Politik

Verbot für Abgeordnete Merkel beharrt auf Incirlik-Besuchen

Kanzlerin Angela Merkel besteht im Sommerinterview auf Besuchsmöglichkeiten für Abgeordnete in Incirlik.

Kanzlerin Angela Merkel besteht im Sommerinterview auf Besuchsmöglichkeiten für Abgeordnete in Incirlik.

(Foto: dpa)

Das Besuchs-Verbot für deutsche Abgeordnete auf einer türkischen Luftwaffenbasis wird zur Kraftprobe. Notfalls müsse die Bundeswehr abgezogen werden, drohen Politiker parteiübergreifend. Die Kanzlerin will Ankara doch noch zum Einlenken bringen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich weiter für eine Aufhebung des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik einsetzen. "Es muss weitergearbeitet werden", sagte sie auf die Frage, ob ein Abzug der deutschen Soldaten infrage komme, im ZDF-Sommerinterview mit "Berlin direkt".

"Es ist notwendig, dass unsere Abgeordneten nach Incirlik reisen können, dass sie unsere Soldaten besuchen können." Aus den Reihen der Koalitionspartner CSU und SPD, sowie von den Grünen hatte es zuvor geheißen, dass eine dauerhafte Weigerung der Türkei zum Ende der deutschen Beteiligung an dem Nato-Einsatz führen müsse. Der SPD-Außenpolitiker Annen etwa hatte im Berliner "Tagesspiegel" gesagt, Merkel stehe in der Pflicht und müsse für ein Ende des Besuchsverbots sorgen.

Ein Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte auf dem Nato-Gipfel in Warschau dieses Wochenende keinen Durchbruch gebracht. Nun müsse es neue Gespräche geben, sagte die Kanzlerin. "Es ist nicht das erste Mal in der Politik, dass ein erstes Gespräch noch nicht reicht", so Merkel.

Die Bundeswehr ist in Incirlik unweit der syrischen Grenze am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt. Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik. Zuvor hatte der Bundestag die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft. Die türkische Regierung reagierte äußerst verärgert darauf.

Quelle: ntv.de, hul/AFP/dpa

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