Bündnis 90/Die Grünen

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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

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Die Opposition sperrt sich.
02.04.2012 20:44

Steuerstreit mit der Schweiz Opposition blockiert Abkommen

Die Union will das Steuerabkommen mit der Schweiz in überarbeiteter Fassung auf den Weg bringen, inklusive rückwirkender Straffreiheit. Die Opposition schüttelt kollektiv den Kopf - die Abmachung legitimiere Steuerflucht, so SPD-Chef Gabriel. "Die Banken verdienen sich am Schwarzgeld eine goldene Nase", wettert Grünen-Fraktionschef Trittin.

Die beiden Fraktionschefs von Bündnis 90/Die Grünen, Trittin (l.) und Künast in angeregter Unterhaltung.
01.04.2012 16:27

Kräftemessen mit den Piraten Grüne ziehen in die Schlacht

Die Piratenpartei kann nach der Saarland-Wahl kräftige Zugewinne auch auf Bundesebene erzielen. Aus dem Stand käme die Partei auf neun Prozent. Ihre Wähler rekrutieren sich die Piraten hauptsächlich bei den Grünen. Diese wollen den Kampf aufnehmen, geben sich immer noch wild und kommen mit Forderungen für Internet-Nutzer um die Ecke.

Jürgen Trittin kann sich eine Kultur-Flatrate für das Internet vorstellen.
01.04.2012 10:26

"Kultur-Flatrate" fürs Internet gefordert Trittin fehlen "Piraten"-Inhalte

Jürgen Trittin wirft der Piratenpartei vor, keine politischen Inhalte zu haben. Der Grünen-Fraktionschef kann auch nicht die Lücke erkennen, die die Piraten füllen könnten. Renate Künast dagegen ist sich sicher, dass die Piratenpartei keine Eintagsfliege ist. Alle Parteien müssten sich in Zukunft mit den Piraten auseinandersetzen, so die Fraktionschefin der Grünen.

Die drei Deutschen würden bei Einreise in die Schweiz verhaftet.
31.03.2012 22:19

Steuerbeamte per Haftbefehl gesucht Deutschland empört über Schweiz

Der Streit mit der Schweiz über die Fahndung nach deutschen Steuersündern eskaliert. Die Schweiz erlässt Haftbefehl gegen drei Steuerfahnder aus NRW. SPD und Grüne sehen sich in ihrer Ablehnung des geplanten Steuerabkommens bestätigt. Finanzminister Schäuble sieht das Abkommen nicht gefährdet und ist bemüht, die Wogen zu glätten.

Die saarländische Mininsterpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt der Presse Rede und Antwort.
30.03.2012 19:43

Erste Koalitionsrunde an der Saar SPD und CDU sind zuversichtlich

Es gibt kaum einen Zweifel: Nach dem schwarz-gelb-grünen Jamaika-Experiment wird das Saarland bald schwarz-rot regiert. CDU und SPD verhandeln jetzt über eine große Koalition. Beide Seiten sind zuversichtlich, dass die neue Regierung bis Mitte Mai steht.

Werner Winkler tritt an.
30.03.2012 11:09

Schwabe mischt die Grünen auf "Dann helfe ich, liebe Leute in Berlin"

Werner Winkler ist der Mann, der die Grünen zur Urwahl zwingt, indem er selbst kandidiert. Was die Parteiführung ärgern dürfte, hält der 47-jährige Schwabe für einen Akt der Demokratie. Im n-tv.de Interview erklärt der Ortsvorsitzende der Waiblinger Grünen, warum er antritt: "Es kann ja ruhig auch ein Normalo sein, das finde ich an sich eine schöne Idee."

Eine Urwahl des Spitzenkandidaten scheint unumgänglich.
30.03.2012 07:12

Gerangel um Spitzenkandidatur Grüne müssen wählen

Um eine Urwahl ihrer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl kommen die Grünen jetzt nicht mehr herum: Ein einfaches Parteimitglied will Fraktionschef Trittin und Parteichefin Roth herausfordern - um die innerparteiliche Demokratie zu stärken.

Solarmesse im chinesischen Jinan. Für deutsche Solarfirmen wird die Luft dünner.
27.03.2012 19:29

"Auf die Dächer kommt nur noch China" Koalition stimmt Solar-Kürzung zu

Die Mehrheit im Bundestag für die Kürzung der Solar-Förderung steht. Aber im Mai muss auch der Bundesrat zustimmen. Die Koalition gibt sich optimistisch. Doch nach einer Mehrheit in der Länderkammer sieht es derzeit nicht aus. Denn SPD und Grüne lehnen den Gesetzentwurf kategorisch ab.

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