Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 23:33 Selenskyj ruft zu gemeinsamem Kampf gegen Terror auf +++
Der ukrainische Präsident Selenskyj ruft angesichts des russischen Angriffskrieges gegen sein Land und der blutigen Gewalt in Israel zum gemeinsamen Kampf gegen den Terror auf. "Der Terror hat zu viele Fronten gegen die Menschheit aufgemacht: der Krieg gegen die Ukraine, der Krieg im Nahen Osten und die schreckliche Destabilisierung in Afrika", sagt er in einer Videobotschaft. "Und nächste Woche werden wir mit unseren Partnern zusammenarbeiten, um eine Einheit der Welt im Kampf gegen den Terror sicherzustellen", so Selenskyj. "Mehrere internationale Ereignisse sind geplant. Wie immer wird die ukrainische Position für Einheit und gemeinsames Agieren stehen." Selenskyj nennt keine konkreten Termine, allerdings kommen an diesem Mittwoch und Donnerstag die NATO-Verteidigungsminister in Brüssel zusammen. Bei dem Treffen wird es auch um die weitere militärische Unterstützung für die Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Invasion gehen.
+++ 22:12 Fotos zeigen zahlreiche neue Gräber in Hrosa +++
Am Donnerstag griffen russische Streitkräfte im ukrainischen Dorf Hrosa ein Café an, in dem Trauernde zu einer Gedenkfeier für einen getöteten Soldaten zusammengekommen waren. 52 der rund 300 Einwohner des Dorfes in der Region Charkiw im Osten der Ukraine verloren dabei ihr Leben. Nach dem verheerenden Anschlag entstehen auf dem kleinen Dorffriedhof zahleiche neue Gräber. Erste Opfer wurden bereits bestattet.
+++ 21:24 Mann stirbt nach nächtlichem Angriff auf Cherson +++
Nach den nächtlichen Angriffen auf die Stadt Cherson ist einer der Verletzten im Krankenaus gestorben. Der 50-Jährige erlitt Splitterwunden und erlag seinen Verletzungen, teilt die Militärverwaltung der Region mit. Bei den Angriffen Russlands auf die Oblast Cherson sind in der Nacht zum Sonntag elf Menschen verletzt worden, darunter eine 27-jährige Frau und ihre neun Monate alte Tochter. Eine Elfjährige wurde im Laufe des Tages bei einem weiteren russischen Angriff auf einen Vorort von Cherson verletzt, sie liegt im Koma.
+++ 20:27 Frau bei russischem Angriff in Region Charkiw getötet +++
Bei einem russischen Angriff ist in der Stadt Wowtschansk in der Region Charkiw im Osten der Ukraine eine 65-jährige Frau getötet worden. Das teilt der Leiter der Regionalverwaltung, Oleg Sinehubow, auf Telegram mit. Nähere Angaben zum Beschuss macht er nicht.
+++ 19:38 Kiew: Eine Einheit zerstört 25 russische Panzer innerhalb von vier Tagen +++
Die Panzerabwehreinheit der ukrainischen 66. mechanisierten Brigade hat nach Kiews Angaben innerhalb von vier Tagen 25 russische Panzer in der Nähe der Stadt Lyman in der Oblast Donezk zerstört. Das berichten ukrainische Streitkräfte auf Facebook. "Die Russen haben zu viele Panzer in diesem Gebiet konzentriert. So kam es dazu, dass die Panzerabwehreinheit der Brigade innerhalb weniger Tage fast ein Panzerbataillon in ihrem Verantwortungsbereich zerstörte", sagt Militärexperte Ivan Kyrychevsky im ukrainischen Radiosender NV.
+++ 18:54 Elfjährige liegt nach russischem Beschuss im Koma +++
Bei dem heutigen russischen Angriff auf einen Vorort von Cherson (Siehe Ticker-Eintrag von 15:48 Uhr) ist neben drei älteren Frauen auch ein elfjähriges Mädchen schwer verwundet worden. Das teilt der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Oleksandr Prokudin, auf Telegram mit. Das Kind habe bei dem Beschuss des Dorfes Kindijka schwerste Verletzungen erlitten und liege im Koma, so Prokudin.
+++ 18:06 Selenskyj telefoniert mit Netanjahu +++
Der ukrainische Präsident Selenskyj sichert dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in einem Telefonat Solidarität im Kampf gegen die islamistische Hamas zu. Selenskyj teilte auf dem Portal X (vormals Twitter) mit, dass er Netanjahu angesichts der vielen Toten auch sein Beileid ausgesprochen habe. Er habe sich über die aktuelle Lage in Israel informieren lassen. Die israelische Polizei und die Diplomaten Kiews arbeiteten demnach zusammen, um die Sicherheit und den Schutz der ukrainischen Bürger zu gewährleisten, teilt Selenskyj weiter mit. Beide Seiten hätten auch über die Auswirkungen der Situation auf die Sicherheitslage in der Region und darüber hinaus gesprochen. Details nennt Selenskyj, der selbst jüdische Wurzeln hat, zunächst nicht. Er hatte bereits am Samstag den Terror der Hamas verurteilt und betont, dass Israel das Recht auf Selbstverteidigung habe. Dabei erinnerte Selenskyj daran, dass die Ukraine angesichts des russischen Terrors selbst erfahre, was Krieg bedeute und daher mit dem Volk Israels fühle.
+++ 17:16 Kiew: 500 Angriffe mit Kamikaze-Drohnen allein im September +++
Die ukrainische Armee erwartet in diesem Herbst und Winter eine "Rekordzahl" russischer Angriffe mit iranischen Shahed-Drohnen. Allein im September habe Russland gegen die Ukraine 500 Kamikaze-Drohnen eingesetzt, teilt Jurij Ihnat, Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, im Fernsehen mit. In der vergangenen Heizperiode habe die russische Armee innerhalb von sechs Monaten insgesamt rund 1000 Drohnen eingesetzt. "Und jetzt haben wir bereits ein halbes Tausend in nur einem Monat", fügt Ihnat hinzu.
+++ 16:35 Satellitenbilder: Güterverkehr zwischen Nordkorea und Russland stark angestiegen +++
Nach Angaben des US-amerikanischen Center for Strategic and International Studies ist der Güterverkehr zwischen Nordkorea und Russland nach dem Treffen von Wladimir Putin und Kim Jong Un im September stark angestiegen. Satellitenbilder einer Eisenbahnanlage in der nordkoreanischen Stadt Tumangan an der Grenze zu Russland vom 5. Oktober zeigen demnach eine beispiellos hohe Anzahl von Güterwaggons – insgesamt etwa 73. Die Aktivität in Tumangan sei viel höher als das, was US-Analysten in den letzten fünf Jahren an dem Standort beobachtet hätten, heißt es im Bericht. Darüber hinaus entdeckten die Analysten eine Baustelle in der Nähe der Bahnanlage, wahrscheinlich werde eine neue Lagerhalle gebaut, heißt es weiter. "Angesichts der Tatsache, dass Kim und Putin auf dem letzten Gipfel mehrere Fragen des militärischen Austauschs und der Zusammenarbeit besprochen haben, deutet der starke Anstieg des Schienenverkehrs wahrscheinlich darauf hin, dass Nordkorea Waffen und Munition an Russland liefert", heißt es weiter.
+++ 15:48 Russen greifen Region Cherson erneut an +++
Nach den nächtlichen Luftangriffen ist die Oblast Cherson im Süden der Ukraine erneut unter Beschuss geraten. Nach Angaben der regionalen Staatsanwaltschaft griff die russische Armee ein Dorf in der Nähe der Stadt Berislaw am rechten Dnipro-Ufer mit Lenkbomben an. Ein 72-Jähriger, der sich in seiner Wohnung aufhielt, wurde verletzt. Auch ein Vorort von Cherson wurde beschossen. Mehrere Wohnhäuser wurden beschädigt, drei ältere Frauen wurden verletzt.
+++ 15:08 Gysi: Deutschland soll "das erste westliche Land mit einer Friedensinitiative" werden +++
Die Linke startet im Bundestag einen neuen Versuch, die Bundesregierung auf eine Ukraine-Friedensinitiative zu verpflichten. In einem Antrag fordert die Fraktion Unterstützung für einen Plan des ehemaligen Bundeswehrgenerals Harald Kujat, des früheren Kanzlerberaters Horst Teltschik und der Professoren Peter Brandt und Hajo Funke für einen "Verhandlungsfrieden" der Ukraine mit Russland. "Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine muss im Interesse aller europäischen Völker, insbesondere des ukrainischen Volkes, so schnell wie möglich beendet werden", erklärt der Abgeordnete Gregor Gysi zum Antrag. Anders als Staaten wie Brasilien oder Südafrika habe bisher kein NATO-Staat einen diplomatischen Plan vorgelegt. Deutschland solle "das erste westliche Land mit einer Friedensinitiative" werden, meint Gysi. Die Bundesregierung sieht nach eigener Darstellung derzeit keine Chance für erfolgreiche Verhandlungen mit Russland, das die Ukraine im Februar 2022 überfallen hat und etwa ein Fünftel des Landes besetzt hält.
+++ 14:27 Bericht: Ein Fünftel aller russischen Spione in Europa sind in der Schweiz stationiert +++
Ein Fünftel aller in Europa eingesetzten russischen Spione sind einem Bericht zufolge in der Schweiz stationiert. Das berichtet die "Neue Zürcher Zeitung" unter Berufung auf den Nachrichtendienst des Bundes. Demnach handelt es sich um mehr als 80 Agenten. "Die Schweiz war schon vor Kriegsausbruch ein wichtiger Standort. Das hängt mit den internationalen Institutionen in Genf zusammen, aber nicht nur", erklärt Adrian Hänni, Historiker und Geheimdienst-Fachmann, der Zeitung. "Das Land dient den russischen Geheimdiensten als Drehscheibe und Logistikbasis." So sei etwa der Giftanschlag auf den russischen Überläufer Sergej Skripal im Jahr 2018 im englischen Salisbury im Raum Genf vorbereitet worden.
+++ 13:48 Polens Präsident Duda: Moskau nutzt Gewalt gegen Israel zum Ablenken vom Ukraine-Krieg +++
Aus Sicht von Polens Präsident Andrzej Duda versucht Russland, die gegenwärtige Gewalt zwischen der Hamas und Israel für sich zu nutzen, um die Aufmerksamkeit der Welt vom Krieg in der Ukraine abzulenken. Das berichtet Reuters. Duda argumentierte in einem Interview mit dem Privatsender Polsat News, dass der Konflikt im Nahen Osten die internationale Beobachtung von Moskaus Aggression in der Ukraine ablenke und zu neuem Migrationsdruck auf Europa führen könnte. "Es kommt Russland und der russischen Aggression gegen die Ukraine sicherlich zugute. Es lenkt die Aufmerksamkeit der Welt ab ... Vor allem aber fürchte ich, dass es leider zu einem weiteren Migrationsdruck auf Europa führen wird", sagte Duda. "Wir werden wahrscheinlich eine weitere Welle von Migranten aus dem Nahen Osten haben, die Europa treffen wird." Polen ist seit dem Einmarsch Russlands Anfang 2022 ein überzeugter Unterstützer Kiews und hat mehr als eine Million ukrainische Flüchtlinge beherbergt.
+++ 13:09 Kiew: Zwei Tote bei russischem Beschuss in Saporischschja +++
Bei neuem russischen Beschuss in der ukrainischen Oblast Saporischschja sind nach Behördenangaben zwei Menschen getötet und weitere verletzt worden. Dabei starben eine 46 Jahre alte Frau und ein 71-jähriger Mann, wie die örtlichen Behörden mitteilen. Zwei Menschen wurden demnach bei dem Vorfall gestern verletzt.
+++ 12:48 Mutmaßliches Leck: Finnland schaltet einzige Erdgas-Pipeline ab +++
Finnlands einzige Erdgasquelle wurde laut der Agentur AFP nach einem mutmaßlichen Leck in der Pipeline aus Estland abgeschaltet. Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine stoppte Finnland im Mai 2022 die russischen Importe und war für Erdgas vollständig auf die Balticconnector-Pipeline zwischen Finnland Estland angewiesen. "Aufgrund der Beobachtungen wurde vermutet, dass die Offshore-Pipeline undicht war", sagte das finnische Staatsunternehmen Gasgrid in einer Erklärung. Russland stellte die Gaslieferungen ein, nachdem Finnland sich geweigert hatte, in Rubel zu zahlen - eine Bedingung, die "unfreundlichen Ländern" auferlegt wurde, um westliche Finanzsanktionen gegen die russische Zentralbank zu umgehen.
+++ 11:44 Großbritannien: Ukraine hat Geländegewinne im Osten verbucht +++
Die Ukraine hat nach britischer Einschätzung in den vergangenen Monaten Territorium im Osten des Landes rund um Welyka Nowosilka im Gebiet Donezk zurückgewonnen. "Im Laufe des Sommers hat die Ukraine mit ziemlicher Sicherheit mindestens 125 Quadratkilometer Land auf dieser Achse befreit", schrieb das britische Verteidigungsministerium in seinem täglichen Update. In der Gegend westlich der Stadt Wuhledar sei es in den vergangenen vier Wochen relativ ruhig geworden, teilten die Briten auf der Plattform X (früher Twitter) mit. Die Kämpfe seien weniger heftig als noch im Juni und Juli. Russische Streitkräfte blieben wahrscheinlich in einer defensiven Haltung, um sich gegen mögliche künftige Angriffe der Ukraine zu schützen, schrieb das Ministerium in London. "Es ist unwahrscheinlich, dass es dort auf der Achse einen signifikanten Rückzug russischer Streitkräfte in den kommenden sechs Wochen geben wird." Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.
+++ 11:20 US-Institut: Kreml wird Lage in Israel für Krieg in Ukraine nutzen +++
Russland wird aus Sicht von US-Experten die Angriffe der islamistischen Hamas gegen Israel auch für seinen Krieg gegen die Ukraine auszunutzen. In einer Informationskampagne werfe der Kreml dem Westen vor, die Konflikte im Nahen Osten zugunsten der Unterstützung für die Ukraine vernachlässigt zu haben, schrieb das Institut für Kriegsstudien (ISW) in Washington in einer Analyse. Die Experten verwiesen etwa darauf, dass das russische Außenministerium den Westen beschuldigt habe, zuletzt die Bemühungen des Nahost-Quartetts, zu dem neben Russland die USA, die EU und die Vereinten Nationen gehören, blockiert zu haben. Russland hat nach Angaben des Außenministeriums in Moskau auch Kontakte zur islamistischen und im Gazastreifen herrschende Hamas, die von den USA, der EU und Israel als Terrororganisation eingestuft wird. So führte etwa der Nahost-Beauftragte des Kreml, Vizeaußenminister Michail Bogdanow, mehrfach in diesem Jahr Gespräche mit Hamas-Vertretern – am Telefon und bei persönlichen Begegnungen.
+++ 10:34 Vier Menschen bei russischem Angriff auf Kostjantyniwka verletzt +++
Nach Angaben der regionalen Behörden haben russische Truppen am Morgen die Stadt Kostjantyniwka in der Oblast Donezk angegriffen. Wie die ukrainische Zeitung "Kyiv Independent" unter Berufung auf den Gouverneur Ihor Moroz schreibt, wurden dabei vier Menschen verletzt. Unter den Verletzten sei ein neunjähriges Mädchen, sagte Moroz. Demnach beschädigte der Angriff unter anderem 19 Wohnhäuser, zehn mehrstöckige Gebäude, eine Gasleitung und eine Stromleitung. Die Stadt Kostjantyniwka liegt im Osten der Ukraine nahe der Frontlinie und ist ein häufiges Ziel russischer Angriffe. Moroz forderte die Anwohner erneut auf, die Stadt zu evakuieren. "Kostiantyniwka steht ständig unter feindlichem Beschuss. Es ist gefährlich, in der Stadt zu bleiben", schrieb bei Facebook.
+++ 09:43 Kiew: Knapp 600 russische Soldaten an einem Tag "eliminiert" +++
Laut offiziellen Zahlen aus Kiew sind binnen eines Tages 580 russische Soldaten im Krieg ums Leben gekommen. Nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums sind seit Beginn des Krieges im Februar 2022 insgesamt 280.28 russische Soldaten "eliminiert" worden. Das heißt, sie wurden getötet oder können nicht mehr weiterkämpfen. Wie das Verteidigungsministerium in seinen täglichen Angaben zu den Verlusten Russlands verkündet, habe der Gegner unter anderem 21 weitere Panzer verloren (4821). Seit Beginn der russischen Invasion zählt die Ukraine mehr als 9100 gepanzerte Fahrzeuge und knapp 5200 Drohnen, die sich nicht mehr im Besitz des russischen Militärs befinden oder zerstört wurden. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Moskau selbst hält sich mit Informationen zu eigenen Verlusten in der Ukraine zurück.
+++ 09:32 Elf Verletzte bei nächtlichen Angriffen in der Oblast Cherson +++
Russische Truppen haben in der vergangenen Nacht mehrere Angriffe auf die Oblast Cherson und die Regionalhauptstadt gestartet und dabei mehrere Menschen verletzt. Wie die ukrainische Zeitung "Kyiv Independent" meldet, wurden bei den Angriffen elf Menschen, darunter ein Baby, verletzt. Das berichtete der örtliche Gouverneur Oleksandr Prokudin. Der Angriff traf zivile Infrastruktur und beschädigte Wohngebäude, Haushaltseinrichtungen, Autos und Gasleitungen. Das teilweise von russischen Truppen besetzte Gebiet Cherson wird regelmäßig von Russland angegriffen, da die Invasionstruppen weiterhin das linke Ufer des Flusses Dnipro in der Region halten.
+++ 08:23 Gouverneur: "Cherson erlebte wieder eine schreckliche Nacht" +++
Die Region Cherson im Süden der Ukraine ist nach Angaben ihres Gouverneurs in der Nacht erneut von Russland angegriffen worden. "Die Region Cherson erlebte wieder eine schreckliche Nacht", schrieb Gouverneur Olexander Prokudin bei Telegram. Ein Dutzend Menschen seien verletzt worden, darunter eine junge Frau und ihr neun Monate altes Baby.
+++ 07:54 Gouverneur: Drei Angriffe auf Nikopol an einem Tag +++
Nach Angaben des Gouverneurs hat Russland Nikopol in der Oblast Dnipropetrowsk dreimal an einem Tag angegriffen. Russische Streitkräfte setzten gestern zweimal am Tag und einmal am Abend schwere Artillerie gegen die Stadt ein, sagte Gouverneur Serhii Lysak laut einem Bericht der ukrainischen Zeitung "Kyiv Independent". Demnach seien eine Schule, ein städtisches Unternehmen, elf Häuser, Stromleitungen, eine Gasleitung und fast ein Dutzend Gewerbegebäude beschädigt worden. Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden jedoch keine Verletzten gemeldet.
+++ 07:14 Ukrainisches Militär: Russland konzentriert "alle verfügbaren" Reserven nördlich von Bachmut +++
Russland stationiert nach Angaben des ukrainischen Militärs "alle verfügbaren" Reserven nördlich von Bachmut, um die ukrainische Gegenoffensive in der Oblast Donezk zu erschweren. Das berichtet die ukrainische Zeitung "Kyiv Independent". "Der Feind stationiert dort weiterhin Einheiten, um uns am Vorrücken unserer Offensive zu hindern", sagte Ilja Jewlasch, Sprecher der ukrainischen Streitkräfte im Osten. Moskau setze "alle verfügbaren Kräfte und Reserven ein, weil er versteht, dass der Verlust dieser Flanke ganz unterschiedliche Konsequenzen für ihn haben könnte". In den vergangenen Wochen ist das ukrainische Militär bei Bachmut weiter vorgerückt, hat den russischen Streitkräften Verluste zugefügt und Angriffe verhindert. Mitte September meldete Kiew unter anderem die Rückerorberung der Dörfer Andrijiwka und Klischtschijiwka südlich von Bachmut.
+++ 06:52 Autobombenanschlag: Funktionär von Kremlpartei in Nowa Kachowka getötet +++
Im von Russland besetzten Teil des ukrainischen Gebiets Cherson wurde ein Funktionär der Kremlpartei Geeintes Russland durch eine Autobombe in der Stadt Nowa Kachowka getötet. Das teilte der von Moskau eingesetzte regionale Verwaltungschef Wladimir Saldo bei Telegram mit. Der Tote sei Sekretär der örtlichen Parteiorganisation gewesen. In dem besetzten Teil des Gebietes Cherson sind immer wieder ukrainische Partisanen aktiv.
+++ 06:34 Moskau wirft ukrainischem Militär "Terror" auf der annektierten Krim vor +++
Das russische Verteidigungsministerium wirft den ukrainischen Streitkräften "Terror" auf der von Moskau 2014 völkerrechtswidrig annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim vor. Das Ministerium informiert über den Abschuss einer weiteren ukrainischen Rakete durch die russische Flugabwehr, ohne weitere Details zu nennen. Es war demnach der zweite Raketenangriff binnen weniger Stunden. Bereits am früheren Samstagabend soll die russische Flugabwehr eine ukrainische Rakete abgefangen haben. Die Ukraine hat die Krim immer wieder mit Drohnen und Raketen beschossen und auch mehrfach nach Moskauer Angaben versucht, dort Truppen an Land zu bringen. Immer wieder kam es durch die ukrainischen Angriffe zu massiven Explosionen und Zerstörungen. Es gab Tote und Verletzte. Die Gewalt steht aber in keinem Verhältnis zu dem massenhaften Tod und zu den landesweiten Zerstörungen durch russische Angriffe in der Ukraine. Die Ukraine hat angekündigt, auch die Krim im Zuge ihrer Gegenoffensive zurückzuerobern.
+++ 06:18 Russland greift sechs Gemeinden in der Oblast Sumy an +++
Das russische Militär hat gestern mehrere ukrainische Grenzsiedlungen angegriffen. Wie die ukrainische Zeitung "Kyiv Independent" unter Berufung auf die örtliche Militärverwaltung berichtet, beschossen die russischen Streitkräfte die Gemeinden Znob-Novhorodske, Seredyna-Buda, Chotin, Krasnopillia, Welyka Pysarivka und Putyvl. Demnach verursachten die Angriffe im Laufe des Tages mindestens 54 Explosionen. Es wurden jedoch keine Verluste oder Schäden an der zivilen Infrastruktur gemeldet.
+++ 05:06 Ukrainische Armee spricht von Erfolgen im Süden +++
Bei den Kämpfen im Süden der Ukraine sind die russischen Verluste nach Angaben aus Kiew erheblich gestiegen. Die russischen Besatzer hätten innerhalb von 24 Stunden 338 Kämpfer und Dutzende Einheiten Kampftechnik verloren, teilt der Kommandeur des südlichen Frontabschnitts "Taurien", Brigadegeneral Olexander Tarnawskyj mit. Demnach kommen die ukrainischen Truppen im Gebiet Saporischschja voran. Es gebe dort "teilweise Erfolge" nördlich der Dörfer Kopani und Nowoprokopiwka, sagt er.
+++ 03:05 Bericht: Biden erwägt 100-Milliarden-Paket für Kiew +++
Laut dem britischen "Telegraph" erwägt US-Präsident Joe Biden ein "einmaliges" Ausgabengesetz, um den Krieg in der Ukraine bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen zu finanzieren und die Pattsituation mit den Republikanern zu überwinden. Das Weiße Haus arbeitet demnach an Plänen, um den Kongress aufzufordern, sein bisher größtes Finanzierungspaket in Höhe von bis zu 100 Milliarden Dollar für Waffen und humanitäre Hilfe freizugeben, da die anhaltenden Auseinandersetzungen um die Ausgaben dem Präsidenten bei der Wahl im nächsten Jahr schaden könnten. Einige Beamte glauben, dass die Verabschiedung eines einzigen Pakets der Biden-Regierung die besten Chancen verschafft, die Finanzierung des Krieges bis nach den Wahlen im nächsten November sicherzustellen. "Die Idee des 'großen Pakets' wird von vielen in der gesamten Regierung entschieden unterstützt", sagte eine mit den Diskussionen vertraute Quelle dem Blatt.
+++ 01:14 EVP-Chef Weber kritisiert Scholz' Nein zu Taurus-Lieferung +++
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, kritisiert das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scharf. "Die Absage der Taurus-Lieferungen wird vom Regime in Moskau als Motivation verstanden werden, um auf dem bisherigen Weg des Kriegs und der Zerstörung weiterzumachen", sagt der CSU-Politiker den Funke-Zeitungen. "Und es wird als Signal gesehen werden, dass der Westen langfristig doch schwächer wird." Weber bekräftigte: "Wenn wir der Ukraine nicht die notwendigen Waffen zur Verfügung stellen, um den Krieg zu gewinnen, verlängern wir den Krieg, das Leid der Menschen, die vielen Toten, Verwundeten und Gepeinigten. Eine starke Ukraine ist die beste Gewähr für schnelle und zielführende Verhandlungen."
+++ 22:18 Debatte um Migrationspolitik und Leistungen für Geflüchtete dauert an +++
Die Debatte über die deutsche Migrationspolitik und die Leistungen für Geflüchtete hierzulande dauert an. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen sagte, nötig sei mehr "Ordnung" in der Migrationspolitik. Der Präsident des Landkreistages, Reinhard Sager, forderte Leistungskürzungen für künftige Ukraine-Flüchtlinge. Göring-Eckardt sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", die AfD profitiere von der ungeordneten Migration. "Deswegen bin ich vehement dafür, dass wir Ordnung schaffen. Das schaffen wir, indem wir nie vergessen, dass es Menschen sind, die zu uns kommen, nicht Zahlen. Das schaffen wir durch Registrierung, Kontingentflüchtlinge, Migrationsabkommen und schnelle Rückführung." Zu Richtgrößen wie Kontingenten verdeutlichte sie aber im Interview: "Außerordentliche Hilfe wie etwa für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine wird es darüber hinaus natürlich weiterhin geben."
+++ 21:33 Kaczynski sieht einzigen wirklichen Schutz Polens vor Russland in Bündnis mit USA +++
Polens militärische Sicherheit hängt von seiner eigenen Armee und einem Bündnis mit den USA ab, sagt der Vize-Ministerpräsident und Vorsitzende der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski. Zwar gebe es auch die NATO. Aber Amerika sei das einzige Land, "das wirklich helfen kann", sagt er bei einer Wahlkampf-Veranstaltung. "Wenn das alles zusammenkommt, werden unsere Gegner - Sie wissen, wen ich meine: die Russen - wissen, dass wir starke Kräfte haben, um uns zu verteidigen. (...) Dann wird es keinen Krieg geben, dann sind wir wirklich sicher." Polen sieht Russland gerade nach dem Einmarsch in die Ukraine als wachsende Bedrohung und unterstützt eine starke US-Präsenz in Europa. Westeuropäischen Verbündeten wie Deutschland vertraut es weniger.
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Quelle: ntv.de, ses/mau/joh/dpa/rts/AFP