Politik

Erste Fraktionssitzungen Grüne und Linke vertagen Personalfragen

Die meisten Fraktionen sind zu ihren ersten Sitzungen zusammengekommen.

Die meisten Fraktionen sind zu ihren ersten Sitzungen zusammengekommen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Abgeordneten von Grünen und Linken sind in ihren jeweiligen Fraktionen erstmals nach der Wahl zusammengekommen. Beide verzichteten auf Personalentscheidungen, allerdings aus unterschiedlichen Gründen: Die Grünen bereiten die Regierungsbeteiligung vor - die Linke leckt noch immer ihre Wunden.

Während die Union ihre Fraktion unter maximalen Nebengeräuschen versucht neu aufzustellen, verzichten Grüne und Linke auf personelle Entscheidungen in den jeweiligen ersten Sitzungen nach der Bundestagswahl. Damit behalten die bisherigen Amtsinhaber ihre Posten. Etwaige Änderungen sollen erst später beschlossen werden.

Für die Grünen bestätigte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Britta Haßelmann,, dass sie sowie die beiden Fraktionschefs, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, vorerst im Amt bleiben. Das sieht die vorläufige Geschäftsordnung vor, die die neue Fraktion sich bei ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag (10.00 Uhr) geben will.

Über eine mögliche Neubesetzung der Führungsriege der Fraktion soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden, wenn es mehr Klarheit über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen gibt. Die Posten sind Teil eines größeren Personaltableaus, zu dem auch Regierungsämter gehören, die die Grünen besetzen könnten. Die neue Fraktion hat 118 Mitglieder. Am heutigen Dienstag trafen sich neue und alte Grünen-Abgeordneten zu einer gemeinsamen Sitzung.

Bartsch: Müssen erfolgreich sein

Mehr zum Thema

Die Linke hat nach ihrer schweren Wahlniederlage ebenfalls auf Personalentscheidungen verzichtet. Die Vorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch werden die auf 39 Abgeordnete geschrumpfte Fraktion zunächst weiterführen, wie beide nach dem Treffen sagten. Entscheidungen soll es Bartsch zufolge bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags geben, die voraussichtlich am 26. Oktober sein wird. "Wir sind Fraktionsvorsitzende. (...) Wir sind bis dahin im Amt", sagte er. Nachfragen, ob er oder Mohamed Ali sich noch einmal zur Wahl stellen wollen, ließen beide unbeantwortet.

Auf der Tagesordnung der ersten Fraktionssitzung stand eine inhaltliche Diskussion über die Ursachen des Absturzes der Linken von 9,2 auf 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl. Die mehr als vierstündige Debatte wurde nach übereinstimmenden Angaben kontrovers, aber sachlich und nachdenklich geführt. Es sei wichtig, sich zusammenzuraufen und die richtigen Lehren zu ziehen, sagte Mohamed Ali. "Wenn wir in diesen vier Jahren das nicht erfolgreich machen, dann macht diese Fraktion das Licht aus und das wollen wir nicht", sagte Bartsch.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen