Referendum

Französisches EU-Referendum Start in Überseegebieten

Nach der Ratifizierung der EU-Verfassung in Deutschland durch den Bundesrat stimmt an diesem Sonntag das französische Volk über das Vertragswerk ab. Letzte Umfragen sehen die Reformgegner mit 55 zu 45 Prozent vorn.

EU-Verfassung ratifiziert Jetzt kann Gauweiler klagen

Zwei Tage vor dem Referendum in Frankreich hat der Bundesrat mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit die EU-Verfassung gebilligt. Die Ratifizierung in Deutschland ist damit abgeschlossen.

Weimarer Dreieck Appell an Frankreich

Bundeskanzler Schröder und der polnische Präsident Kwasniewski haben die Franzosen eindringlich aufgerufen, beim Referendum über die EU-Verfassung mit "Ja" zu stimmen.

Umfrage vor Referendum Niederländer sagen Nein

Eine Mehrheit der Niederländer will jüngsten Umfragen zufolge am 1. Juni beim Referendum über die EU-Verfassung mit Nein stimmen.

Scharon setzt sich durch Rückzug kann beginnen

Israels Regierungschef Ariel Scharon hat sich durchgesetzt: Es wird kein Referendum über den Gaza-Rückzugsplan geben.

Notfalls gegen die Verfassung Basken wollen "Freistaat"

Spaniens Ministerpräsident Zapatero hat Verhandlungen über eine weitgehende Unabhängigkeit des spanischen Baskenlandes ausgeschlossen. Der baskische Regierungschef Ibarretxe will ein Referendum auch gegen den Willen Madrids und des Parlaments abhalten.

"Doppelte Stimmzettel ausgefüllt" Die Wahlen des Diktators

Etwas anderes als der Sieg kommt für Präsident Lukaschenko nicht in Frage. Bei dem Referendum in Weißrussland will der autoritäre Präsident freie Hand bekommen, sich 2006 noch einmal um das oberste Staatsamt bewerben zu können.

Weiter vom Westen isoliert Lukaschenko will noch mehr

In Weißrussland lässt der autoritär herrschende Präsident Lukaschenko in einem Referendum über eine Verlängerung seiner Amtszeit abstimmen. Westliche Kritik an seinem Vorgehen wies der Staatschef zurück.

EU-Beitritt der Türkei Barroso fordert Referendum

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen kann bei der Empfehlung für Beitrittsgespräche mit der Türkei EU-Kreisen zufolge auf eine breite Mehrheit in der Kommission setzen. Die Gespräche sollen ausgesetzt werden können, wenn die Türkei vom Reformkurs abweicht.

Referendum zum Türkei-Beitritt Franzosen dürfen mitreden

Frankreichs Präsident Chirac hat seinem Wahlvolk zugesichert, über einen EU-Beitritt der Türkei entscheiden zu können. Schritte für eine Änderung der Verfassung würden geprüft. Bundeskanzler Schröder nannte die Position Chiracs "einleuchtend".