ESM

Der Europäische Stabilitätsmechanismus, kurz ESM, ist der dauerhafte Euro-Schutzschirm. Er springt mit Krediten ein, wenn Euro-Staaten an den Finanzmärkten kein Geld mehr zu verträglichen Zinsen erhalten.

Die Eurozone zittert vor dem nächsten Rating: S&P hat sich selbst unter Zugzwang gesetzt. Moody's und Fitch werden wohl folgen.
12.12.2011 09:00

Ratingagentur mit EU unzufrieden Moody's beginnt zu meckern

Am ersten Werktag nach dem Gipfel melden sich die Experten der Ratingagentur Moody's zu Wort. Den Analysten gehen die Ergebnisse des großen EU-Treffens zur Eindämmung der Schuldenkrise nicht weit genug. Finanzminister Schäuble drängt derweil auf eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse. Ein Turbo-Zeitplan soll die Einzahlung in den Rettungsschirms ESM beschleunigen.

Mehr als 200 Veranstaltungen gab es, auf einer einzigen traten Rösler und Schäffler gemeinsam auf.
11.12.2011 12:33

Ergebnis recht früh verkündet "Rösler missachtet Parteibasis"

Vier Tage vor dem Ende des Mitgliederentscheids weiß FDP-Chef Rösler bereits, wie die Abstimmung ausgehen wird. Das gefällt dem Initiator gar nicht. Röslers Aussage sei "ein Schlag ins Gesicht" der in der FDP engagierten ESM-Kritiker, sagt der Abgeordnete Schäffler.

Rösler bleibt so auch eine Diskussion über Schwarz-Gelb erspart.
10.12.2011 15:42

FDP-Befragung verpasst wohl das Quorum Rösler: "Schäffler ist gescheitert"

Mehr als 5000 Stimmen fehlen noch, damit der FDP-Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm ESM das erforderliche Quorum erreicht. FDP-Chef Rösler erklärt deshalb die Befragung für gescheitert - vor deren offiziellem Ende. "Es bleibt bei der bisherigen Linie der Partei", sagt er. Euro-Rebell Schäffler kritisiert derweil die Organisation der Befragung.

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09.12.2011 11:18

Das ABC der Schuldenmisere Sprechen Sie Krise?

Zwischen Krisengipfeln, Rettungsschirmen und Sparpaketen tauchen immer neue Wörter in der Staatsschulden-Debatte auf. EFSF und ESM, Spreads und Sekundärmarkt oder Lender of Last Resort beherrschen die Diskussion. Überblick verloren? Kein Problem: Die wichtigsten Begriffe im Überblick. von Nikolas Neuhaus

Der FDP liegt viel an einem klaren Ergebnis.
09.12.2011 08:19

"Dann hat die FDP ein Problem" Bahr fürchtet ESM-Entscheid

Die FDP wird allmählich unruhig. Bis zum Dienstag läuft noch der Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm ESM. Sollte sich die Basis dagegen entscheiden, befürchtet Gesundheitsminister Bahr das Schlimmste für die Koalition. Er warnt seine Partei zudem vor "libertären und nationalistischen Kräften".

"Die Lage ist ernst."
08.12.2011 09:53

"Der Euro kann explodieren" Europa schmiedet sein Schicksal

Kurz vor Beginn des großen EU-Gipfels zur Rettung des Euro hallen immer schrillere Töne durch den Währungsraum. Unter dem Druck der Marktöffentlichkeit überbieten sich die Gipfelteilnehmer mit Appellen zum Ernst der Lage. Eurogruppen-Chef Juncker will unterdessen den ESM mit einer Banklizenz ausstatten. Für Brüssel fordert er eine "maximale Einmischung".

Einer ist für das Geld zuständig: der Finanzminister am Kabinettstisch im Kanzleramt.
08.12.2011 07:19

ESM nagt am Bundeshaushalt Schäubles Planung wackelt

Der Kampf gegen die Schuldenkrise geht an den deutschen Staatsfinanzen nicht spurlos vorüber. SPD-Haushaltsexperte Schneider geht davon aus, dass ein beschleunigter Rettungsschirm milliardentiefe Kerben in den Bundeshaushalt schlagen dürfte. Finanzminister Schäuble muss entweder mehr einsparen - oder neue Schulden aufnehmen.

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07.12.2011 15:31

Zwischenruf Ratingagenturen: Nicht einmal ignorieren!

Wenn private Ratingagenturen das Schicksal souveräner Staaten beeinflussen, nimmt die Demokratie ernsthaften Schaden. Die Länder der Eurozone müssen sich aus dem Würgegriff der anonymen Finanzmärkte befreien und ESM und ESFS mit Banklizenzen ausstatten. von Manfred Bleskin

Der FDP liegt viel an einem klaren Ergebnis.
03.12.2011 17:26

Mitgliederentscheid zum ESM FDP fürchtet unklares Ergebnis

Zehn Tage vor Ende des FDP-Mitgliederentscheides über den Euro-Kurs der Partei ist noch völlig offen, ob die nötige Zahl gültiger Stimmen erreicht werden kann. Bei der FDP hieß es, die Parteiführung habe ein Interesse daran, die nötigen gültigen Stimmen zu erreichen, um eine klare Entscheidung zu bekommen. Andernfalls könnten die Meinungsverschiedenheiten weiter schwelen.

Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle
30.11.2011 19:20

Karlsruhe verhandelt Grünen-Klage Wie geheim durfte ESM sein?

Die Grünen wollen von der Bundesregierung besser über geplante Maßnahmen in der Euro-Krise informiert werden. Doch bei der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zeigen sich die Richter unschlüssig: Wie viel darf die Regierung für sich behalten, um laufende Verhandlungen mit anderen Staaten nicht zu gefährden?