Steuereinnahmen

Straßenschäden, marode Schulen, bröckelnde Fassaden: In vielen einst hübschen Städten ist der Lack ab. Es fehlt an jeder Ecke. Nun reißen rückläufige Steuereinnahmen weitere Löcher in die Kassen der Kommunen.

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden fallen in diesem Jahr um rund drei Milliarden Euro geringer aus als noch im Mai erwartet. 2009 kann der Gesamtstaat mit Einnahmen von 524,1 Milliarden Euro rechnen. Damit steht die Finanzierbarkeit einer großen Steuerreform mit Starttermin frühestens ab 2011 weiter in Frage.

Auch die Kirchen bekommen die Wirtschaftskrise zu spüren. Kündigungen und Lohnsteuersenkungen bedeuten weniger Steuereinnahmen.

Dem Staat brechen wegen der Rezession auf breiter Front die Steuereinnahmen weg. Der Fiskus verbuchte im Juni nur noch 47,3 Milliarden Euro in seinen Kassen - das sind 8,8 Prozent weniger als vor einem Jahr.

Auch im Mai sind die Steuereinnahmen in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise gesunken. Der Rückgang sei jedoch auch auf Steuersenkungen in Folge von Konjunkturmaßnahmen zurückzuführen, hieß es.

Die Bundesregierung macht weitere Milliarden locker, um die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu dämpfen. Der Nachtragsetat für 2009 sieht eine Rekord-Neuverschuldung von 47,6 Milliarden Euro vor – das sind fast elf Milliarden Euro mehr als zuletzt veranschlagt. Grund sind die dramatisch wegbrechenden Steuereinnahmen und deutliche Mehrkosten vor allem für den Arbeitsmarkt und die Sozialkassen.

Nach Expertenschätzungen bringt die Erhöhung um einen Prozentpunkt rund sieben Milliarden Euro zusätzliche Steuereinnahmen.

Bis zu 316,3 Milliarden Euro an Steuereinnahmen werden bis 2012 ausfallen. Die Neuverschuldung in Deutschland wird somit auf ein Rekordhoch steigen. Die nächste Generation wird das auszubaden haben, meint die deutsche Presse.

Die Vorausschau der Experten ist die Basis für die Aufstellung aller öffentlichen Haushalte. Bundesfinanzminister Steinbrück warnt vor einem Negativrekord bei den Steuereinnahmen. Die Staatsverschuldung könnte bis 2013 auf 483 Milliarden Euro anwachsen.

Der Deutsche Städtetag rechnet im laufenden Jahr mit einem Rückgang der Steuereinnahmen um bis zu 20 Prozent. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sinken derzeit offenbar rasant.