Deutschland ist im Visier islamistischer Terroristen. Daran gebe es keinen Zweifel, sagt BKA-Chef Münch. Nach den Attentaten in Paris, sei nun eine neue Dimension erreicht. Ein besonderes Risiko gehe von Salafisten aus, die junge Flüchtlinge anwerben wollen.

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat Deutschland als "erklärtes Angriffsziel islamistischer Terroristen" bezeichnet. "Wir haben derzeit Erkenntnisse zu circa 750 Personen aus Deutschland, die in Richtung Syrien und Irak gereist sind", erklärte Münch unmittelbar vor Beginn der BKA-Herbsttagung zum internationalen Terrorismus in Mainz. Rund ein Fünftel der Ausgereisten seien Frauen, die sich aktuell in Syrien und im Irak aufhielten. "Etwa ein Drittel der ausgereisten Personen befindet sich wieder in Deutschland."

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Politik 18.11.15

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Münch wertete die islamistischen Anschläge in Paris als "neuen, traurigen Höhepunkt". "Die Terrorakte richten sich gegen europäische Werte und damit auch gegen Deutschland." Das Vorgehen der Attentäter von Paris deute "auf gut ausgebildete, zu allem entschlossene Täter und eine längere Planung hin". Es sei zwar seit langem klar, dass "wir im Zielspektrum des internationalen Terrorismus stehen", doch nun sei eine neue Dimension erreicht, sagte er.

Die Absage des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen die Niederlande sei "unvermeidbar" gewesen, erklärte nach Innenminister Thomas de Maizière auch der BKA-Präsident. Es habe einen "ernstzunehmenden Hinweis" auf einen geplanten Anschlag gegeben. Zugleich bekräftigte er, die Sicherheitsbehörden würden weder Angaben "zur Art des Hinweises noch zum Hinweisgeber" machen. Die deutschen Sicherheitsbehörden hätten derzeit keinen konkreten Anhaltspunkt für ein weiteres Anschlagsziel in Deutschland.

Keine Hinweise auf gezieltes Einschleusen von Terroristen

Als "zentrale Herausforderungen" im Kampf gegen den Terrorismus bezeichnete Münch dessen "Internationalität" durch eine "globale Vernetzung islamistisch motivierter Täter" sowie "das wachsende Personenpotenzial in diesem Bereich". Münch unterstrich, es gebe "derzeit keine belastbaren Erkenntnisse", wonach dschihadistische Gruppierungen den Andrang von Flüchtlingen zur Einschleusung von Terroristen nach Deutschland nutzten. Ausschließen könne man das bisher aber nicht. Auch umfassende Grenzkontrollen könnten keine absolute Sicherheit garantieren.

Münch warnte noch einmal davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Auch seien die meisten Opfer islamistischer Gewalt Muslime. Als "großes Risiko" bezeichnete der BKA-Chef die Anwerbung von Flüchtlingen durch Salafisten. Um die 60 Versuche im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften von Islamisten habe es bereits gegeben, erklärte Münch. Man müsse Salafisten den Nährboden entziehen, die die Not der Menschen ausnutzen, um Menschen zu radikalisieren.

Vor allem unbegleitete junge Flüchtlinge seien gefährdet. Integrationsmaßnahmen müssten den Zuwanderern schnellstmöglich Sicherheit und Halt in der deutschen Gesellschaft bieten. Auch würden in der Bevölkerung bestehende Vorbehalte vom rechen Spektrum gezielt instrumentalisiert, um Anschluss an die bürgerliche Mitte zu finden."