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Noch elf Tage bis zum Fristende Das sind die Bewerber der SPD

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Aufwändige Kandidatensuche: Das Auswahlverfahren zur Neubesetzung der SPD-Spitze zieht sich bis Dezember.

(Foto: picture alliance/dpa)

Erst wollte keiner, jetzt wird die Liste der Bewerber für den SPD-Chefposten langsam unübersichtlich: Vom betagten Ex-Abgeordneten bis zum Nahles-Schreck ist kurz vor dem Stichtag alles dabei. Nur Schwergewichte aus der ersten Reihe sind weiter rar.

Die Suche lief zäh an, nimmt jedoch langsam an Fahrt auf. Noch bis Anfang September können sich Bewerber um den Spitzenposten bei der SPD aus der Deckung wagen und sich um eine Kandidatur für den Parteivorsitz bewerben. Die Liste der SPD-Mitglieder, die das seit dem spektakulären Rücktritt von Andrea Nahles vakante Amt übernehmen wollen, umfasst mittlerweile 16 Namen.

Längst geht es im Vorfeld des parteiinternen Auswahlverfahrens auch um die künftige Ausrichtung der ältesten und mitgliederstärksten Partei Deutschlands und unter anderem auch um so gewichtige Fragen wie dem Fortbestand der Großen Koalition. Bewerber aus der zweiten und dritten Reihe treten an, um mit ihrer Bewerbung ihren jeweiligen Parteiflügel zu stärken. Die politischen Schwergewichte der SPD halten sich - abgesehen von Finanzminister Olaf Scholz, der mit der Potsdamer Landtagsabgeordneten Klara Geywitz antritt - bislang auffallend zurück.

Hier die Namen der bisher bekannten SPD-Kandidaten in der Übersicht:

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Tatsächlich könnte die Neubesetzung an der Parteispitze die sozialdemokratische Politik in Deutschland in den kommenden Jahren erheblich verändern. Zuletzt kündigte etwa der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus Bayern seine Bewerbung an. Ausdrücklich wies er im Gespräch mit der "Augsburger Allgemeinen" darauf hin, wie wichtig es ihm ist, dass im Auswahlprozess "die ganze Vielfalt der Partei widergespiegelt wird".

Vor den im September beginnenden Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Kandidaten sehe er einen "deutlichen Überhang der GroKo-Gegner und des linken Parteispektrums", erklärte das SPD-Mitglied aus Bayern. Dem Bericht zufolge will der 66-Jährige zunächst ohne weibliche Ko-Kandidatin ins Rennen gehen. Das von der Partei gewählte Verfahren, dass sich bereits im Vorfeld Bewerberpaare bilden sollen, halte er ohnehin für "unglücklich", sagte Brunner.

Und so läuft das Auswahlverfahren

Um den Status eines nominierten Kandidaten zu erlangen, benötigen Bewerber die Unterstützung von mindestens fünf SPD-Unterbezirken, einem SPD-Bezirk oder einem SPD-Landesverband. Erst wenn dieser Rückhalt gesichert ist, können die Bewerber als Kandidaten am weiteren Auswahlverfahren teilnehmen. Und dieses Verfahren hat es in sich: Von Anfang September bis Mitte Oktober sollen sich die Bewerber in 23 Regionalkonferenzen deutschlandweit der Parteibasis vorstellen und ihre Vorstellungen zur künftigen Parteiführung erläutern.

Dieser parteiinterne Wahlkampf - der viel Zeit, Kraft und Geld kosten wird - soll es den mehr als 400.000 SPD-Mitgliedern ermöglichen, die Kandidaten und ihre Positionen besser kennenzulernen. Wer für die Besetzung der neuen SPD-Spitze tatsächlich in Frage kommt, soll dann in einer Mitgliederbefragung bestimmt werden. Das Ergebnis dieser Befragung will die Partei am 26. Oktober vorstellen.

Ausdrücklich erwünscht ist eine gemischtgeschlechtliche Doppelspitze, wie sie etwa Gesine Schwan und Ralf Stegner, Nina Scheer und Karl Lauterbach oder Simone Lange und Alexander Ahrens bilden. "Wir ermutigen ausdrücklich dazu", hatte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel zum Start der Bewerberfrist Anfang Juli erklärt. Einzelkandidaturen seien jedoch auch möglich, hieß es.

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Wer folgt Andrea Nahles (4.v.l.) im Amt des Parteivorsitzes? Außer Olaf Scholz (M.) will es aus der SPD-Führungsriege - bislang - keiner machen (Archivbild).

(Foto: imago/IPON)

Tatsächlich haben sich bislang vier der 16 Bewerber im Alleingang für den Spitzenposten angeboten. Finanzminister Olaf Scholz, der bisher einzige SPD-Vertreter aus der Reihe der politischen Schwergewichte, will für eine Doppelspitze antreten, hat aber noch keinen Namen für die Ko-Kandidatur genannt. Die Namen anderer SPD-Größen - wie etwa Sigmar Gabriel, Stephan Weil, Manuela Schwesig, Franziska Giffey oder Kevin Kühnert - tauchen dagegen nicht auf der Bewerberliste auf. Allerdings bleibt bis zum 1. September auch noch etwas Zeit.

Der weitere Ablauf ist in einem Beschluss des Parteivorstands vom 24. Juni bis ins Detail geregelt. Sollte bei einer ersten Mitgliederbefragung "kein Team und kein/e Einzelkandidat/in über 50 Prozent der Stimmen erhalten", soll es "eine weitere Mitgliederbefragung" geben, bei der dann "die zwei Teams oder Einzelkandidaten mit den meisten Stimmen zur Abstimmung stehen", wie es in den Richtlinien zum Auswahlverfahren heißt.

Bis die Führungsfrage bei der SPD endgültig geklärt ist, werden damit noch Monate vergehen. Die formelle Wahl der neuen Parteispitze ist erst für Anfang Dezember geplant. Auf einem Parteitag will dann der Vorstand den oder die Sieger der Mitgliederbefragung zur Wahl vorschlagen. Erst mit den Stimmen der Delegierten werden diese dann formell ins Amt des oder der künftigen Parteivorsitzenden gehoben.

Quelle: n-tv.de

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