SPD

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dpa

Merkel berät am Mittwoch mit den Partei- und Fraktionschefs.
12.06.2012 16:43

Keine Einigung mehr beim Fiskalpakt Merkel zeigt sich skeptisch

Der Streit um den Fiskalpakt wird zum Rennen gegen die Zeit. Selbst Kanzlerin Merkel rechnet nicht mehr mit einer endgültigen Einigung beim Spitzentreffen im Kanzleramt. Hinter den Kulissen werden derweil die Strippen gezogen. Die SPD-Troika erhofft sich Rückendeckung aus Paris. Hier kommt der Autor hin

Kurz nach seinem Amtsantritt machte Umweltminister Altmaier deutlich, dass er sich dem Thema Atommüll schnell widmen will. Er besuchte das Lager Asse.
12.06.2012 10:35

Öffentliche Endlagersuche Opposition will Bürger beteiligen

Brieffreunde werden sie wohl nicht mehr: Zwei SPD-Politiker bitten Umweltminister Altmaier im Mai darum, die Wähler möglichst schnell an der Suche nach einem atomaren Endlager zu beteiligen. Dem Prozess fehle derzeit die Legitimation, behaupten sie. Der CDU-Politiker antwortet nicht. Hier kommt der Autor hin

Kraft und Löhrmann demonstrieren seit jeher Harmonie.
12.06.2012 09:55

Alle strittigen Punkte ausgeräumt Rot-Grün in NRW steht

Sozialdemokraten und Grüne einigen sich grundsätzlich auf einen Koalitionsvertrag. Nächster Schritt: Nach der Unterzeichnung des Vertrags wollen sie die populäre SPD-Politikerin Hannelore Kraft wieder zur Ministerpräsidentin wählen. Hier kommt der Autor hin

Das Gezerre geht weiter.
11.06.2012 23:46

Regierung und Opposition pokern Keine Annäherung bei Fiskalpakt

Die Gespräche im Kanzleramt zur Ratifizierung des europäischen Fiskalpakts enden ohne konkrete Ergebnisse und werden vertagt. Die Bundesregierung will den Pakt für eine straffere Haushaltsdisziplin und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm unbedingt noch vor der Sommerpause verabschieden. Doch SPD und Grüne verlangen dafür Gegenleistungen. Hier kommt der Autor hin

Dirk Niebel will den Teppich jetzt nachverzollen.
11.06.2012 08:15

Niebels Teppich-Affäre SPD-Politiker fordert Rücktritt

Ein am Zoll vorbei nach Deutschland eingeführter Teppich hat für Entwicklungsminister Niebel unangenehme Folgen. Nicht nur, dass die Zeitungen sich das Maul über die Affäre zerreißen und ihn die Kanzlerin abwatscht. Ein SPD-Politiker fordert jetzt seinen Rücktritt. Und obendrein könnte der Liberale auch noch Post vom Staatsanwalt bekommen. Hier kommt der Autor hin

Setzt die Bundesregierung unter Druck: Jürgen Trittin.
11.06.2012 02:43

Weiter Ärger um Finanzmarktsteuer Opposition droht mit Blockade

Mit dem Ja zur Finanzmarktsteuer macht Bundeskanzlerin Merkel einen großen Schritt auf SPD und Grüne zu. Doch jetzt gibt es neuen Ärger. Intern soll Kanzleramtschef Pofalla ein Scheitern der Pläne vorausgesagt haben. Grünen-Fraktionschef Trittin droht deshalb, dem Fiskalpakt doch nicht zuzustimmen. Der Koalition läuft die Zeit davon. Hier kommt der Autor hin

Komfortable Mehrheit: Mit mehr als 94 Prozent haben die SPD-Mitglieder in Hamburg Scholz als ihren Vorsitzenden bestätigt.
09.06.2012 16:39

Erfolg für Hamburgs Regierungschef Scholz bleibt Landesvorsitzender

Seit dem vergangenen Jahr führt Hamburgs Oberbürgermeister Scholz die einzige SPD-Alleinregierung in einem Bundesland. Damit ist er auch bei den Parteimitgliedern unangefochtene Nummer eins an der Elbe. Mit 94 Prozent wird er nun wiedergewählt. Hier kommt der Autor hin

Worüber lustige rote Quietscheentchen hinwegtäuschen: Die Berliner SPD gilt als tief gespalten.
09.06.2012 16:23

Wowereit-Vertrauter abgewählt SPD-Linker übernimmt in Berlin

Die Berliner SPD gilt als links, ihre Parteiführung galt es lange nicht. Beim Parteitag der Hauptstadt-Genossen setzt sich nun ein Kritiker des bisherigen Landesvorsitzenden und Wowereit-Vertrauten Michael Müller durch. Für die Koalition mit der CDU könnte es ungemütlich werden. Hier kommt der Autor hin

Torsten Albig soll am Dienstag zum neuen SPD-Ministerpräsidenten im Norden gewählt werden.
09.06.2012 15:19

Nord-Parteien beschließen Koalition Dänen-Ampel kann kommen

Drei Tage vor der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten beschließen die künftigen Regierungsparteien in Schleswig-Holstein ihre Zusammenarbeit. Die Mehrheit von SPD, Grünen und SSW ist knapp, doch ihre Ideen reichen nach Ansicht des designierten Landesvaters Albig "für 20 Jahre". Hier kommt der Autor hin

08.06.2012 19:48

1001 Forderung der Länder Ja zum Fiskalpakt wird teuer

Die SPD-regierten Länder können jetzt hoch Pokern: Will Schwarz-Gelb den Fiskalpakt ratifizieren, braucht die Koalition ihre Zustimmung im Bundesrat. Ein interner Forderungskatalog zeigt nun: Für dieses Ja muss der Bund seine Kasse wohl ganz weit öffnen. Hier kommt der Autor hin

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