Türkei zeigt sich enttäuscht Berlin sendet Staatssekretär nach Ankara
08.08.2016, 18:17 Uhr
Großkundgebung in Istanbul: Erdogan findet, der Westen habe nur unzureichend auf den Putschversuch in der Türkei reagiert.
(Foto: picture alliance / dpa)
Gut drei Wochen nach dem Putschversuch schickt die Bundesregierung einen Vertreter in die Türkei - als Geste der Solidarität. Ankara ist damit allerdings nicht ganz einverstanden.
Deutschland hat einen Staatssekretär und damit erstmals nach dem Putschversuch einen Vertreter der Bundesregierung nach Ankara geschickt. Aus türkischen Regierungskreisen wurde Enttäuschung laut – darüber, dass nicht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier persönlich anreiste. Man hätte einen ranghöheren Besuch erwartet, sagte ein Regierungsvertreter in Istanbul.
Dem in der Türkei verbreiteten Eindruck, Deutschland habe nicht eindeutig Position gegen den Umsturzversuch bezogen, trat Staatssekretär Markus Ederer aus dem Auswärtigen Amt in Ankara entgegen. Die Bundesregierung "hat sich sehr früh sehr klar gegen diesen Militärputsch gestellt", betonte Ederer. Die Bundesregierung unterstütze die legitime Aufarbeitung des Putschversuches, diese müsse aber verhältnismäßig sein. "Rechtsstaatlichkeit ist das Gebot der Stunde."
"Das ist spät, zu spät"
Seit dem Putschversuch hat noch kein EU-Außenminister die Türkei besucht, um Solidarität mit der Regierung zum Ausdruck zu bringen. Staatspräsident Erdogan erneuerte seine Kritik am Westen, der seiner Meinung nach nur unzureichend auf den gescheiterten Putsch Mitte Juli reagierte. US-Außenminister John Kerry werde am 24. August in die Türkei kommen. "Das ist spät, zu spät. Das macht uns traurig", sagte Erdogan der französischen Zeitung "Le Monde".
Am Sonntagabend hatte Erdogan bei einer Großkundgebung in Istanbul gegen den Putsch erneut Vorwürfe gegen Deutschland erhoben. Er kritisierte, dass er sich bei der türkischen Kundgebung in Köln am Sonntag vor einer Woche nicht per Videoleinwand zuschalten durfte. "Wo ist die Demokratie?", fragte Erdogan. Den deutschen Behörden warf er vor, bei einer früheren Veranstaltung in Köln eine Videoschalte der PKK zugelassen zu haben. "Sollen sie die Terroristen nur ernähren", sagte er. "Wie ein Bumerang wird es sie treffen."
Zum Besuch Ederers sagte die Vize-Sprecherin des Auswärtigen Amts, Sawsan Chebli, in Berlin: "Wir sind der Meinung, dass es wichtig ist, mit der Türkei ins direkte Gespräch zu kommen." Man wolle nicht nur "über Megaphone und Mikrofone" miteinander sprechen.
Quelle: ntv.de, asc/dpa
