Dialog statt Säbelrasseln Kim ist auf dem Parteikongress ganz sanft
08.05.2016, 17:05 Uhr
Kim verzichtete auf dem Parteikongress auf martialische Auftritte.
(Foto: AP)
Nordkorea droht mal mit Atomschlägen, mal bietet es Gespräche an. Auf dem historischen Parteikongress tritt Diktator Kim Jong Un wieder gemäßigt auf. Doch angesichts seiner Atompolitik ist die Skepsis groß.
Nordkoreas als unberechenbar geltender Machthaber Kim Jong Un weiß zu überraschen. In einer Rede vor den Teilnehmern des ersten Kongresses der Arbeiterpartei seit 36 Jahren verzichtete der junge Diktator - er soll Anfang 30 sein - auf die aggressive Rhetorik, mit der das kommunistische Regime in den vergangenen Wochen vor allem die USA und Südkorea angegriffen hatte. Von atomaren Erstschlägen war da die Rede und von feindlichen Stützpunkten, die in ein "Flammenmeer und zu Asche" verwandelt werden sollten.
Die jetzige Wortwahl auf dem laufenden Kongress in Pjöngjang gilt dagegen als gemäßigt. Indirekt signalisierte Kim Bereitschaft zum Dialog. Doch wie weit will das nach Atomwaffen strebende Land wirklich gehen? Südkorea zeigt sich jedenfalls unbeeindruckt. Kim spreche von einem "verantwortungsbewussten Atomwaffenstaat" und dass Nordkorea eine Welt ohne Atomwaffen wolle, doch das bedeute letztlich nur, dass Pjöngjang keine Denuklearisierung anstrebe, zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap einen hochrangigen Regierungsvertreter.
Militär und Wirtschaft
Das Atomprogramm Nordkoreas als solches wird in der Region und darüber hinaus als große Bedrohung angesehen. Jeder Atomtest und jeder Test mit ballistischen Raketen des Landes ist aus Sicht der Weltgemeinschaft eine Provokation. Nordkorea verstößt damit, wie zuletzt bei seinem Atomtest im Januar und einem umstrittenen Raketenstart im Februar, gegen UN-Resolutionen. Der UN-Sicherheitsrat zog Anfang März die Sanktionsschraube gegen Pjöngjang noch einmal an.
Südkorea warnte angesichts von früheren Ankündigungen neuer Atomwaffentests durch Kim, dass die Sanktionen noch einmal verschärft werden könnten. In seiner Rede vor dem Kongress in Pjöngjang verzichtete der nordkoreanische Führer darauf, noch einmal auf weitere Atom- und Raketentests einzugehen. Doch machte er auch klar, dass er von seiner Atompolitik nicht abweichen werde.
Dabei geht es um die sogenannte "Byongjin"-Linie, die mittlerweile als ein Markenzeichen Kims gilt und den Aufbau einer Atomstreitmacht und die parallele Belebung der maroden Wirtschaft vorsieht - ein Kurs, der von Südkorea und vom Westen als unrealistisch kritisiert wird. Das verarmte, aber hochgerüstete Nordkorea ist eines der isoliertesten Länder der Erde. "Seit Kim Jong Un an der Macht ist, gab es - trotz Byongjin oder des "dualen Prozesses" in militärischer und wirtschaftlicher Hinsicht - nur geringfügige wirtschaftliche Reformen", meint Alison Evans vom militärische Branchen-Informationsdienst IHS in einer Analyse des Parteikongresses. Tatsächlich habe Nordkorea wesentliche Fortschritte in seinem Atomprogramm erzielt, vor allem in den vergangenen sechs Monaten.
Angebliche Bedrohung durch die USA
Beobachter gehen davon aus, dass Kim den Kongress auch dazu nutzt, seine Politik quasi zu institutionalisieren. Die "Byongjin"-Politik ist keine vorläufige Antwort auf sich verändernde Situationen, sondern eine strategische Politik, die permanent verfolgt werden sollte", wurde Kim von der offiziellen Parteizeitung "Rodong Sinmun" zitiert.
Nordkorea selbst argumentiert, dass es Atomwaffen brauche, um sich gegen Bedrohungen der USA zu schützen, denen es eine feindselige Politik unterstellt. Wenn Kim jetzt sagt, dass sein Land die Beziehungen auch zu bisher feindseligen Staaten normalisieren wolle, wird das vor allem als Signal an die USA verstanden. Der Zeitpunkt ist bewusst gewählt. Die US-Streitkräfte hatten Ende April ihre zweimonatigen Frühjahrsübungen mit Südkorea beendet, die Nordkorea als Provokation empfindet. Pjöngjangs Ziel ist es, als Atommacht anerkannt zu werden.
Doch solange Nordkorea nicht über den Abbau seines Atomprogramms reden will, sieht Südkorea den Weg für eine wesentliche Verbesserung der bilateralen Beziehungen wie auch der Beziehungen Pöngjangs zu anderen Ländern versperrt. Kims Angebot zu einem Dialog dürfte Seoul daher mit dem Aufruf zum Verzicht auf das Atomprogramm beantworten.
Quelle: ntv.de, Dirk Godder, dpa
