Die deutsche IT-Branche fordert China auf, Handelshemmnisse für Hightech-Produkte abzubauen. "China ist der größte Lieferant von Elektronikgeräten nach Europa. Es ist nicht akzeptabel, wenn China seinen eigenen Markt abschottet", sagt August-Wilhelm Scheer, Chef des Branchenverbands Bitkom. "Die Bundesregierung sollte sich für einen offenen, transparenten Marktzugang in China einsetzen."

Kern des Problems ist laut Bitkom, dass bestimmte Hightech-Produkte nur unter hohen Auflagen auf den chinesischen Markt gebracht werden können. Das betreffe sowohl Geräte als auch Software. Insbesondere intransparente Zertifizierungsverfahren und spezielle chinesische Standards behinderten ausländischen Anbieter.

Spionage-Zertifikat

Ab 1. Mai 2010 dürfen viele IT-Produkte ohne staatlichen Zertifizierung nach dem CCC-Verfahren (Chinese Compulsory Certification) weder in China hergestellt noch importiert oder verkauft werden. Dies betrifft unter anderem IT-Sicherheitsprodukte wie Firewalls, Betriebssysteme, Produkte zur Datenwiederherstellung und Netzwerkrechner (Router). In der Praxis könnten auch Produkte mit eingebauter kommerzieller Sicherheitstechnik (Mobiltelefone, Chipkarten etc.) betroffen sein.

Die CCC unterscheidet sich gewaltig von den international anerkannten ISO-Standards. Im Rahmen des Zertifizierungsprozesses verlangen die chinesischen Behörden detaillierte technische Informationen wie Quellcodes von Software oder Baupläne von Chips.

Mauer-Standards

China entwickelt im Hochtechnologiebereich eigene Standards, die von internationalen Normen abweichen. Diese Standards verlangen eine Prüfung durch chinesische Stellen. Seit der Einführung der Multi Level Protection Scheme (MLPS) im August 2007 ist für ausländische Unternehmen im Sicherheitsbereich die Offenlegung sämtlicher Produktinterna im Prüfungsprozess zwingend. Betroffen sind davon in erster Linie die Hersteller von Computerchips.

China schadet sich selbst

Laut Bitkom versperrt sich die VR China mit dieser Praxis den Weg zu ausländischer Spitzentechnologie und droht damit technologisch zurückzufallen, ohne zugleich einen nationalen Sicherheitsgewinn zu erzielen. Scheer: "Die ausländischen Anbieter sollten in China die gleichen Chancen haben wie heimische Produzenten und nicht um den Verlust geistigen Eigentums fürchten müssen."

Deutschland verkaufte 2009 IT-Produkte im Wert von rund 480 Millionen Euro nach China. 17 Prozent weniger als 2008. Dagegen hat Deutschland im vergangenen Jahr Hightech-Waren im Wert von rund 14,5 Milliarden Euro aus China importiert (-13 Prozent).