Bundesregierung

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung zum Thema Bundesregierung.

Thema: Bundesregierung

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Alte oder neue Heizung - dieser Regler sollte vielleicht nach rechts gedreht werden.
17.08.2012 09:23

Millionen Haushalte betroffen Abwrackplan für Heizungen

Die Abwrackprämie für Autos ist das Vorbild: Nun plant die Bundesregierung eine solche Regelung für alte Öl- und Gasheizungen. Demnach sollen Hauseigentümer eine einmalige Zahlung erhalten, wenn sie sich für eine neue Anlage entscheiden. Millionen Haushalte wären betroffen. Hier kommt der Autor hin

Das Steuerabkommen mit der Schweiz wird wohl im Bundesrat scheitern.
16.08.2012 06:59

Selbstanzeigen werden abgelehnt SPD will Steuerdeal kippen

Das Steuerabkommen mit der Schweiz steht vor dem Aus. Die SPD-regierten Bundesländer wollen den Vertrag im Bundesrat ablehnen, die Bundesregierung hat in der Länderkammer keine Mehrheit. Auch in der Schweiz formieren sich die Gegner. Hier kommt der Autor hin

Auf schwieriger Mission: Antonis Samaras.
15.08.2012 13:47

Mehr Zeit fürs Sparen Samaras will Merkel umstimmen

Der griechische Ministerpräsident Samaras will in Deutschland und Frankreich für eine längere Frist zur Erfüllung der Sparvorgaben werben. Zugleich möchte der Premier auch über den Umfang der Maßnahmen diskutieren. Bei der Bundesregierung dürfte er damit auf wenig Gegenliebe stoßen. Hier kommt der Autor hin

Ein Kampfflugzeug der Nato im Einsatz in Libyen.
13.08.2012 16:41

Syrische Rebellen verlangen Hilfe Berlin gegen Flugverbotszone

Die syrischen Rebellen verlangen eine Flugverbotszone im Kampf gegen die Regierungstruppen von Präsident Assad. Die Bundesregierung ist allerdings dagegen. Sie befürchtet einen militärischen Flächenbrand, wenn die Nato-Mächte zu den Waffen greifen würden. Hier kommt der Autor hin

Ist der Exportboom das "Ergebnis der hohen Qualität der deutschen Exporte und jener, die sie herstellen"?
13.08.2012 16:00

Deutschland im Ungleichgewicht Berlin feiert Exportüberschuss

Deutschlands Handelsungleichgewicht nimmt voraussichtlich kräftig zu. Selbst die chinesische Wirtschaft wächst einem Bericht zufolge ausgeglichener. Geht der deutsche Exportboom zu Lasten schwächerer Länder? Die Bundesregierung sieht keinen Grund zur Sorge. Hier kommt der Autor hin

Ein zweites erfolgloses Verbotsverfahren wäre eine politische Katastrophe.
13.08.2012 10:06

"Verachtung für demokratische Werte" NPD-Verbot wird heiß diskutiert

Während die NPD ihr rechtsextremes "Pressefest" feiert, spitzt sich die Debatte um ein Verbot der Partei weiter zu. Bei den Ministerpräsidenten zeichnet sich inzwischen eine Mehrheit für einen Alleingang der Länder ab, wenn sich Bundesregierung und Bundestag einem neuen Verbotsverfahren weiter verschließen. Hier kommt der Autor hin

Wie sicher ist der deutsche Häftling in Aleppo?
09.08.2012 18:59

Vorwürfe deutschen Häftlings in Aleppo Auswärtiges Amt wehrt sich

Aus einem syrischen Gefängnis heraus erhebt ein Deutscher schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Der Mann fürchtet nach eigenen Angaben um sein Leben. Jetzt wehrt sich das Auswärtige Amt. Demnach werde der Häftling sehr wohl unterstützt. Hier kommt der Autor hin

Die syrische Armee will nach eigenen Angaben "die Rebellennester ausrotten".
09.08.2012 14:16

Inhaftierter Deutscher beschwert sich Rebellen geben Aleppo-Viertel auf

In Syrien ziehen sich die Rebellen aus einem Vorort von Aleppo zurück. Sie sprechen von einem "strategischen Rückzug". Derweil erhebt ein deutscher in Aleppo inhaftierter Mann schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Der Mann fürchtet um sein Leben. Präsident Assad muss unterdessen den Abgang eines weiteren hochrangigen Politikers verkraften. Hier kommt der Autor hin

09.08.2012 07:22

Schlusslicht beim Thema Korruption BDI ermahnt Bundesregierung

Erst Top-Manager, jetzt der Bundesverband der Deutschen Industrie - die Wirtschaft macht Druck auf die Bundesregierung und fordert, das UN-Anti-Korruptionsabkommen endlich zu ratifizieren. Selbst in den eigenen Reihen ist man sich in der Koalition da mittlerweile nicht mehr sicher, ob sich die Bundesrepublik ihren Alleingang beim Thema Bestechung noch leisten kann. Hier kommt der Autor hin

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