Karlsruhe

Weltweit wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungspaket erwartet - und zwar am 12. September. Doch dieser Termin könnte sich verschieben. Das behauptet zumindest die Klägergruppe Europolis. Das Verfassungsgericht widerspricht. Hier kommt der Autor hin

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es nicht eilig. Sie möchte erst das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes abwarten, bevor sie über das Ehegattensplitting für die Homo-Ehe entscheidet. Das Urteil aus Karlsruhe wird allerdings erst für 2013 erwartet. Zu lange für die FDP. Hier kommt der Autor hin

Erneut urteilt das Bundesverfassungsgericht über das Wahlrecht. Und erneut muss der Gesetzgeber eine Regelung ändern. Diesmal geht es um Auslandsdeutsche. Die Vorschrift, dass sie mindestens drei Monate in Deutschland gelebt haben müssen, um bei Bundestagswahlen wählen zu dürfen, wird von den Richtern gekippt. Hier kommt der Autor hin

Die stoische Ruhe deutscher Verfassungsrichter in Fragen der Euro-Rettung bringen den estnischen Finanzminister Ligi in Rage: Ungeduldig und mit harschen Worten fordert er eine beschleunigte Entscheidung. Die Richter dürften Europa bei der Einführung des ständigen Rettungsfonds ESM nicht weiter bremsen. Hier kommt der Autor hin

Kanzlerin Merkel hat in Berlin ernste Probleme: der Euro ist in Gefahr, die CSU muckt auf, aus Karlsruhe kommt Störfeuer. Da ist es willkommene Abwechslung, den Bayreuther Festspielen die Ehre zu erweisen. Dabei tritt Merkel betont gut gelaunt auf. Und zeigt sich - oha! - in einer Abendrobe, die einer zum gleichen Anlass schon einmal getragenen ziemlich ähnelt. Hier kommt der Autor hin

Heute startet die 3. Fußball-Liga in ihre fünfte Saison. Dabei geben gleich drei Neulinge ihr Debüt. Die Zweitliga-Absteiger Karlsruher SC und Alemannia Aachen sowie der Aufsteiger Hallescher FC sind die Mannschaften 37 bis 39 in der höchsten DFB-Spielklasse. Hier kommt der Autor hin

Der Druck, der auf den Verfassungsrichtern lastet, ist immens. Sie müssen über Klagen gegen die Euro-Rettungs-Gesetze entscheiden und verzögern so ihr Inkrafttreten. Als Vizepräsident a.D. kennt Winfried Hassemer solche Situationen. Im Gespräch mit n-tv.de zeigt er sich gelassen: Zeitdruck sei "nichts Neues" für die Karlsruher Richter. Hier kommt der Autor hin

Das Geschäft sollte sein großer Coup werden - mehr und mehr wird es für Stefan Mappus nun zum Gau. Der Rückkauf der Aktien des Karlsruher Energieversorgers EnBW durch das Land Baden-Württemberg im Jahr 2010 bringt den Ex-CDU-Ministerpräsidenten in große Bedrängnis – zu Recht, wie die Kommentatoren der deutschen Tageszeitungen konstatieren. Hier kommt der Autor hin

Das Bundesverfassungsgericht nimmt sich für seine Entscheidung über die Eilanträge gegen den europäischen Rettungsfonds ESM und den Fiskalpakt mehr Zeit als ursprünglich erwartet. Gerichtspräsident Voßkuhle kündigt eine "verfassungsrechtlich vernünftige Prüfung" an, die über ein normales Eilverfahren hinausgeht. Hier kommt der Autor hin

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Klagen zum Euro-Rettungsschirm ESM und zum Fiskalpakt. Dabei steht eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zunächst nicht zur Debatte. Die Frage ist lediglich, ob Bundespräsident Gauck die Gesetze schon jetzt unterschreiben soll. Finanzminister Schäuble warnt derweil vor den Folgen. Hier kommt der Autor hin