Linke-Chefin im "ntv Frühstart"Kipping fordert Luftfilter für SchulenÜber Geltung und Schärfe der unterschiedlichen Corona-Regeln wird heftig gestritten. Die scheidende Linken-Chefin Kipping rügt den Fokus auf Regeln für das Privatleben. Sie verlangt mehr Einsatz für Schulen und dort, wo Corona die sozial Benachteiligten besonders trifft.12.10.2020
Insgesamt weniger ExporteÄgypten zahlt am meisten für deutsche WaffenFür Deutschland bleibt der Export von Rüstungsgütern ein einträgliches Geschäft. Die Zahl der Genehmigungen durch die Bundesregierung sinkt jedoch in diesem Jahr. Größter Abnehmer deutschen Kriegsgeräts ist bislang Ägypten. Die Opposition beklagt deutsche Beihilfe zu internationalen Verbrechen.12.10.2020
RTL/ntv TrendbarometerSteigende Coronazahlen schaden Merkel nichtDas Virus ist zurück, und die Politik wird sich in naher Zukunft wohl mit weiteren Beschränkungen unbeliebt machen müssen. Bisher bröckelt das Vertrauen in die Kanzlerin jedoch nicht. Vor allem die kleinen Oppositionsparteien können in der anziehenden Krise kaum punkten. 10.10.2020
Das Ende der "Abmahnindustrie"?Gesetz schützt Händler vor AbmahnungenEine Lücke oder ein Punkt an der falschen Stelle auf der eigenen Webseite - das reicht oft für eine Abmahnung. Dieser fragwürdigen Praxis und einer ganzen "Abmahnindustrie" will die Bundesregierung mit einem Gesetz den Riegel vorschieben und so vor allem kleine Händler vor dem Ruin schützen.09.10.2020
Wegen strenger KriterienNur einige Pfleger erhalten Corona-Prämie Als die Pläne der Bundesregierung bekannt werden, Altenpflegern einen Corona-Bonus auszuzahlen, mehren sich Stimmen, die auch für Pfleger im Krankenhaus mehr Geld fordern. Nun beschließt der Bundesrat genau für diese Gruppe eine Prämie. Die meisten werden sie aber wohl nicht bekommen.09.10.2020
Hitlergrüße und VolksverhetzungErmittlungen gegen rechte BurschenschaftlerBurschenschaften stehen immer wieder unter Verdacht, rechtsextreme Mitglieder in ihren Reihen zu haben. Eine Anfrage der FDP an die Bundesregierung zeigt nun, dass die Polizei in den letzten Jahren wegen zahlreicher rechter Delikte gegen sie ermittelt hat.08.10.2020
Kanzleramtschef im "Frühstart"Braun: "Der Beginn einer zweiten Welle"Die Zahl der Neuinfizierten schießt in die Höhe. Helge Braun, der Chef des Bundeskanzleramts, ist alarmiert. Jetzt gelte es, die Kontrolle über die Risikogebiete zurückzugewinnen.08.10.2020
Absurdes Extremismus-LagebildSeehofer interessiert die Wahrheit nichtStellen Sie sich vor, die Berliner Polizei würde behaupten, es gebe keine Probleme mit Clankriminalität in der Stadt - man habe die Großfamilien danach befragt. Wie glaubhaft wäre das? Auf ähnlich absurden Grundlagen beruht Horst Seehofers heute aufgestellte These, es gebe kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus bei der Polizei.06.10.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Mehrere Bedingungen zu erfüllenBund fördert private Ladesäulen mit 900 EuroElektroautos werden immer beliebter in Deutschland, doch nicht überall gibt es genug Ladesäulen. Das Verkehrsministerium kündigt nun an, Haus- und Wohnungsbesitzer beim Anbringen einer eigenen Strom-Tanke zu unterstützen.06.10.2020
Forscher fordern ReformStaat zahlt Subventionen in RekordhöheNie zuvor hat der Staat Unternehmen so stark finanziell unterstützt wie in diesem Jahr. Und laut Forschern sind die Corona-Hilfen dabei noch nicht berücksichtigt. In einer Studie kritisieren sie Teile der Ausgaben. Mitunter maße sich die Regierung Wissen an, dass sie gar nicht haben könne.05.10.2020
