Selenskyj-Reise vom TischEU-Chefs kommen für Gipfel nach KiewInmitten massiver russischer Angriffe auf die Ukraine wird der kommende EU-Ukraine-Gipfel auf Anfang Februar in der Hauptstadt Kiew terminiert. Die Gedankenspiele, Präsident Selenskyjs zweite Reise nach Kriegsbeginn könnte ihn nach Brüssel führen, zerschlagen sich damit.03.01.2023
Drohende MutationenAmtsärzte dringen auf Testpflicht für Reisende aus ChinaOb Reisende aus China einen negativen Corona-Test brauchen, wenn sie in die EU kommen, hängt davon ab, in welchem Land sie landen. Deutschlands Gesundheitsminister Lauterbach hält eine Testpflicht aktuell nicht für nötig. Das sehen die Amtsärzte hierzulande anders. 03.01.2023
Neujahrsrede zu Ukraine-KriegScholz: "Ein schweres Jahr geht zu Ende""Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund", sagt Bundeskanzler Scholz in seiner Ansprache zum Jahreswechsel. Er lobt die Deutschen für ihr Mitgefühl. Zwischen Leid und Sorgen, die Russlands Präsident Putin durch seine Invasion in die Ukraine hervorruft, sieht Scholz auch Grund zur Zuversicht.31.12.2022
Änderung von KlimaschutzpaketUSA kommen EU im Handelsstreit entgegenMit dem Inflation Reduction Act schotten die Vereinigten Staaten Teile ihrer Wirtschaft durch Subventionen ab. So sieht das Gesetz Vergünstigungen für Firmen vor, die in den USA produzieren. Auf Drängen der EU-Kommission sollen nun auch europäische Firmen von Vorteilen profitieren.30.12.2022
Nach Frauenverbot in NGOsMehrere Länder erhöhen Druck auf TalibanErst untersagen die Taliban Frauen in Afghanistan jegliche Schul- und Weiterbildung, nun ordnen sie ein Arbeitsverbot für sämtliche NGOs an. Das Ausland reagiert "zutiefst besorgt": Der Schritt müsse umgehend rückgängig gemacht werden. Anderenfalls drohe dem Land eine humanitäre Krise.29.12.2022
Konflikt mit KosovoSerbien kündigt Abbau der Straßenblockaden anSeit Tagen spitzt sich der Konflikt auf dem Balkan zu. Zu Beginn der Woche versetzt Serbien seine Armee in Alarmbereitschaft, am Mittwoch blockiert der Kosovo den größten gemeinsamen Grenzübergang. Nun deutet sich zumindest eine leichte Entspannung an.29.12.2022
Polen größter NettoempfängerDeutschland leistet Rekordbeitrag an EUDeutschland steuert im Jahr 2021 so viel Geld zum EU-Haushalt bei wie noch nie. Grund ist unter anderem der Brexit. Die Milliarden seien gut angelegt, betont die Bundesregierung. Zu den größten Nettoempfängern gehören allerdings Länder, deren Regierungen nicht viel auf die EU-Rechtsstaatsprinzipien geben.29.12.2022
EU-Kompetenzen überschritten?ExxonMobil klagt wegen ÜbergewinnsteuerZwei Milliarden Dollar könnte die von der EU beschlossene Übergewinnsteuer Exxon bis Ende nächsten Jahres kosten. Geld, das sich der Energiekonzern lieber sparen möchte. Jetzt reicht er Klage gegen die EU ein. 29.12.2022
EU-KorruptionsskandalMarokko schmierte womöglich intensiver als KatarBeim Korruptionsskandal im EU-Parlament steht bislang Katar im Zentrum des Interesses. Ein Medienbericht legt nahe, dass Marokko womöglich sogar noch intensiver Einfluss genommen hat als der Golfstaat. 29.12.2022
"Enthauptungsschlag" geplant?Lawrow: USA wollen Putin tötenSteht Russlands Präsident Putin auf einer Kill-Liste der USA? Sein Außenminister Lawrow hat angeblich Hinweise, dass die USA auch vor der "physischen Eliminierung" des russischen Staatsoberhauptes nicht zurückschrecken würden. Überhaupt, so Lawrow, seien die Gegner Moskaus "zu vielem bereit".28.12.2022
