Bundestagspräsidium steigt um Kubickis Boot geht auf See kaputt - mit Politikern an BordDas Bundestagspräsidium unternimmt eine Fahrt auf der Ostsee auf Wolfgang Kubickis Boot "Liberty". Dann kommt es zu einem Problem an einem Wasserfilter und die Politiker müssen auf dem Meer umsteigen. Das Erlebnis werde sie so schnell nicht vergessen, sagt SPD-Politikerin Bärbel Bas.13.09.2023
"Gesellschaftlicher Sprengstoff" Ataman will Antidiskriminierung neu regeln - und stößt auf Kritik19 Veränderungsvorschläge reicht die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung ein, um das Gleichbehandlungsgesetz zu reformieren. Vor allem für eine der Ideen wird sie seitens der Union scharf kritisiert. Doch auch die FDP ist nicht begeistert.20.07.2023
Heizungszoff und Ampelstreit Habeck: "Das ist jetzt kein Beinbruch"Eigentlich sollte der Bundestag heute das Heizungsgesetz beschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht allerdings kurzfristig verhindert. Einer der Architekten des Gesetzes ist Wirtschaftsminister Habeck, und der gibt sich am Abend bei Lanz demonstrativ gelassen. 07.07.2023Von Marko Schlichting
Nach Urteil des Gerichts Ampel sucht Ausfahrt nach Extra-Runde beim HeizungsgesetzKoalition und Opposition werden sich noch länger mit dem Gebäudeenergiegesetz beschäftigen. Die einen knirschen mit den Zähnen, die anderen applaudieren. Im Raum steht nun eine Sondersitzung des Parlaments. Aus der FDP kommt bereits die erste Warnung, dies besser nicht anzustreben.06.07.2023
Antrag von CDU-Politiker Bundesverfassungsgericht stoppt Verabschiedung des HeizungsgesetzesEigentlich sollte der Bundestag das umstrittene Gebäudeenergiegesetz in wenigen Tagen beschließen. Auf Antrag eines CDU-Politikers blockt das Bundesverfassungsgericht die Verabschiedung. Das Gesetz könnte trotzdem schon vor Ende der Sommerpause kommen.06.07.2023
SPD dominiert Top Ten Politiker büßen an Vertrauen ein - nur Pistorius nichtDie meisten Politikerinnen und Politiker verlieren an Vertrauen. Aus den Top Ten ist Verteidigungsminister Pistorius der Einzige, der im Ranking des Trendbarometers zulegen kann. Überdurchschnittlich groß ist der Vertrauensverlust bei Wirtschaftsminister Habeck.13.06.2023
"FDP bevorzugt Emissionshandel" Kubicki stellt Heizungsgesetz grundsätzlich infrageNach heftiger Kritik an seinem Heizungsgesetz verspricht Wirtschaftsminister Habeck eine neue Fassung des Regelwerks. Noch vor dem heutigen Ampel-Treffen zur Kompromissfindung erneuert FDP-Vize Kubicki seine Fundamentalkritik. 30.05.2023
Kuban: Anschuldigungen ausräumen Union will Graichen in Ausschuss vorladenStaatssekretär Graichen und Wirtschaftsminister Habeck gestehen bei der Postenvergabe in der Energie-Agentur Fehler ein. Der Union im Bundestag reicht das aber nicht. Sie fordert Antworten im Wirtschaftsausschuss. Allerdings droht weiterer Ärger. 04.05.2023
Ampel findet neuen Streitpunkt FDP und Habeck zoffen sich um Ausbau der A23FDP-Vize Kubicki und Wirtschaftsminister Habeck kommen aus Schleswig-Holstein, regierten früher gemeinsam. Doch jetzt gibt es Streit: Kubicki wirft Habeck vor, den schnelleren Ausbau der A23 zu verhindern, was dieser bestreitet. Verkehrsminister Wissing schlägt sich auf die Seite seines Parteifreunds.03.05.2023
"Profil der Partei schärfen" FDP freut sich schon auf den nächsten StreitSeit die FDP mit E-Fuels und Heizungstausch Punkte sammeln konnte, hellt sich die Stimmung in der Partei auf. Auf dem Parteitag in Berlin zeigen dennoch viele Delegierte ihren Unmut. Doch Lindner und Co setzen sich einfach an die Spitze der Bewegung. Neuer Ampel-Streit ist absehbar.23.04.2023Von Volker Petersen
