ESM

Gute Brandschutzmaßnahmen, um Feuer zu verhindern, sind allemal besser als hinterher auf pralle Löschzüge zu hoffen. Darin sind sich die Euro-Retter einig. Geteilter Meinung sind sie darüber, was gute Maßnahmen in Geld bedeuten. IWF-Chefin Lagarde sind 500 Milliarden Euro für den Rettungsschirm ESM definitiv nicht genug. Sie will mehr.

Die EU-Finanzminister verständigen sich EU-Diplomaten zufolge auf den Vertrag für den künftigen Euro-Rettungsfonds ESM. Die Ausleihkraft liegt bei 500 Milliarden Euro, soll aber bis zum Inkrafttreten noch einmal geprüft werden. Zuletzt hat unter anderem IWF-Chefin Lagarde eine Aufstockung gefordert. Eine Extra-Wurst gibt es für Finnland.

Anleger an den Devisenmärkten warten zwar weiter auf eine Lösung für das von der Pleite bedrohte Griechenland. Dennoch sorgen positive Aussagen aus der Politik hinsichtlich dieses Themas für einen Anstieg des des Eurokurses. Auch die ESM-Debatte kommt der Gemeinschaftswährung zugute.

Deutschland lehnt eine Aufstockung des europäischen Stabilitätsfonds klar ab. IWF-Chefin Lagarde fordert dagegen eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung des ESM - und weitere Maßnahmen von Seiten der europäischen Politik, um einer wirtschaftliche Abwärtsdynamik entgegenzuwirken. Die von Lagarde verlangte geldpolitische Lockerung durch die EZB sowie gemeinsame Eurobonds stoßen Berlin ebenso sauer auf.

Italien drängt die Bundesregierung, einer kräftigen Ausweitung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM zuzustimmen. Ministerpräsident Monti verlangt offenbar eine Verdopplung des Finanzierungsvolumens auf eine Billion Euro. Allein ist er damit in Europa wahrlich nicht, doch in Deutschland stoßen solche Vorschläge bislang auf Granit.

Um die Erweiterung des Rettungsfonds EFSF mittels Hebelung ist in den vergangenen Wochen gerungen worden. Nun soll dies einem medienbericht zufolge nicht mehr stattfinden. Nun heißt es Augen zu und durch: Die Politik hofft, dass das EFSF-Volumen bis zum Sommer ausreicht. Dann soll der dauerhafte Fonds ESM installiert werden.

Es gibt nicht nur Krisen, sondern auch einmal etwas Positives: Die Bundesrepublik Deutschland macht im vergangenen Jahr weniger Schulden als erwartet. Mit knapp über 17 Milliarden Euro ist es nur ein Drittel des lauf Etatplan verfügbaren Solls. Für 2012 sind 26 Milliarden geplant. Allerdings gibt es wegen des Rettungsschirms ESM wohl einen Nachtragshaushalt.

Eine breite Themenpalette behandelt IWF-Chefin Lagarde bei ihrem Besuch in Berlin. Das wären die die europäischen Schuldenkrise im Allgemeinen und die desolate Haushaltslage in Griechenland und Ungarn im Besonderen. Zudem geht es bei den Gesprächen auch um den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM.

Die Finanztransaktionssteuer wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Sarkozy Wirklichkeit, wenn auch eventuell nur auf die Eurozone beschränkt. Allerdings muss Merkel noch in der eigenen Koalition Überzeugungsarbeit leisten. Zur Finanzierung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM deuten sich rasche Beschlüsse an.

Japan ist grundsätzlich bereit, sich hinsichtlich der europäischen Schuldenkrise zu engagieren. Aus Tokio kommt allerdings ein großes Aber: So hält man im Land der aufgehenden Sonne die finanzielle Ausstattung der Rettungsfonds EFSF und ESM für zu gering. In dieser Verfassung seien sie nicht besonders attraktiv, heißt es in Tokio.