Kommunen

Die Lebensqualität in deutschen Großstädten wird sich durch den Klimawandel verschlechtern. Die Sommer werden heißer als bisher, Städte werden sich zudem nachts kaum noch abkühlen, prognostizieren Experten.

Strukturschwache Kommunen dürfen Investoren nicht durch den Erlass der Gewerbesteuer anlocken. Das verstößt gegen die Verfassung, befinden die Karlsruher Richter.

Die deutsche Baubranche spürt wenig vom Aufschwung. Grund sind unter anderem fehlende Investitionen der Kommunen. Nach Angaben des Branchenverbandes ZDB wird in diesem Jahr in der Sparte Wirtschaftsbau mit einem Umsatzeinbruch von 8,3 Prozent gerechnet.

Wenn es auf der Autobahn Stau gibt, dann müssen sich die Kommunen auf eine Menge Verkehr gefasst machen. Da nahezu alle Autofahrer mittlerweile mit Navigationssystemen unterwegs sind, werden auch die meisten von der Autobahn auf dieselbe Stauumfahrung umgeleitet. Das führt teils zu chaotischen Zuständen in kleinen Ortschaften.

Für die zwei Millionen Angestellten beim Bund und den Kommunen soll es ab sofort 1,2 Prozent mehr Geld geben. Weitere Erhöhungen sind im Jahr 2011 vorgesehen. Dies sieht der einvernehmlich verabschiedete Schlichterspruch vor. Ab Januar 2011 soll als soziale Komponente eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 240 Euro erfolgen.

Milliardenausfälle und ein strenger Winter: Vielen Kommunen geht das Geld aus, obwohl sie dringend welches benötigen. Notfalls müssen die Bürger ran.

Schwimmbäder, Bibliotheken, Theater und Museen: Viele müssen dichtmachen. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz raubt den Kommunen das Vertrauen ihrer Bürger. Manfred Bleskin

Die Tarifverhandlungen für die 1,3 Millionen Angestellten des Bundes und der Kommunen sind gescheitert. Die Tarifparteien gehen jetzt in die Schlichtung. Hier kann sich Verdi einen Abschluss von 3,5 Prozent für 2010 vorstellen. Bislang hatte die Gewerkschaft insgesamt 5 Prozent gefordert.

Tausende Beschäftigte bei Bund und Kommunen verstärken mit einem Warnstreik den Druck auf die Arbeitgeber im öffentlichen Dienst. Betroffen sind Krankenhäuser, Kitas und die Müllabfuhr. Am Donnerstag wird der Ausstand weitergeführt. Auf den Flughäfen Köln-Bonn und Düsseldorf könnte es zu Behinderungen kommen.

Um Jugendlichen den Zugang zu Hochprozentigem zu erschweren, setzen Kommunen Minderjährige zu Testkäufen ein, damit "schwarze Schafe" unter den Verkäufern zur Rechenschaft gezogen werden können. Gesetzlich abgesichert ist das allerdings nicht.