SPD

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dpa

Mit Einführung des Elterngeldes konnte der Geburtengang nicht gestoppt werden.
04.07.2012 01:03

"Elterngeld noch immer nicht begriffen" SPD belehrt CDU-Familienpolitiker

In der parlamentarischen Sommerpause entspinnt sich eine neue Debatte um das Elterngeld. In der Union werden Stimmen laut, die Leistung zu überprüfen, weil entgegen der Hoffnungen der Geburtenrückgang nicht gestoppt werden kann. Für SPD-Generalsekretärin Nahles zeigt das, dass die CDU in der Familienpolitik nichts verstanden hat. Hier kommt der Autor hin

Andrea Nahles packt den verbalen Hammer aus.
02.07.2012 18:24

Und plötzlich ist Sommer "Dolchstoßlegende" macht Ärger

Wenn die Politik in die Sommerpause geht, gewinnen Äußerungen einzelner oft eine ganz eigene Dynamik. So geschieht es gerade mit einem Satz der SPD-Generalsekretärin Nahles. Sie beklagt sich, dass die Regierung die Opposition für das Beharren auf dem Wachstumspakt kritisiert. Und dann fällt auch noch das Wort "Dolchstoßlegende". Hier kommt der Autor hin

Drei Männer deutscher Herkunft und mittleren Alters, davon fühlen sich nicht alle Wähler angesprochen.
02.07.2012 08:41

Frauen, Migranten, junge Leute? SPD diskutiert Wahlkampfteam

Steinbrück, Gabriel oder Steinmeier? Nicht nur auf diese Frage müssen die Sozialdemokraten eine Antwort finden, wenn sie im Bundestagswahlkampf punkten wollen. So langsam machen sich die Genossen Gedanken um ein zukunftsweisendes Personaltableau. Hier kommt der Autor hin

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01.07.2012 17:27

"Reform an Haupt und Gliedern" Gabriel für Neuordnung der EU

Die Europäische Union braucht aus Sicht von SPD-Chef Gabriel eine "Reform an Haupt und Gliedern". Man müsse ein ganz neues Konzept der EU schaffen, das die Menschen mitnehme. Das Eliten-Europa ohne Rücksicht auf die Meinung seiner Bevölkerung sei gescheitert. Laut Gabriel stehe die EU vor einer "Neugründung". Hier kommt der Autor hin

In Deutschland wächst der Widerstand gegen das Fracking.
01.07.2012 10:17

Run auf Schiefergas FDP denkt über Moratorium nach

Die Methode ist höchst umstritten: Bei der Förderung von Erdgas aus tiefen Gesteinsschichten wird ein Chemikaliencocktail in die Erde gepresst. Umweltverbände, SPD und Grüne warnen vor beträchtlichen Risiken duch das sogenannte Fracking. Nun schlägt sogar die FDP ein mehrjähriges Moratorium vor. Hier kommt der Autor hin

Ist für Vorsicht statt Nachsicht: SPD-Fraktions-Vize Elke Ferner.
30.06.2012 03:17

"Es ist Unsinn" SPD für stabilen Rentenbeitrag

Eine Senkung des Rentenbeitrags im kommenden Jahr wird immer wahrscheinlicher. Nicht nur Bundesarbeitsministerin von der Leyen hat dies im Blick, auch der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung hält das für machbar. Die SPD indes steuert dagegen. Begründung: Die Gefahren der Wirtschaftskrise in Europa. Hier kommt der Autor hin

Fläschchen staat Mikrofon: Gabriel nimmt eine Politik-Auszeit.
28.06.2012 19:00

Ab Montag ist Politik zweitrangig Gabriel geht in Babypause

SPD-Chef Sigmar Gabriel zieht sich für drei Monate aus dem politischen Alltagsgeschäft zurück. Er verlagert seinen Lebensmittelpunkt nach Magdeburg, wo seine Freundin und Tochter wohnen. Mit der will er nun die meiste Zeit verbringen. Ganz von der Bühne verschwindet Gabriel aber nicht. Hier kommt der Autor hin

Mehr Demokratie durch mehr Volksabstimmungen?
28.06.2012 08:37

Dürfen Deutsche bald öfter wählen? Vorstoß für Volksentscheide

Man kann die Uhr danach stellen. Diesmal sind es Horst Seehofer und Wolfgang Schäuble. Die Forderungen deutscher Politiker nach mehr Volksabstimmungen kehren regelmäßig wieder. Doch nicht nur die Frage über die Zukunft Europas könnte die jahrelangen Scheindebatten jetzt beenden. Die SPD geht in die Offensive. Von Christian Rothenberg

Die Ministerpräsidenten Haseloff, Beck, Kretschmann und Seehofer vor dem Kanzleramt.
24.06.2012 18:14

Zustimmung teuer erkauft Länder stimmen Fiskalpakt zu

Nach dem Ja von SPD und Grünen bekommt Kanzlerin Merkel auch die Zustimmung der Bundesländer zum Fiskalpakt. Es ist die vorletzte Hürde für die europäische Schuldenbremse, Karlsruhe kann das Projekt noch stoppen. Sicher ist: Die Einigung mit den Ländern wird teuer für den Bund. Hier kommt der Autor hin

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21.06.2012 18:37

Opposition zwingt zur Transaktionssteuer Merkel biegt links ab

Grüne und SPD trotzen der Regierung die Transaktionssteuer ab. Das Projekt kann nur dann erfolgreich sein, wenn es sich international durchsetzt. Deutschland muss sich damit an die Spitze einer linken Bewegung setzen. Die Opposition erreicht ihr Ziel, die Koalition muss den harten Kurswechsel verteidigen. Ein Kommentar von Christoph Herwartz

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