Bundesverteidigungsministerium

Das Euro-Hawk-Debakel bringt Verteidigungsminister de Maizière in Bedrängnis. Jetzt droht dem CDU-Politiker ein weiterer Skandal bei der Beschaffung von Material für die Bundeswehr. Mitarbeiter seiner Behörde stehen unter Korruptionsverdacht.

2011 ist im Verteidigungsministerium klar: Der Euro Hawk stößt in Deutschland auf erhebliche Zulassungsprobleme. Neuesten Erkenntnissen zufolge hindert aber auch das Minister de Maizière nicht daran, kräftig für das weitgehend baugleiche Projekt Global Hawk zu werben. Wird das Drohnen-Debakel de Maizière zum Verhängnis?

Das Verteidigungsministerium zählt zu den heikelsten Posten der Bundesregierung. Seit Gründung des Ministeriums 1955 gab es 16 Ressortchefs, ihre durchschnittliche Amtszeit betrug nur rund dreieinhalb Jahre. Mehrere Minister mussten wegen Affären oder anderen Fehlleistungen zurücktreten oder wurden entlassen.

Der Jahresbericht des US-Verteidigungsministeriums enthält eine Anschuldigung, die bislang eher verschämt ausgedrückt wurde: China hackt sich angeblich in die Computer der US-Regierung und zapft sensible Informationen an.

Mit dem Ende der Wehrpflicht sind viele Stellen beim Verteidigungsministerium überflüssig geworden. Der Bund wollte diese Mitarbeiter daher für den Einzug der Kfz-Steuer einsetzen. Die zeigen jedoch wenig Interesse.

Das Verteidigungsministerium einigt sich mit der Rüstungsindustrie auf einen teilweisen Ausstieg aus Verträgen, mit denen sich die Regierung zur Anschaffung von Hubschraubern verpflichtet hatte. Der Schritt spart Deutschland viel Geld, die Rüstungsunternehmen hatten mit noch heftigeren Einschnitten gerechnet.

Laut einem Zeitungsbericht versetzt Großbritannien seine Truppen für einen Einsatz in Mali in Alarmbereitschaft. Das Dementi des Verteidigungsministeriums lässt nicht lange auf sich warten. Nur weitere logistische Hilfe sei möglich. Frankreich erwartet eine Ausweitung des deutschen Beitrags.

Im November 2012 meldet das Verteidigungsministerium, dass die Zahl der Angriffe im Einsatzgebiet der Bundeswehr in Afghanistan zurückgegangen sei. Nun die Korrektur: Das Niveau sei im Vergleich zu 2011 unverändert geblieben. Dennoch meint das Ministerium weiterhin, dass sich die Sicherheitslage leicht verbessert hat.

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Syrien, Libanon, Gaza: Es kriselt mächtig im Nahen Osten. Israel zieht die Konsequenzen: In der Wüste testet das Verteidigungsministerium das neue Raketensystem "Davids Schleuder". Bedroht sieht sich Israel außer von der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen auch durch den Iran.

Der frühere CIA-Chef Petraeus muss heute vor Kongress-Ausschüssen zur Attacke auf das US-Konsulat in Bengasi Stellung nehmen. Er soll gleich einen terroristischen Hintergrund für die Tat vermutet haben. Nach der Bundespolizei FBI und dem US-Verteidigungsministerium leitet auch der Geheimdienst CIA Untersuchungen zum Fall seines ehemaligen Chefs ein.