Sieht das Motorola Xoom aus wie ein iPad? Nein, sagt das Landgericht Düsseldorf und weist eine Klage von Apple ab. Das Ende in dem Streit dürfte damit aber noch nicht erreicht sein. Apple ficht seinen Patentkrieg auch in Deutschland aus.

Motorola darf sein Tablet Xoom in Deutschland zumindest vorerst weiterverkaufen. Apple hat jetzt eine Klage gegen seinen Konkurrenten verloren. Ähnlich wie im Verfahren gegen Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.

Damit dürfte der Streit aber nicht beendet sein, denn beide Seiten können gegen das Urteil in die nächste Instanz gehen. Beim Oberlandesgericht Düsseldorf wird am 24. Juli auch eine Entscheidung über die Klage von Apple gegen Samsung fallen. Dann geht es um das Tablet Galaxy 10.1 N. Auch diesem Modell hatte das Landgericht in erster Instanz eine ausreichende Unterscheidbarkeit vom iPad bescheinigt. Samsung hatte das Gerät entwickelt, nachdem der Verkauf einer Vorgängerversion tatsächlich wegen zu großer Ähnlichkeit mit Apples Produkt untersagt worden war. Ähnlich wie das Galaxy findet Motorolas Xoom bisher nur wenige Käufer: An den Marktführer iPad reichen beide bei weitem nicht heran.

Nicht nur vor deutschen Gerichten klagt Apple gegen seine Wettbewerber. Die Auseinandersetzungen um Patente und Geschmacksmuster sind Teil eines großen Rechtsstreits, der weltweit in mehreren Ländern erbittert ausgetragen wird.