Montag, 08. Februar 2021Der Tag

Heute mit Hedviga Nyarsik und Johanna Ohlau
22:35 Uhr

Das war Montag, der 8. Februar 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

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Die schöne Seite des Winters: Wie gemalt sitzen die Vögel auf den zugeschneiten Ästen.

(Foto: picture alliance/dpa)

das war mal ein Start in die Woche! In vielen Teilen Deutschland fiel ordentlich Schnee vom Himmel! Einen kleinen Überblick über die Ereignisse des Schneetags gibt es in Ticker zum Wintereinbruch.

Doch es war natürlich noch mehr heute los und diese Artikel möchte ich Ihnen noch zum Abschluss des Tages empfehlen:

Der Fall in einem Seniorenheim in Niedersachsen, wo sich gerade erst geimpfte Bewohner mit der britischen Variante des Coronavirus infiziert haben, wirft Fragen auf - alle Infos dazu hat meine Kollegin Vivian Micks in diesem Artikel für Sie.

Auch die Kryptowährung Bitcoins war wieder Thema - ins Gespräch gebracht von Tesla-Chef Elon Musk.

Außerdem ist der Streit um den Umgang mit Kreml-Kritiker Alexej Nawalny um ein Kapitel reicher: Nachdem Russland drei EU-Diplomaten ausgewiesen hatte, folgte die Antwort der Bundesregierung und von Schweden und Polen.

Außerdem lesenswert:

Erste Heim-Schnelltests im Februar möglich

Bund und Länder wollen Lockdown verlängern

Trump-Anwälte: Impeachment ist "politisches Theater" der Demokraten

Zum Schluss empfehle ich Ihnen noch den Blick auf den Super Bowl mit dem Titelgewinn der Tampa Bay Buccaneers von meinem Kollegen Torben Siemer.

Dann hoffe ich, dass Sie sicher zuhause (angekommen) sind und nicht noch durch den Montagabend rutschen müssen bei Schnee und Eis. Ich verabschiede mich jetzt auch in den Feierabend.

Ihre Johanna Ohlau

21:50 Uhr

Stiftungs-Mitarbeiter schließt 300 Verträge ab und verkauft Handys - 900.000 Euro Schaden

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Der 33-Jährige verkaufte die Handys weiter und behielt das Geld.

(Foto: picture alliance/dpa)

Als "Inbegriff der Untreue" bezeichnete eine Berliner Richterin das Vorgehen eines 33-jährigen Mannes. Im Namen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz hatte er Handyverträge in einem Gesamtwert von über 900.000 Euro abgeschlossen und die rund 300 zugehörigen Handys weiterverkauft. Insgesamt habe der Angeklagte mit dem Verkauf der Geräte rund 160.000 Euro verdient. Für seine kriminellen Machenschaften ist der Mann heute zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden - eine "Bewährungschance", wie die Richterin sagte, weil der Mann sich reumütig zeigte. Zu Beginn der Verhandlung gestand er alle Anklagepunkte ein und entschuldigte sich. Er erklärte sich zudem bereit, monatlich 500 Euro an die Stiftung zurückzuzahlen. Außerdem gab er ein notarielles Schuldbekenntnis über rund 500.000 Euro ab. Außerdem muss der 33-Jährige innerhalb eines Jahres 100 Stunden gemeinnützige Arbeit ableisten.

21:12 Uhr

Konferenz mit Erdogan - Kanzlerin setzt im Gasstreit mit der Türkei auf Dialog

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Merkel und Erdogan trafen sich dieses Mal coronabedingt nur virtuell. (Archivbild)

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben sich in einer Videoschalte über die Corona-Pandemie und eine Reihe internationaler Themen ausgetauscht. Merkel habe die jüngsten positiven Signale und Entwicklungen im östlichen Mittelmeer begrüßt, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit. Der Gasstreit zwischen Ankara und Athen im Mittelmeer überschattet derzeit das gesamte europäisch-türkische Verhältnis. Die Kanzlerin habe betont, dass es nun wichtig sei, in den strittigen Fragen im östlichen Mittelmeer "Fortschritte im Dialog" zu erreichen, erklärte Seibert weiter. Darüber hinaus habe Merkel die Bedeutung stabiler und konstruktiver Beziehungen zwischen der EU und der Türkei bekräftigt.

  • Die Präsidentschaft in Ankara teilte mit, Erdogan habe seiner Hoffnung auf eine Entspannung im Verhältnis zur EU Ausdruck verliehen. Der türkische Präsident wünsche sich mit Blick auf den EU-Gipfel Ende März eine "positive Agenda" in den türkisch-europäischen Beziehungen.
  • Erdogan schlug den Angaben zufolge auch einen EU-Türkei-Gipfel vor. Er hoffe, dass ein solcher Gipfel noch in der ersten Jahreshälfte 2021 stattfinden könne. Die EU-Ratspräsidentschaft hat bis Ende Juni Portugal inne, das von Ankara als Türkei-freundlich gesehen wird.
  • Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind derzeit sehr angespannt. Die Gas-Explorationen Ankaras im östlichen Mittelmeer hatten im vergangenen Jahr Empörung vor allem bei Zypern und Griechenland ausgelöst. Für weiteren Streit zwischen der EU und der Türkei sorgten zuletzt die Festnahmen bei den Studentenprotesten in Istanbul.
20:33 Uhr

Kripo gibt Fall an Archäologen ab - Skelett ist mehr als 4000 Jahre alt

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Bei diesem Skelett sind keine Kriminalbeamten, sondern eher Archäologen gefragt.

(Foto: Polizeipräsidium Niederbayern)

Kein Mordfall für die Kripo: Ein Heimatforscher in Niederbayern hat einen jahrtausendealten Fund gemacht. Der Mann entdeckte am Wochenende im Landkreis Landshut ein menschliches Skelett und alarmierte die Polizei. Die Beamten rückten laut Mitteilung gemeinsam mit dem Kreisarchäologen an und stellten fest, dass das Skelett eines männlichen Erwachsenen kein Mordfall ist - zumindest keiner, in dem noch Ermittlungen möglich wären. Den Erkenntnissen nach dürfte der Fund zwischen 4200 und 4800 Jahre alt sein. Der Fundort liegt nahe einem römischen Friedhof, der Ende der 1970er Jahre entdeckt worden war.

20:00 Uhr

Die Videos des Tages

19:50 Uhr

Willentlich an Massenmorden beteiligt - ehemaliger KZ-Wachmann angeklagt

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Eingang des früheren KZ Sachsenhausen.

(Foto: AP)

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat einen früheren Wachmann des Konzentrationslagers Sachsenhausen wegen Beihilfe zum Mord angeklagt. Das teilte sie auf Nachfrage mit. Zuvor hatte der NDR berichtet. Der Angeklagte ist demzufolge 100 Jahre alt, aber nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft verhandlungsfähig. Der Sender berichtete unter Berufung auf das Landgericht Neuruppin, der Mann solle von 1942 bis 1945 im KZ Sachsenhausen nahe Berlin wissentlich und willentlich Hilfe zur grausamen Ermordung von Lagerinsassen geleistet haben. Dem Bericht zufolge geht es um Beihilfe zum Mord in 3518 Fällen. Ob es zu der Verhandlung kommt, war zunächst offen.

Seit dem Urteil gegen den KZ-Aufseher John Demjanjuk 2011 besteht die Justiz nicht mehr auf den oft unmöglichen Nachweis individueller Schuld. Auch die allgemeine Dienstausübung in einem Lager, in dem erkennbar systematische Massenmorde stattfanden, kann juristisch geahndet werden. Im KZ Sachsenhausen waren zwischen 1936 und 1945 nach Angaben der dortigen Gedenkstätte mehr als 200.000 Menschen inhaftiert. Zehntausende Häftlinge kamen dort durch Hunger, Krankheiten, Zwangsarbeit, medizinische Versuche und Misshandlungen um oder wurden Opfer systematischer Vernichtungsaktionen.

19:21 Uhr

Drogenschmuggler tarnen Ecstasy als Zahnpflegeprodukt für Hunde

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Tabletten für den Hund? Wohl eher für die nächste Party.

(Foto: Zoll Münster)

Droggenschmuggler sind einfallsreich - und diese drei Männer zählen definitiv zu den Kriminellen, die jedenfalls keinen Aufwand gescheut haben, um ihre verbotene Ware zu verstecken: Die Drogenschmuggler haben mehr als drei Kilogramm Ecstasy im Auto transportiert - rund ein Drittel der Tabletten war in mehreren Beuteln eines Zahnpflegeproduktes für Hunde versteckt. Doch das half den drei Männern nichts: Der Zoll in Münster ist ihnen bei einer Routinekontrolle auf einer Landstraße in Nordrhein-Westfalen auf die Spur gekommen. Zudem wurden 17 Gramm Haschisch, vier Smartphones, ein Klapp- sowie ein feststehendes Messer gefunden in dem Fahrzeug gefunden, wie der Zoll mitteilt. Die drei Männer wurden vorläufig festgenommen. Ein Urintest beim Fahrer habe zudem ergeben, dass er unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren war, hieß es.

18:43 Uhr

Trump-Anwälte: Impeachment ist ein "politisches Theater" der Demokraten

Eigentlich kennt man Trump nicht als wortkarg, aber zu seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren will er nicht sprechen.

Der frühere US-Präsident Donald Trump.

(Foto: AP)

Die Anwälte von Donald Trump haben das bevorstehende Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten im Senat erneut als verfassungswidrig bezeichnet. In einer am Montag von US-Medien veröffentlichten Stellungnahme forderten die Verteidiger die sofortige Abweisung der Klage gegen den Republikaner, die das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus beschlossen hatte. Die Anwälte argumentieren in den 75-seitigen Schriftstück unter anderem, dass das Verfahren nicht rechtmäßig sei, weil Trump gar nicht mehr im Amt ist. Sie werfen den Demokraten vor, "politisches Theater" zu veranstalten. Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Trump geht morgen mit Beginn der Verhandlung im Senat in die heiße Phase. Die Beratungen dürften einige Tage in Anspruch nehmen. Die genauen Regeln zum Ablauf des Verfahrens und ein Zeitplan sollen zum Auftakt veröffentlicht werden. Dem 74-jährigen Ex-Präsidenten wird wegen der Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger am 6. Januar "Anstiftung zum Aufruhr" vorgeworfen.

Mehr dazu lesen Sie hier.
18:18 Uhr

Tschechische Ministerin vergleicht Corona-Krise mit Zweitem Weltkrieg

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Parallelen zum Holocaust zu ziehen, ist selten eine gute Idee (Eingang eines früheren KZ im heutigen Tschechien).

(Foto: picture alliance / NurPhoto)

Vergleiche mit dem Zweiten Weltkrieg, Bezüge zur NS-Zeit - das geht eigentlich immer schief. Die Erfahrung musste auch die tschechische Arbeits- und Sozialministerin Jana Malacova machen. Die Politikerin hatte die Corona-Krise mit dem Zweiten Weltkrieg verglichen - und sich für ihre vollkommen missglückte Wortwahl jetzt öffentlich entschuldigt. Das sei unpassend gewesen, bedauerte die Sozialdemokratin. "Das ganze Land steht still - selbst der Zweite Weltkrieg hat nicht das verursacht, wofür Covid-19 gesorgt hat", hatte sie in einer Fernsehdebatte gesagt. Keine andere Situation habe jemals verhindert, dass die Kinder in die Schule gehen können, behauptete die 39-Jährige.

Eigentlich nicht notwendig, um zu der Erkenntnis zu kommen, dass dieser Vergleich mehr als nur "hinkt", aber der Leiter des Jüdischen Museums in Prag, Leo Pavlat, stellte dennoch die historischen Fakten klar: Jüdische Kinder seien unter der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg erst teilweise und vom Juli 1942 an ganz am Schulbesuch gehindert worden. Angesichts der Opfer der Schoah seien die Äußerungen der Ministerin in jedem Fall "extrem taktlos" gewesen, kritisierte der 70-Jährige in einer Stellungnahme. Als Schoah wird der nationalsozialistische Völkermord an den europäischen Juden bezeichnet, dem insgesamt mehr als sechs Millionen Menschen zum Opfer fielen. Darunter waren mehr als 80.000 tschechische Juden, die in deutschen Lagern ermordet wurden.

17:59 Uhr

Biden fordert: Wissenschaft soll über Olympia-Austragung entscheiden

Für den neuen US-Präsidenten Joe Biden muss ein Beschluss zur Durchführung der Olympischen Spiele in Tokio auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen. "Ich hoffe, dass sie stattfinden, ich hoffe, es ist möglich, aber wir müssen abwarten", sagte der 78-Jährige in einem Interview mit dem Radiosender Westwood One Sports. "Die Entscheidung muss auf der Wissenschaft basieren", forderte der Präsident.

Mehr dazu lesen Sie im Sport-Tag.

17:40 Uhr

Nach Enthauptung von Paty - weiterer Lehrer fürchtet um sein Leben

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Der Fall Samuel Paty hatte international für Entsetzen gesorgt.

(Foto: picture alliance/dpa/AFP)

Ein Lehrer muss um sein Leben fürchten, weil er öffentlich den kaltblütigen Mord an einem Kollegen verurteilt und vor der Gefahr eines wachsenden islamistischem Einflusses in Frankreich gewarnt hat: Knapp vier Monate nach der Enthauptung des französischen Geschichtslehrers Samuel Paty durch einen mutmaßlichen Islamisten fürchtet auch der Philosophielehrer Didier Lemaire um sein Leben. Die Staatsanwaltschaft von Versailles ermittelt in dem Fall. Der Pädagoge hatte nach dem Mord an Paty Mitte Oktober vor einem wachsenden Einfluss von Islamisten gewarnt und erhielt daraufhin Morddrohungen. Lemaire steht nach eigenen Angaben inzwischen unter Polizeischutz. Er hatte Anfang November in der Zeitschrift "L'Obs" einen offenen Brief veröffentlicht, in dem er dem französischen Staat vorwirft, keine wirksame Strategie gegen den Islamismus zu haben.

In seinen 20 Berufsjahren als Gymnasiallehrer in dem Pariser Vorort Trappes sei er "Zeuge eines wachsenden islamistischen Einflusses" geworden, schrieb er darin. In dem Vorort südwestlich von Paris liegt eine von mehr als 60 Trabantensiedlungen, die Frankreichs Regierung mithilfe einer verstärkten Polizeipräsenz aus der Hand von Islamisten "zurückerobern" will. Mehr als 50 Bewohner von Trappes sollen sich seit 2013 Dschihadisten im Irak und in Syrien angeschlossen haben.

17:14 Uhr

Schlagzeilen zum Feierabend

17:02 Uhr

Simulant heimst viertel Million Euro an Spenden ein - zwei Jahre Gefängnis

Ein Richterhammer auf einer Richterbank. Foto: Uli Deck/dpa/Symbolbild

Jahrelang täuschte der Mann mit Erfolg sein Umfeld und die Öffentlichkeit.

(Foto: Uli Deck/dpa/Symbolbild)

Krank war er, aber nicht so krank, wie er andere glauben machte und das Geld verwendete er auch nicht für angeblich dringend benötigte Behandlungen: Ein Spanier, der 2000 Tumore vortäuschte und damit Spenden in Höhe von 264.780 Euro erschlich, muss für zwei Jahre ins Gefängnis. Darauf einigten sich sein Verteidiger und die Staatsanwaltschaft vor Gericht in Madrid, wie die Nachrichtenagentur Europa Press meldete. Der 50-Jährige, der tatsächlich an einer seltenen Erbkrankheit leidet, die nicht bösartige Tumore auslösen kann, hatte jahrelang im Fernsehen, im Internet und bei öffentlichen Veranstaltungen behauptet, er habe bis zu 2000 Tumore und werde womöglich bald sterben. Der Mann gründete sogar eine gemeinnützige Gesellschaft für die Erforschung seiner Krankheit, dem sogenannten Cowden Syndrom, und ernannte sich selbst zu deren Präsidenten.

  • Für eine Behandlung in den USA seiner seltenen Krankheit brauche er dringend Geld, beteuerte der Mann immer wieder bei Fernsehauftritten und in sozialen Medien. Tatsächlich wurde er gratis in einem Krankenhaus in der Nähe seines Wohnortes in Valencia behandelt und sein Leben war nie in Gefahr, schreibt Europa Press.
  • Medienberichten zufolge reiste er tatsächlich öfter in die USA, begab sich dort jedoch nur einmal in eine Gratis-Behandlung. Ein anderes Mal reiste er demnach mit einem Kreuzschiff an. Ansonsten habe er das eingesammelte Geld für Luxusgüter ausgegeben.
  • 2017 flog der Betrug schließlich auf, und der angeblich Todkranke wurde festgenommen. Auch seine damalige Freundin ist angeklagt, an dem Betrug beteiligt gewesen sein. Deren Anwalt betonte aber, sie habe ihrem Freund geglaubt, dass er todkrank sei und ihm im guten Glauben geholfen.
16:48 Uhr
Breaking News

Deutschland weist russischen Diplomaten aus

Deutschland weist einen russischen Diplomaten aus. Das teilt das Auswärtige Amt mit. Dieser Schritt war erwartet worden, nachdem Russland am vergangenen Freitag drei Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden ausgewiesen hatte mit der Begründung, dass sich die drei Vertreter an nicht genehmigten Protesten am 23. Januar teilgenommen hätten, hieß es dazu vom russischen Außenministerium. Die Bundesregierung hatte die Ausweisung scharf kritisiert und mit Konsequenzen gedroht, der jetzt erste Taten folgen.

Update: Zeitgleich zum Auswärtigen Amt haben auch die schwedische und die polnische Regierung entschieden, ebenfalls russische Diplomaten auszuweisen als Reaktion auf Moskaus Entscheidung vom vergangenen Freitag.

Mehr dazu lesen Sie hier.
16:15 Uhr

Nach Explosion in Berliner Innenhof - Polizei findet neun Rohrbomben

Nach der Detonation eines Sprengsatzes in einem Berliner Innenhof in der vergangenen Woche sind in der Wohnung des Hauptverdächtigen neun zündfähige Rohrbomben gefunden worden. Die Generalstaatsanwaltschaft erwirkte einen Haftbefehl gegen den 29-Jährigen, wie die Behörde mitteilte. Bei der Explosion am vergangenen Dienstag war eine Rohrbombe explodiert. Eine weitere Bombe, die neben der ersten deponiert war, detonierte nicht. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand.

Eine Anwohnerin hatte am Dienstagabend die Polizei alarmiert, nachdem sie einen lauten Knall gehört hatte. Der 29-jährige Hauptverdächtige versuchte anschließend aus dem Haus zu flüchten, wurde aber von der Polizei festgenommen. In der Wohnung des Hauptverdächtigen befand sich ein weiterer Mann, der sich aber weigerte, die Tür zu öffnen. Beamte eines Spezialeinsatzkommandos stürmten daraufhin die Wohnung und nahmen den 27-Jährigen vorläufig fest. Er wurde allerdings mittlerweile wieder entlassen.

15:55 Uhr

Esa sucht Astronauten - und ausdrücklich auch Astronautinnen

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Der Job könnte Sie weit (nach oben) bringen: In 400 Kilometern Höhe umkreist die Raumstation ISS die Erde.

(Foto: picture alliance / ---/Nasa/dpa)

"Bewerbungen von Frauen und Menschen mit Behinderung ausdrücklich erwünscht" - so oder so ähnlich heißt es ja zusammengefasst gern mal unter Stellenbeschreibungen. Wie ernst der Aufruf gemeint ist oder ob das nur eine Floskel ist, ist fraglich. Ein Arbeitgeber will es da jetzt nach eigener Aussage zumindest sehr ernst meinen und sein Team diverser aufstellen: die Esa. Die europäische Raumfahrtagentur sucht erstmals seit elf Jahren neue Astronautinnen und Astronauten. Der Bewerbungszeitraum beginne am 31. März, teilte die Esa mit. Die Esa ermutige ausdrücklich Frauen, sich zu bewerben. Die Diversität bei der Esa solle aber nicht nur auf die Herkunft, das Alter, den Hintergrund oder das Geschlecht abzielen, sondern eventuell auch auf Menschen mit körperlichen Behinderungen, betonte David Parker, ESA-Direktor für Astronautische und Robotische Exploration. In der kommenden Woche will die Esa weitere Infos zur Suche nach den neuen Astronautinnen und Astronauten bekannt geben. Dem ersten Bewerbungsverfahren folgt ein sechsstufiger Auswahlprozess, der im Oktober 2022 enden solle.

Doch wenn Sie den als "Astro-Alex" bekannten deutschen Astronauten Alexander Gerst übertreffen wollen, dann brauchen Sie auf jeden Fall viel Durchhaltevermögen: Seit seiner Rückkehr von der Internationalen Raumstation (ISS) im Dezember 2018 ist er der Deutsche, der am längsten im Weltraum war: 2014 verbrachte er 166 Tage im All, 2018 kamen 197 weitere hinzu. Matthias Maurer hat den Job quasi schon ergattert: Der deutsche ESA-Astronaut soll Ende 2021 zur ISS fliegen. Vielleicht können Sie sich jetzt ebenfalls Ihren lang gehegten Kindheitstraum erfüllen und nach Gerst und Maurer der oder die 13. Deutsche im All werden.

15:36 Uhr

Im Nachthemd am Bahnhof - Polizei bringt Schlafwandlerin heim

Die eisigen Temperaturen laden nicht gerade zum Spazierengehen ein, schon gar nicht im Nachthemd: So war auch eine Frau in Baden-Württemberg selbst sicher mehr als überrascht, wo sie sich plötzlich befand: Die Frau ist wohl im Schlaf leicht bekleidet nachts zu einem Bahnhof gegangen. Passanten wurden auf die Frau im Nachthemd aufmerksam und sprachen sie an. Wohl gerade erst aufgewacht reagierte die Schlafwandlerin verwirrt. Nach Polizeiangaben habe sie sich nicht daran erinnern können, ihre Wohnung verlassen zu haben.

Die besorgten Fußgänger verständigten deshalb das Rote Kreuz und die Polizei. Nach einem kurzen medizinischen Check konnte die Frau dann wieder in ihr Bett zurückkehren. Die Polizei brachte die Schlafwandlerin nach Hause.

15:27 Uhr
Breaking News

Tesla lässt Bitcoin-Kurs explodieren

Tesla-Chef Musk macht aus seiner Begeisterung für Kryptowährungen keinen Hehl. In den vergangenen Tagen sorgen seine Tweets bei einigen Währungen für Auftrieb. Jetzt wird bekannt: Der Autobauer hat nicht nur selbst investiert, sondern will auch bald Bitcoin-Zahlungen akzeptieren. Der Kurs hebt ab.

Mehr dazu lesen Sie hier.
15:09 Uhr

USA kehren als Beobachter in UN-Menschenrechtsrat zurück

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US-Präsident Biden will dem Gremium so schnell wie möglich wieder angehören.

(Foto: imago/Xinhua)

Die USA setzen die Segel wieder volle Kraft in Richtung Diplomatie: Der neue Präsident Joe Biden hat es bereits verkündet, dass er anders als Vorgänger Donald Trump bei Themen wie Klimaschutz und Menschenrechten wieder das Gespräch statt die Konfrontation suchen will. Knapp drei Jahre nach ihrem Austritt wollen die USA wieder zurück in den UN-Menschenrechtsrat. Biden habe das Außenministerium angewiesen, sich "sofort und entschieden" wieder in dem Gremium zu engagieren, teilte US-Außenamtschef Anthony Blinken zu einem vorbereitenden Treffen des Rates in Genf mit. Doch zurück zu alten Bedingungen geht es nicht von jetzt auf gleich: Die USA werden zunächst als Beobachter "mitsprechen, an Verhandlungen teilnehmen und sich mit anderen zusammenschließen, um Resolutionen einzubringen". Um erneut die Mitgliedschaft zu bekommen, müssen sie nun bis zur nächsten Wahl am Jahresende warten.

  • Der UN-Menschenrechtsrat hat 47 Mitgliedstaaten, die von der UN-Generalversammlung für drei Jahre gewählt werden. Er untersucht Verstöße gegen die Menschenrechte und macht Lösungsvorschläge. Seine Entscheidungen sind rechtlich nicht bindend.
  • Der Rat steht seit Längerem in der Kritik, weil unter den Mitgliedstaaten auch Länder sind, in denen die Menschenrechte kaum geachtet werden. Blinken bekräftigte, seine Regierung sei sich der Mängel des Gremiums und seines dringenden Reformbedarfs durchaus bewusst. Der Rückzug der USA habe aber statt zu "sinnvollen Veränderungen" nur zu einem Vakuum geführt, das "Länder mit autoritären Agenden zu ihrem Vorteil genutzt" hätten.
14:31 Uhr

Frau greift im Streit um Schneeschieber Anwohnerin an

Im Streit hat eine 55 Jahre alte Frau eine Anwohnerin in Thüringen mit einem Schneeschieber angegriffen. Wie eine Polizeisprecherin mitteilte, wurde die 62-jährige Frau dabei leicht verletzt und ihre Brille ging kaputt. Laut Polizei hatten sich die Frauen zuvor über das Schneeschieben gestritten. Die Polizei ermittelt nun wegen leichter Körperverletzung. Details des Streits waren zunächst nicht bekannt. Die beiden Frauen sollen sich nicht persönlich gekannt haben.

14:08 Uhr

Schichtwechsel

Liebe Leserinnen und Leser!

Meine Kollegin Hedviga Nyarsik verabschiedet sich in den verdienten Feierabend, aber "Der Tag" natürlich noch nicht. Ich übernehme und halte Sie bis zum späten Abend mit Nachrichten und Wissenswertem auf dem Laufenden! Mein Name ist Johanna Ohlau und Sie erreichen mich bei Twitter oder via E-Mail: johanna.ohlau[at]nachrichtenmanufaktur.de.

Los geht's!

13:29 Uhr

Weidel fordert Abgeordnete auf, auf "Querdenker"-Demos zu gehen

Die Politik muss aus Sicht von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel die Nähe zu Protestbewegungen wie den "Querdenkern" suchen. "Ich kann einfach nur davor warnen, die Leute in eine Ecke zu stellen", sagte Weidel, die auch AfD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg ist. Abgeordnete sollten als Vertreter der Wähler auf solche Demonstrationen gehen, sich mit den Menschen unterhalten und sich über ihr Anliegen informieren. Dabei handle es sich um Menschen aus allen politischen Spektren, die gegen Einschränkungen der Freiheitsrechte demonstrierten. Das müsse man so hinnehmen, sagte Weidel. Die Freiheitsrechte in Deutschland erodierten immer weiter. Der baden-württembergische Verfassungsschutz beobachtet seit Dezember maßgebliche Akteure der "Querdenken"-Bewegung.

Weidels Co-Fraktionschef Alexander Gauland hatte die AfD kürzlich als "Bewegungspartei" bezeichnet, die Kontakt zu bestimmten Protestgruppen pflegen sollte. Parteichef Jörg Meuthen widersprach ihm allerdings. Seine Partei verstehe sich nicht als parlamentarischer Arm von Protestbewegungen auf der Straße

13:02 Uhr

Schutz vor der Kälte: Obdachlose schlafen in Hannovers Marktkirche

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Hannoveraner bringen Schlafsäcke und Decken für die Odachlosen. Pastor Stephan Lackner (l.) nimmt jede Spenden dankbar an.

(Foto: picture alliance/dpa)

Ob zum Übernachten oder nur zum Aufwärmen: Obdachlose haben in der geöffneten Marktkirche in Hannover Zuflucht vor der Kälte gefunden. Am Sonntagabend seien zunächst sieben Menschen ohne Obdach in die Kirche gekommen, die eine Übernachtungsmöglichkeit suchten, sagte Insa Becker-Wook, Sprecherin des evangelisch-lutherischen Stadtkirchenverbandes Hannover. Schlafmöglichkeiten gebe es für zehn Personen. "Aber auch wer sich nur bei Tee, Kaffee oder Gebäck aufwärmen möchte, ist jederzeit willkommen", sagte die Sprecherin.

Ehrenamtliche versorgten Hilfesuchende mit warmen Getränken und Essen. Das Angebot der Marktkirchengemeinde und des Diakonischen Werks wird von der Stadt Hannover unterstützt. Bei der Unterbringung achten die Verantwortlichen auf die geltenden Corona-Regeln.

12:25 Uhr

"Estonia"-Grabfrieden gestört? Dokumentarfilmer freigesprochen

Im Prozess um aufsehenerregende Funde an der 1994 gesunkenen Ostsee-Fähre "Estonia" sind zwei Schweden von dem Vorwurf freigesprochen worden, gegen den über dem Wrack verhängten Grabfrieden verstoßen zu haben. Mit dem Einsatz eines Tauchroboters und dem Filmen des Wracks hätten die beiden Männer zwar Handlungen ausgeführt, die nach dem sogenannten Estonia-Gesetz strafbar seien, teilte das Bezirksgericht von Göteborg mit. Die Angeklagten könnten aber nicht verurteilt werden, weil sie dies von einem unter deutscher Flagge fahrenden Schiff aus in internationalen Gewässern getan hätten.

Nach Einschätzung des Gerichts lässt sich das Vorgehen nicht nach dem schwedischen Gesetz bestrafen, da Deutschland nicht an die zwischen Estland, Finnland und Schweden getroffene Grabfriedensvereinbarung gebunden ist. Das deutsche Schiff werde als deutsches Territorium betrachtet.

11:46 Uhr

17-Jähriger läuft im Tarnanzug und mit Gewehr durch Berlin

Ein Jugendlicher löst in Berlin einen Polizeieinsatz aus: Der 17-Jährige ist in weißer Schnee-Tarnkleidung und mit einem Gewehr durch Berlin gelaufen. Das Gewehr stellte sich als sogenannte Soft-Air-Waffe heraus, wie die Polizei mitteilte. Zeugen hatten die Polizei alarmiert, als sie den Jugendlichen im Bezirk Spandau sahen. Die Polizei sperrte das Gebiet ab und nahm den 17-Jährigen fest. Bei ihm fand sie Munition, ein Messer und zwei Tarnnetze sowie andere Ausrüstung. Der Jugendliche wurde seinen Eltern übergeben. Er muss sich wegen Störung des öffentlichen Friedens und Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

11:10 Uhr

Wildschwein attackiert Fußgängerin in Heidelberg

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Wildschweine sehen zwar putzig aus. Doch eine Begegnung mit ihnen kann ganz schön gefährlich werden, wie eine Frau in Heidelberg am eigenen Leib erfahren musste.

picture alliance / Zoonar

Ein harmloser Spaziergang endet für eine Heidelbergerin im Krankenhaus: Denn auf ihren Weg durch die Stadt wird die 43-Jährige plötzlich von einem Wildschwein attackiert und leicht verletzt. Das Tier stürmte unvermittelt auf die Fußgängerin zu und rannte sie regelrecht um, wie die Polizei mitteilte. Die Frau wurde am Bein verletzt und musste in einem Krankenhaus behandelt werden. "Eine umgehend eingeleitete polizeiliche Fahndung nach dem Borstentier führte nicht zum Erfolg, sodass über dessen Verbleib keine Hinweise erlangt werden konnten", heißt es in der Mitteilung.

10:32 Uhr

Im Schneetreiben: Polizei findet Toten in der Bielefelder Innenstadt

In der Bielefelder Innenstadt hat die Polizei am Morgen im Schneetreiben einen Toten gefunden. Nach Angaben eines Sprechers in der nordrhein-westfälischen Stadt sind die Umstände derzeit noch offen. Unklar sei demnach noch, ob es sich um einen medizinischen Notfall handelt oder ob die Person in dem Unwetter erfroren ist. Die Ermittlungen laufen noch vor Ort.

09:57 Uhr

Siebenjähriger verzockt 2700 Euro am Handy seiner Mutter

Viele Kinder zocken an den Handys ihrer Eltern - eine böse Überraschung erlebte jetzt die Mutter eines Siebenjährigen: Der Junge nahm bei einem Spiel In-App-Käufe in Höhe von insgesamt 2753,91 Euro vor. Seine Mutter hatte ihm zwar erlaubt, das bunte Online-Game zu spielen und dabei über eine Gutscheinkarte kleinere Summen auszugeben. Die Frau hatte aber nicht mehr in Erinnerung, dass zudem ihre eigene Kreditkarte hinterlegt war. Ihr kleiner Sohn spielte dann heimlich weiter, wie es in einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Niedersachsen vom Montag heißt.

  • Minderjährige dürfen ohne Erlaubnis der Eltern nur im Rahmen ihres Taschengeldes Käufe tätigen.
  • "Daher lohnt es sich meist, den Forderungen zu widersprechen", sagte die Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale, Kathrin Körber.
  • Im Fall des Siebenjährigen hatte die Mutter keinen Vertrag mit dem Spieleanbieter geschlossen.
  • Nach einem Schreiben der Verbraucherzentrale habe das Unternehmen den Großteil der Forderung erlassen - insgesamt 2654,31 Euro, berichtete Körber.


09:13 Uhr

Flammen-Inferno in Mühlheim: Supermarkt brennt völlig aus

Seit Mitternacht ziehen riesige dunkle Rauchschwaden über Mülheim hinweg. Im Stadtteil Speldorf steht ein ehemaliger Supermarkt in Flammen. Die Feuerwehr ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Das Gebäude ist in etwa so groß wie eineinhalb Fußballfelder. Vom Dach der Halle ist nichts mehr übrig. Auf der kompletten Länge des ehemaligen Supermarktes sieht man Feuer und aufflammende Glut. "Die Löscharbeiten können vielleicht noch ein bis zwei Tagen dauern", so ein Feuerwehrsprecher. Anwohner sollen Fenster und Türen weiter geschlossen halten. Die Feuerwehr und das Landesumweltamt führen derzeit Messungen durch, um herauszufinden, ob schädliche Stoffe in der Luft sind.

Immerhin: Die Einsatzkräfte konnten bislang verhindern, dass die Flammen auf eine angrenzende Tankstelle übergreifen. Die eisigen Temperaturen erschweren die Löscharbeiten der Feuerwehr. Die Frauen und Männer haben Eiszapfen an den Helmen und müssen aufpassen, dass das Löschwasser in den Schläuchen nicht gefriert. Warum das Feuer ausgebrochen, ist noch unklar.

09:05 Uhr

Schlagzeilen am Morgen

08:35 Uhr

Schneemassen lösen sich von Hausdach - vier Menschen sterben

Herabfallende Schneemassen von einem Dach in einem russischen Dorf haben dramatische Konsequenzen: Acht Menschen werden in der Region Altai im südlichen Sibirien verschüttet. Vier von ihnen können gerettet werden, für die anderen kommt jede Hilfe zu spät. Dem zuständigen Katastrophenschutz zufolge war eine Kombination aus gestiegenen Temperaturen und Stürmen Auslöser für die Tragödie: So hätten sich Schneemassen auf einem Getreidespeicher gebildet, die dann angeschmolzen seien und sich gelöst hätten. In Russland kommt es immer wieder zu schweren Unglücken durch Schneemassen oder Eiszapfen, die nicht rechtzeitig von Hausdächern entfernt werden und dann nach unten fallen.

08:07 Uhr

Myanmars Aktivisten rufen zum Generalstreik auf

Vor einer Woche putscht in Myanmar das Militär. Die Menschen wollen dies nicht hinnehmen. Sie fordern die Rückkehr zur Demokratie und rufen zu einem landesweiten Generalstreik auf. Auch heute gehen in dem südostasiatischen Land die Proteste weiter. Am Wochenende hatten nach Augenzeugenberichten Zehntausende Demonstranten gegen die Militärs protestiert und die Freilassung der entmachteten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi gefordert.

Zwischenzeitlich hatte das Militär das mobile Internet landesweit gesperrt, da sich die Demonstranten vor allem über soziale Netzwerke organisieren. Diese sind laut der britischen Organisation Netblocks weiterhin gesperrt - der Zugang zum Internet aber mittlerweile wieder freigegeben. Dennoch fürchten viele Beobachter, dass das Militär, wie schon in früheren Jahren, mit verschärfter Gewalt auf die Proteste reagieren wird.

07:33 Uhr

China inhaftiert australische Journalistin

Vor rund sechs Monaten ist die australische Nachrichtensprecherin Cheng Lei in China festgenommen worden. Jetzt wurde sie formell in Haft genommen, wie das australische Außenministerium mitteilte. Ihr werde vorgeworfen, unerlaubt Staatsgeheimnisse ans Ausland weitergegeben zu haben.

Cheng, eine gebürtige Chinesin, arbeitete für den englischsprachigen staatlichen chinesischen Sender CGTN. Die australische Regierung habe mehrfach ihre ernste Sorge über die Festnahme zum Ausdruck gebracht, sagte Außenministerin Marise Payne. Die Beziehungen zwischen Australien und seinem wichtigsten Wirtschaftspartner China sind angespannt. Im September wurden zwei australische Journalisten aus China ausgewiesen. Ihnen war vorgeworfen worden, in Chengs Fall "verwickelt" gewesen zu sein. Sie durften das Land erst verlassen, nachdem sie Verhören durch chinesische Sicherheitskräfte zugestimmt hatten.

07:05 Uhr

Das wird heute wichtig

Liebe Leserinnen und Leser,

der Winter tobt sich über Deutschland aus - und er ist noch nicht fertig. Vor allem in der Mitte des Landes werden weiter heftige Schneefälle erwartet. In der Nacht kamen die Räumdienste unter anderem in NRW an ihre Grenzen und auch die Bahn hat ihre Probleme mit dem Wetter. Alle Entwicklungen zum Wintereinbruch können Sie in unserem Wetter-Live-Ticker verfolgen.

Österreichs Regierung lockert nach sechs Wochen den Lockdown. Deutschland hingegen ist von Lockerungen noch um einiges entfernt. Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder am Mittwoch gibt es warnende Stimmen, die Maßnahmen angesichts noch hoher Fallzahlen zu früh zu lockern. Alles Wichtige zum Thema lesen Sie in unserem Corona-Ticker.

Was heute sonst noch interessant wird:

  • Trotz Corona-Beschränkungen gibt es mehr Angriffe auf Parteimitglieder.

  • Das Urteil in einem Prozess rund um aufsehenerregende Funde am Wrack der 1994 gesunkenen Ostsee-Fähre "Estonia" wird erwartet.

  • Quarterback-Legende Tom Brady hat zum siebten Mal in seiner Karriere den Super Bowl gewonnen und mit den Tampa Bay Buccaneers den favorisierten Titelverteidiger Kansas City Chiefs entthront.

  • Der wegen Korruption angeklagte israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu muss heute vor Gericht erscheinen.

Packen Sie sich warm ein. Und wenn Sie rausmüssen, seien Sie vorsichtig! In vielen Teilen Deutschland herrscht Glättegefahr. Mein Name ist Hedviga Nyarsik. Ich versorge Sie bis zum frühen Nachmittag mit den wichtigsten Themen aus aller Welt. Bei Fragen oder Anregungen schreiben Sie mir gerne eine Mail an hedviga.nyarsik[at]nama.de.

Kommen Sie gut durch den eisigen Tag!

06:59 Uhr

Rapper 50 Cent feiert Super-Bowl-Party - ohne Abstandsregeln

Der Super Bowl ist in den USA ein riesiges Event. Normalerweise feiern die Menschen im ganzen Land das Sportereignis. Doch dieses Jahr ist das wegen des Coronavirus nicht möglich. Manch einer mag trotz Pandemie nicht auf eine wilde Party verzichten - wie auch 50 Cent. Bei einer Veranstaltung des Rappers in Florida wird kurzerhand auf Social Distancing gepfiffen, wie mehrere US-Medien berichten. In veröffentlichten Videos sind Menschen teils dicht gedrängt und oftmals ohne Schutzmasken zu sehen.

Der Bürgermeister der Stadt, wo 50 Cent auftrat, erklärte, dass der Super Bowl derzeit nicht auf diese Art gefeiert werden sollte. "Es ist nicht sicher oder smart. Es ist dumm", schrieb Kriseman bei Twitter. Man wolle sich das Ganze nun "sehr genau ansehen und es könnte jemanden deutlich mehr als 50 Cent kosten".

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(Foto: imago images/ZUMA Wire)

06:23 Uhr

Polin verklagt Holocaust-Forscher - Historiker besorgt

Die Geschichtsprofessoren Barbara Engelking und Jan Grabowski befassen sich in ihrem 2018 erschienenen Buch "Dalej jest noc" ("Und immer noch ist Nacht") mit der Vernichtung der Juden in einer polnischen Provinz unter deutscher Besatzung. Darin schreiben sie, dass ein Ortsvorsteher in Ostpolen mitschuldig am Tod von mehr als 20 im Wald versteckten Juden gewesen sei, die den Deutschen übergeben wurden. Der Nichte des früheren Ortsvorstehers passt das gar nicht. Sie verklagt die Autoren wegen Verleumdung, da sie die Erinnerung an ihren Onkel diffamiert sieht. Und verlangt umgerechnet rund 22.500 Euro Entschädigung und eine öffentliche Entschuldigung der Autoren.

Deutsche Historiker sind besorgt über das Verfahren: "Es hat ein enormes Einschüchterungspotenzial, wenn es zu solchen Gerichtsverhandlungen kommt", sagte die Vorsitzende Eva Schlotheuber vom Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands (VHD). Gerade jüngere Forscher könnten abgeschreckt werden. Auch entstehe ein großer Schaden für die Gesellschaft, wenn "wissenschaftlich fundierte Forschungsergebnisse nicht im wissenschaftlichen oder öffentlichen Diskurs verhandelt werden, sondern vor Gericht."

05:55 Uhr

Schlagzeilen aus der Nacht