt vom Volk gewählt. In einem Referendum sprachen sich rund 69 Prozent für eine entsprechende Verfassungsänderung aus.

Die Bürger von Costa Rica haben in einem Referendum dem Freihandelsvertrag CAFTA mit den USA zugestimmt. Nach Angaben der Wahlkommission lagen die Befürworter nach Auszählung von rund 90 Prozent der 4900 Stimmlokale mit 51,7 Prozent der Stimmen in Führung.

In Rumänien hat das Parlament für ein Referendum zur Amtsenthebung von Staatspräsident Basescu gestimmt. Basescu hatte für den Fall einer Niederlage im Parlament seinen Rücktritt angekündigt.

Das Referendum zur Verfassungsänderung verlief nach Angaben der ägyptischen Regierung erfolgreich. Allerdings stimmt fand nur eine Minderheit den Weg zu den Wahlurnen.

Nach einer Volksabstimmung in Portugal über eine Lockerung der restriktiven Abtreibungsgesetze soll sich nun das Parlament mit der Reform befassen.

Das Scheitern der Wiedervereinigung Zyperns ist international mit großem Bedauern aufgenommen worden. UN-Generalsekretär Annan schätzte ein, dass mit dem Nein der griechischen Zyprer beim Referendum zur Wiedervereinigung "eine einmalige und historische Chance vertan ist".