Technik

Apple will US-Importverbot HTC muss in USA länger zittern

Ohne nähere Gründe zu nennen, verschiebt die US-Handelskommission ITC erneut die Entscheidung über ein von Apple beantragtes Importverbot gegen HTC-Smartphones. Das mit viel Spannung erwartete Urteil soll jetzt am 19. Dezember gefällt werden. Experten halten eine Entscheidung in dem Patentstreit pro Apple nicht für unwahrscheinlich.

Die US-Handelskommission ITC verschiebt ihre Entscheidung über ein mögliches Importverbot von HTC-Geräten zum zweiten Mal, teilt HTC mit. Statt am 14. soll jetzt am 19. Dezember ein Urteil gefällt werden. Ursprünglich sollte schon am 6. Dezember Klarheit herrschen. Apple wirft dem taiwanischen Hersteller von Android-Smartphones vor, zwei seiner Patente zu verletzen. In einem vorangegangenen Urteil hatte ein Richter im Juli des Jahres die Verstöße bereits festgestellt.

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Apple scheint für HTC ein übermächtiger Gegner zu sein.

(Foto: Apple/HTC/kwe)

Für Experte Florian Müller von Foss Patents muss die Verschiebung nicht unbedingt eine knappe Entscheidung bedeuten. Die ITC habe in diesen Tagen einfach sehr viel zu tun, schreibt er. Allerdings kann auch die große Tragweite des Urteils die Richter dazu bewegen, äußerst sorgfältig vorzugehen. Denn wie Googles Verwaltungsratschef Eric Schmidt sagte, bedeutete eine Entscheidung gegen HTC auch ein Urteil gegen das Betriebssystem Android. Dies sieht auch Florian Müller so. "Wenn HTC die von Apple eingeklagten Patente verletzt, tun es auch alle anderen Android-Gerätehersteller, da es sich um Funktionalitäten handelt, die in Android selbst enthalten sind", sagte er in einem Interview mit n-tv.de. Ein Importverbot müsse Apple aber gegen jeden Hersteller einzeln einklagen.

HTC geht die Munition aus

Die Webseite "Law.com" zitiert einen ITC-Experten der University of Houston, der es für wahrscheinlich hält, dass die US-Behörde Apple recht gibt und die Patentverstöße bestätigt. Und dann habe HTC nur noch ein schwaches Argument gegen ein Importverbot übrig: das öffentliche Interesse. Dazu müssten seine Anwälte aber die Handelskommission davon überzeugen, dass ein Importverbot nicht im Interesse der Vereinigten Staaten ist. Doch ein Apple-Monopol droht wohl auch ohne Android-Geräte nicht und auch das Militär könnte vermutlich problemlos mit dem iPhone in den Krieg ziehen.

Sollte die ITC den Daumen senken, rechnet Müller damit, dass HTC und Google versuchen werden, die betroffenen Patente zu umgehen. Eric Schmidt hält dies allerdings kaum für möglich oder zumindest für sehr teuer.

Weil die ITC-Klage nicht der einzige Prozess ist, in dem Apple gegen HTC vorgeht, sieht Müller für die Taiwaner letztendlich nur eine Chance, zu bestehen: Sie müssten ebenfalls Patente ins Feld führen, die für Apple nicht zu umgehen sind. Dann sei eine gegenseitige Lizenzierung möglich, schreibt er. Doch bisher konnte HTC nicht punkten. Die Patente, die Google dem Unternehmen verkaufte, sind dafür offenbar zu schwach.

Quelle: ntv.de, kwe