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Apple vs Google Richter hat genug

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Punktsieg für Google.

REUTERS

Im Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google hat der zuständige Richter in den USA die Akten zugeschlagen. Apple kann keine einstweilige Verfügung gegen eine Google-Tochter erwirken und auch nicht nochmal vor Gericht gehen.

Ein US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen. Apple könne keine einstweilige Verfügung gegen die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility erwirken, befand Bundesrichter Richard Posner in Chicago. Die Klagen könnten auch nicht wieder vor Gericht gebracht werden.

Für Apple bedeutet das einen Rückschlag im weltweiten Patentkrieg der Smartphone- und Tablet-Branche. Der US-Konzern hatte sich von einer Entscheidung gegen Motorola einen Vorteil gegenüber dem Android-Betriebssystem von Google auf dem umkämpften Smartphone-Markt erhofft. Allerdings können beide Firmen noch gegen Posners Entscheidung Rechtsmittel einlegen.

Von Apple war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Eine Sprecherin von Motorola Mobility äußerte sich zufrieden. Vor zwei Wochen hatte Posner überraschend den Prozess zwischen den beiden Unternehmen kurz vor dessen Beginn abgeblasen. Weder Apple noch die kürzlich von Google für 12,5 Mrd. Dollar übernommene Motorola Mobility hätten genügend Beweise für ihre angeblich erlittenen Schäden, hatte Posner in seiner vorläufigen Anordnung erklärt.

Quelle: n-tv.de, rts

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