Ein Land spart sich kaputt Deutschland ist wieder "der kranke Mann Europas"Statt Sozialabgabenquote, Massenarbeitslosigkeit und Steuerlast wie in den Schröder-Jahren fesseln heute marode Infrastruktur, Investitionsstau und Wachstumsflaute die Wirtschaft. Der Schulden-Fetisch lähmt das Land, obwohl es gar nicht nötig wäre.20.07.2024Von Hannes Vogel
Kredite vergessen? Regierung droht ein noch größeres Milliardenloch im HaushaltMittelfristig gibt es im Haushalt des Bundes ein deutliches Milliardenloch. Und das ist noch größer als bisher vermutet: Rund 48 Milliarden fehlen - fast zehn Milliarden mehr im Vergleich zu bisherigen Berechnungen. Grund dafür ist die Rückzahlung von Notkrediten.20.07.2024
"Schnell mehr Geld" Pistorius "kämpft" weiter für mehr Mittel für BundeswehrUm die Bundeswehr aus- und aufzurüsten, braucht Verteidigungsminister Pistorius viel Geld. Doch im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sind nur minimale Steigerungen seines Budgets vorgesehen. Das hat nun Konsequenzen, erklärt er.17.07.2024
Wachsende Milliardenlücken Lindner sieht das Geld ausgehenBei der Vorstellung des vom Bundeskabinett verabschiedeten Bundeshaushalts macht Bundesfinanzminister Lindner keinen Hehl daraus, wie schwierig diese Einigung war. Die wirklich harten Entscheidungen stünden Deutschland aber erst noch bevor.17.07.2024Von Sebastian Huld
Plus Initiative für Wachstum Bundeskabinett bringt Haushalt 2025 auf den WegDas Bundeskabinett bringt den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg. Damit kann der in der Koalition lange umstrittene Entwurf nun an den Bundestag weitergeleitet werden. Ein Beschluss ist dort Ende November vorgesehen.17.07.2024
Haushalt und Schuldenbremse Auch gut getrickst ist halb gelogenDer Haushalt für das kommende Jahr hält zwar die Schuldenbremse ein. Aber das gelingt nur mit einer ganzen Reihe von Tricks. Die Lösung struktureller Probleme wird auf die Zukunft vertagt.17.07.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Lindner stellt Haushalt 2025 vor Braun hat "ganz schlechtes Bauchgefühl"Nach der politischen Einigung mit Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck stellt Finanzminister Lindner am Nachmittag den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor. CDU-Haushälter Helge Braun hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit.17.07.2024
Heil bei Lanz "Das war wirklich harte Arbeit"Heute will das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf der Ampelkoalition beschließen. Danach wird er vom Bundestag beraten. Bei "Markus Lanz" spricht Bundesarbeitsminister Heil unter anderem darüber, welchen Teil des Kompromisses er nur zähneknirschend akzeptiert. 17.07.2024Von Marko Schlichting
30 Prozent weniger geplant CDU warnt wegen gekürzter Entwicklungshilfe vor mehr MigrantenAngesichts des Haushaltslochs wird auch in der Entwicklungshilfe gespart. Zu viel, finden Vertreter von NGOs und Politiker. CDU-Mann Klein warnt vor mehr Zuwanderung, ein Entwicklungshilfevertreter vor wachsendem Einfluss Chinas und Russlands. 16.07.2024
"Verzwergung Deutschlands" Empörung über Kürzung bei EntwicklungshilfeUm das Milliardenloch im Haushalt zu schließen, setzt die Bundesregierung die Axt bei der Entwicklungshilfe an. Neben den betroffenen Verbänden beklagt auch die Union, dass die Ampel an der falschen Stelle gespart habe. Nun drohe ein Vakuum, das neue Fluchtbewegungen verursachen könnte. 16.07.2024
