Wirtschaft

Zollchaos, Backstop und Prosecco Brexit für Dummies

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Wer die Brexit-Saga verstehen will, sollte diese Texte auf n-tv.de lesen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Sie haben keinen Plan, warum die Briten die EU verlassen wollen? Bei Backstop denken Sie an eine schummrige Bushaltestelle? Und vom Prosecco-Battle haben Sie noch nie gehört? Dann ist es Zeit, die besten Brexit-Texte von n-tv.de zu lesen.

Fast zwei Jahre dauert die Hängepartie zwischen Brüssel und London nun schon. Heute Abend werden im britischen Unterhaus die Weichen dafür gestellt, wie die Brexit-Saga ausgeht: Die Abgeordneten stimmen über das Austrittsabkommen ab, das Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hat. Alles, was Sie dazu wissen müssen, können sie hier lesen. Die Szenarien für den Showdown haben wir ebenfalls für Sie analysiert.

Die heutige Abstimmung ist aber nur der Höhepunkt einer politischen Odyssee der Briten, die schon vor Jahren begann. Wenn Sie sich bisher nicht wirklich für den Brexit interessiert haben, wird Ihnen diese Buchbesprechung helfen zu verstehen, warum viele Briten aus der EU rauswollen. Unsere Reporterin ist der Frage auch vor Ort nachgegangen. Der Titel ihres Berichts aus einer britischen Kleinstadt ist Teil der Antwort: "Die Angst der Abgehängten in Peterborough". Warum auch die Deutschen einen Anteil am britischen Euro-Skeptizismus haben, erklärt Ex-Außenminister David Owen im Interview.

Die Brexit-Odyssee begann vor vielen Jahren

Schon seit den 70er Jahren gab es auf der Insel viele Euroskeptiker. Die Beziehung zu Brüssel war für viele Briten immer mehr Zweckehe als wirkliche Liebesgeschichte. Die Rechtspopulisten von der UKIP schürten die antieuropäische Stimmung und machten Druck auf etablierte Parteien wie die Tories von Premierminister David Cameron. Auch in den Reihen der Konservativen wuchs die Zahl der eurokritischen Hardliner, die fanden, Großbritannien sei ohne die EU besser dran.

Cameron versuchte den Unmut politisch für sich zu nutzen: Mit dem Versprechen, ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft abzuhalten, gewann er 2015 haushoch die Parlamentswahlen. Er hoffte zudem, mit einem Ja der Briten zur EU seine parteiinternen Kritiker mundtot zu machen. Den Plan darf man im Nachhinein als eine der verheerendsten politischen Fehlkalkulationen der Geschichte bezeichnen.

Wieder was gelernt

Falls Sie wissen möchten, warum Beobachter ein zweites Brexit-Referendum für Wunschdenken halten, hören Sie rein in diese Ausgabe von "Wieder was gelernt" - dem Podcast von n-tv.de. Abonnieren Sie unsere Podcasts auf iTunes, Spotify und Deezer oder per Feed in der Podcast-App Ihrer Wahl.

UKIP-Chef Nigel Farage und andere Hardliner logen während der Debatte über den Brexit, dass sich die Balken bogen, fanden sogar Brexit-Anhänger: 350 Millionen Pfund wöchentlich könne man nach dem EU-Austritt ins Gesundheitssystem stecken, statt sie nach Brüssel zu überweisen. Der Londoner Bürgermeister Boris Johnson tourte mit einem Bus, auf dem der Slogan prangte, durch ganz England. Nur einen Tag nach dem Referendum kassierte Farage das zentrale Wahlversprechen.

Viele Briten gingen den Brexiteers trotzdem auf den Leim. Einige wurden sogar gewalttätig: Nur wenige Tage vor der Abstimmung erschoss ein Brexit-Fanatiker die Labour-Abgeordnete Jo Cox, weil sie mit ihrem Widerstand gegen den Brexit in seinen Augen "Verrat" begangen hatte. Am 24. Juni 2016 schockten die Briten dann die Welt: Eine hauchdünne Mehrheit von 52 Prozent stimmte tatsächlich für den EU-Austritt. Cameron hatte sich katastrophal verzockt und trat zurück. Theresa May folgte ihm als britische Premierministerin. Warum das Brexit-Beben ein "Warnsignal für ganz Europa" ist, erklärt der EU-Experte Christian Odendahl im Interview.

Have your cake and eat it, too

Danach passierte fast ein halbes Jahr erstmal gar nichts. Europa rätselte, ob die Briten nach dem rechtlich unverbindlichen Referendum nun wirklich in Brüssel die Scheidung einreichen würden - und was ihre Strategie sein würde. Im Januar 2017 stellte Theresa May ihren Plan bei einer großen Rede vor. Er lief auf die Formel hinaus: Annähernd die gleichen Rechte wie als EU-Mitglied fordern, aber ohne die Pflichten als EU-Mitglied zu erfüllen. "Have your cake and eat it, too" nennt man das auf der Insel - alles gleichzeitig haben. Im Zweifel sei "kein Deal für Großbritannien besser als ein schlechter Deal", mimte May auf dem Höhepunkt ihrer Macht die Eiserne Lady gegenüber Brüssel.

Von Anfang an war klar, dass die Gespräche die "Mutter aller Verhandlungen" werden würden: Beide Seiten müssen sich auf ein neues Handelsabkommen einigen, die Kosten der Scheidung sowie die künftigen Rechte von rund einer Million Briten in der EU und drei Millionen EU-Bürgern in Großbritannien klären. An diesem Fahrplan für den Brexit hat sich seitdem nichts geändert. Wie hoch Londons Trennungszahlung ausfallen könnte, haben wir hier für Sie berechnet. Und wie EU-Bürger in Großbritannien mit der Ungewissheit umgehen, können Sie in unserer Reportage aus London lesen.

Im März 2017 schickte May dann offiziell den Scheidungsbrief nach Brüssel. Es wurde klar, dass ihr Plan weiter darin bestand, sich die Rosinen aus der EU herauszupicken und darauf zu hoffen, dass Brüssel sich bewegt. Die Antwort aus Brüssel kam nur zwei Tage später: Die EU ließ London in allen Punkten abblitzen.

Aufwachen in der harten Brexit-Realität

Dann folgten anderthalb Jahre Tauziehen. Je länger die Gespräche dauerten, desto abenteuerlicher wurden die Vorschläge aus London. Legendär ist inzwischen der Prosecco-Battle zwischen Boris Johnson und dem italienischen Industrieminister Carlos Calenda, bei dem der britische Außenminister mit einer kruden Analogie verdeutlichen wollte, warum die Briten die EU weniger brauchen als umgekehrt. Das ging nach hinten los. Aus Angst vor der Harakiri-Strategie ihrer Regierung wollen immer mehr Briten Deutsche werden: Unsere Reporterin hat zwei von ihnen getroffen.

Von Mays ursprünglichen Zielen - Austritt aus Zollunion, Binnenmarkt und keiner Mitgliedschaft, die "uns halb drinnen oder halb draußen lässt" - blieb nichts übrig: Bis mindestens Ende 2020 bleibt Großbritannien Teil des Binnenmarkts und der Zollunion und muss die EU-Gesetze befolgen, darf in Brüssel aber nichts mehr mitbestimmen. Als das Abkommen im November stand, erwachten die Brexit-Fans plötzlich in der Realität: Die EU hat sich auf ganzer Linie durchgesetzt. Mays Regierung geriet ins Wanken, reihenweise traten Minister zurück.

Heute Abend wollen die Brexit-Hardliner den Deal nun auch im Parlament durchfallen lassen. Besonders der sogenannte "Backstop" missfällt ihnen: Einigen sich Brüssel und London bis Ende 2020 nicht auf ein neues Handelsabkommen, das auf den Brexit-Deal folgen soll, bleibt Nordirland Teil des Binnenmarkts und Großbritannien insgesamt in der Zollunion. Mit dieser Notlösung soll verhindert werden, dass der Brexit den Frieden zwischen Katholiken und Protestanten in Irland gefährdet.

Scheitert der Deal heute, könnte Großbritannien am 29. März ungeordnet aus der EU fliegen. Schlimmstenfalls könnte es dann kilometerlange Staus am Euro-Tunnel, Engpässe bei Medikamenten oder den Infarkt im Flugverkehr geben. Deutsche Firmen schmieden deshalb schon seit Monaten geheime Notfallpläne für den harten Brexit. Und auch normale Brexit-Fans bereiten sich auf den Chaostag vor: Prepper heißen diese Briten im Endzeitmodus.

Quelle: n-tv.de

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