Grün-Schwarze Koalition

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dpa

Anke Spoorendonk (SSW), Robert Habeck (Grüne) und Torsten Albig (SPD) machen wohl gemeinsame Sache.
07.05.2012 00:21

In Kiel weht ein neuer Wind Alles läuft auf "Dänen-Ampel" zu

Nach einem langen Abend ist klar: Die CDU geht knapp als stärkste Partei aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hervor. Dennoch wird in Kiel wahrscheinlich eine Koalition aus SPD, Grünen und dem SSW das Ruder übernehmen. Kurios die Situation der FDP: Obwohl Schwarz-Gelb abgewählt ist, jubeln die Liberalen über das Ergebnis.

Wolfgang Kubicki (FDP), Jost de Jager (CDU) und Torsten Albig (SPD) blicken noch etwas ratlos drein.
06.05.2012 20:19

Union wohl knapp vorne Nach der Wahl ist kaum etwas klar

Wer wissen will, wer in Schleswig-Holstein in Zukunft regiert, muss sich noch ein wenig gedulden. Sicher ist: Schwarz-Gelb ist abgewählt. Rechnerisch knapp möglich wäre dagegen wohl eine "Dänen-Ampel" aus SPD, Grünen und SSW. Doch die CDU liegt wohl knapp vor den Sozialdemokraten. Uneingeschränkter Jubel herrscht bei den Liberalen: Spitzenkandidat Kubicki kann unerwartet viele Stimmen gewinnen.

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28.04.2012 17:48

Gegen Schwarz-Gelb und die Piraten Grüne machen sich selbst Mut

Zwei Landtagswahlen sollen für die Grünen den Weg an eine rot-grüne Bundesregierung ebnen. Schließlich sieche Schwarz-Gelb dahin, wie Grünen-Chefin Roth sagt. Kein gutes Haar lässt sie an Familienministerin Schröder. Und von den Piraten fordert sie Inhalte - und eine Abgrenzung nach rechts.

Auf Schwarzgeld deutscher Kunden soll in der Schweiz eine Pauschalsteuer an den deutschen Fiskus überwiesen werden.
25.04.2012 11:25

"Geschenk für Betrüger" Steuerabkommen beschlossen

Es ist seit Monaten umstritten und die Umsetzung mehr als ungewiss: Das schwarz-gelbe Kabinett beschließt dennoch das Steuerabkommen mit der Schweiz. Spätestens im Bundesrat dürften SPD und Grüne die Pläne für die Besteuerung von Schwarzgeld aber stoppen.

Wolfgang Schäuble gibt das Abkommen noch nicht verloren.
05.04.2012 21:03

SPD will Steuerpakt ablehnen Schäuble moniert "Polemik"

Die Einigung über ein schärferes Steuerabkommen mit der Schweiz droht hinfällig zu werden. Die SPD kündigt an, dem Papier im Bundesrat die Zustimmung zu verwehren. Finanzminister Schäuble appelliert an die Opposition. Schwarz-Gelb hofft, dass sich Rot-Grün nach den Wahlen im Mai noch einmal besinnt.

Die saarländische Mininsterpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt der Presse Rede und Antwort.
30.03.2012 19:43

Erste Koalitionsrunde an der Saar SPD und CDU sind zuversichtlich

Es gibt kaum einen Zweifel: Nach dem schwarz-gelb-grünen Jamaika-Experiment wird das Saarland bald schwarz-rot regiert. CDU und SPD verhandeln jetzt über eine große Koalition. Beide Seiten sind zuversichtlich, dass die neue Regierung bis Mitte Mai steht.

Die Landesvorsitzenden der beiden großen Parteien in NRW wollen sich nichts schenken.
15.03.2012 12:13

Farbenspiele in NRW Röttgen denkt an Schwarz-Grün

Am ersten Tag des Wahlkampfes bringen sich die Parteien in Nordrhein-Westfalen in Stellung. Während Ministerpräsidentin Kraft ihre Koalition mit den Grünen neu auflegen will, liebäugelt auch Röttgen an die Umweltpartei. Und macht ein Geheimnis um seine Zukunft, falls er die Wahl nicht gewinnt.

Rot und Grün könnten laut Forsa das Rennen machen.
14.03.2012 00:05

Deutsche lieben Sprit, Sport und Politik Forsa: BVB und Rot-Grün siegen

Das Allzeithoch bei den Benzinpreisen soll nach Meinung der Populisten den Deutschen die Tränen in die Augen treiben. Forsa widerlegt dies und ermittelt, dass zwei Drittel der Deutschen nicht weniger Auto fahren als sonst. In Sachen Fußball ist laut Forsa die Meisterschaft schon klar entschieden und in der Sonntagsfrage Schwarz-Gelb abgehängt.

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29.02.2012 11:35

Erneuerbare Energien Kabinett kürzt Solarzulage

Selbst das schwarz-gelbe Lager findet die Solar-Reform der Minister Röttgen und Rösler zu abrupt. Die Kürzungen sollen schon ab dem 9. März gelten. Es könnte noch zu Korrekturen kommen. SPD, Grüne und Linke sprechen von einem Angriff auf die Energiewende.

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