Demokratie

In den USA bahnt sich eine neue Übernahme an. United Technologies will für Diebold immerhin drei Mrd. US-Dollar ausgeben. Diebold? Diese Firma verdient ihr Geld mit der Demokratie.

Es gibt noch kein endgültiges Wahlergebnis, aber die Anhänger der Opposition in Pakistan feiern schon den klaren Sieg der Opposition und das katastrophale Ergebnis der regierenden Pakistanischen Muslim-Liga.

Russlands scheidender Kremlchef Putin nutzte seine letzte große Pressekonferenz für eine Lehrstunde in russischer Demokratie, zur Wahlwerbung für Medwedew - und für Persönliches.

Kritiker beurteilen die Pläne der Junta mit tiefer Skepsis und als "Schachzug, um den internationalem Druck zu mildern".

Bundeskanzlerin Merkel sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition kritisch, schließt dies aber nicht aus. "Alles in allem" leiste das Bündnis mit der SPD eine gute Arbeit, aber die FDP sei der Union "natürlich in vielen Punkten näher". Die Große Koalition sei "aus Respekt vor dem Votum der Wähler" entstanden, doch eine "zu lange Dauer" sei problematisch für die Demokratie.

Die Regierung Wowereit hat mit Volksbegehren und Volksentscheid mehr direkte Demokratie durchgesetzt. Nun soll mit dieser Verfassungsänderung die Schließung des Flughafens Tempelhof verhindert werden.

Wer geglaubt haben sollte, in der Politik zähle Moral, hat sich geirrt. Roland Koch stellt folgerichtig fest: "Das ist in der Demokratie nicht vorgesehen."

Thailand ist 15 Monate nach dem Militärputsch mit der Parlamentswahl zur Demokratie zurückkehrt. Doch eine politisch stabile Zukunft ist damit noch längst nicht gesichert. Der Erfolg der Nachfolge-Partei des gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra ist genau das, was das Militär verhindern wollte.

In Thailand wird an diesem Sonntag ein neues Parlament gewählt. Das Land soll 15 Monate nach dem jüngsten Militärputsch zur Demokratie zurückkehren.

Das Schweizer Regierungssystem gilt aus demokratietheoretischer Sicht als Spezialfall. Warum das so ist, erfahren Sie hier.