Grün-Schwarze Koalition

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dpa

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28.04.2012 17:48

Gegen Schwarz-Gelb und die Piraten Grüne machen sich selbst Mut

Zwei Landtagswahlen sollen für die Grünen den Weg an eine rot-grüne Bundesregierung ebnen. Schließlich sieche Schwarz-Gelb dahin, wie Grünen-Chefin Roth sagt. Kein gutes Haar lässt sie an Familienministerin Schröder. Und von den Piraten fordert sie Inhalte - und eine Abgrenzung nach rechts.

Auf Schwarzgeld deutscher Kunden soll in der Schweiz eine Pauschalsteuer an den deutschen Fiskus überwiesen werden.
25.04.2012 11:25

"Geschenk für Betrüger" Steuerabkommen beschlossen

Es ist seit Monaten umstritten und die Umsetzung mehr als ungewiss: Das schwarz-gelbe Kabinett beschließt dennoch das Steuerabkommen mit der Schweiz. Spätestens im Bundesrat dürften SPD und Grüne die Pläne für die Besteuerung von Schwarzgeld aber stoppen.

Wolfgang Schäuble gibt das Abkommen noch nicht verloren.
05.04.2012 21:03

SPD will Steuerpakt ablehnen Schäuble moniert "Polemik"

Die Einigung über ein schärferes Steuerabkommen mit der Schweiz droht hinfällig zu werden. Die SPD kündigt an, dem Papier im Bundesrat die Zustimmung zu verwehren. Finanzminister Schäuble appelliert an die Opposition. Schwarz-Gelb hofft, dass sich Rot-Grün nach den Wahlen im Mai noch einmal besinnt.

Die saarländische Mininsterpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt der Presse Rede und Antwort.
30.03.2012 19:43

Erste Koalitionsrunde an der Saar SPD und CDU sind zuversichtlich

Es gibt kaum einen Zweifel: Nach dem schwarz-gelb-grünen Jamaika-Experiment wird das Saarland bald schwarz-rot regiert. CDU und SPD verhandeln jetzt über eine große Koalition. Beide Seiten sind zuversichtlich, dass die neue Regierung bis Mitte Mai steht.

Die Landesvorsitzenden der beiden großen Parteien in NRW wollen sich nichts schenken.
15.03.2012 12:13

Farbenspiele in NRW Röttgen denkt an Schwarz-Grün

Am ersten Tag des Wahlkampfes bringen sich die Parteien in Nordrhein-Westfalen in Stellung. Während Ministerpräsidentin Kraft ihre Koalition mit den Grünen neu auflegen will, liebäugelt auch Röttgen an die Umweltpartei. Und macht ein Geheimnis um seine Zukunft, falls er die Wahl nicht gewinnt.

Rot und Grün könnten laut Forsa das Rennen machen.
14.03.2012 00:05

Deutsche lieben Sprit, Sport und Politik Forsa: BVB und Rot-Grün siegen

Das Allzeithoch bei den Benzinpreisen soll nach Meinung der Populisten den Deutschen die Tränen in die Augen treiben. Forsa widerlegt dies und ermittelt, dass zwei Drittel der Deutschen nicht weniger Auto fahren als sonst. In Sachen Fußball ist laut Forsa die Meisterschaft schon klar entschieden und in der Sonntagsfrage Schwarz-Gelb abgehängt.

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29.02.2012 11:35

Erneuerbare Energien Kabinett kürzt Solarzulage

Selbst das schwarz-gelbe Lager findet die Solar-Reform der Minister Röttgen und Rösler zu abrupt. Die Kürzungen sollen schon ab dem 9. März gelten. Es könnte noch zu Korrekturen kommen. SPD, Grüne und Linke sprechen von einem Angriff auf die Energiewende.

Kanzlerin Merkel muss eine schwere Schlappe hinnehmen.
27.02.2012 19:41

Grüne fordern Vertrauensfrage Merkel ohne Kanzlermehrheit

Der Bundestag bewilligt neue Griechenland-Hilfen. Doch dabei ist Schwarz-Gelb auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Bei der Abstimmung bekommt Merkel die für den Koalitionsfrieden so wichtige Kanzlermehrheit nicht zusammen. Die Opposition fordert, Merkel müsse bei der nächsten Europa-Abstimmung die Vertrauensfrage stellen. von Johannes Graf

Motivwagen beim Karneval in Düsseldorf: Merkel mit einer toten FDP auf dem Tandem.
22.02.2012 06:08

FDP bleibt im tiefen Tal Zahlen sprechen für Schwarz-Rot

Sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Grün kommen in der aktuellen Forsa-Umfrage auf 40 Prozent. Allerdings bleibt die FDP so schwach, dass sie die 5-Prozent-Hürde nicht überspringen kann. Eine belastbare Mehrheit hätte derzeit nur eine Große Koalition - und Schwarz-Grün.

Familie Wulff erreicht nach dem Abschied aus Bellevue Großburgwedel.
17.02.2012 17:15

Suche nach Wulffs Nachfolger beginnt Merkel sucht die große Lösung

Das Ende der Ära Wulff ist der Auftakt für die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt. Dabei drückt die Kanzlerin aufs Tempo. Weil die Mehrheiten knapp sind, will Merkel SPD und Grüne bei der Suche einbinden. Die FDP fühlt sich düpiert und pocht auf eine schwarz-gelbe Lösung innerhalb der Bundesversammlung. SPD und Grüne stellen umgehend klar, dass sie kein Mitglied der schwarz-gelben Bundesregierung akzeptieren werden.

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