NATO

Aus Sicht der NATO-Spitze tut Deutschland viel zu wenig in Afghanistan. Generalsekretär De Hoop Scheffer spricht sogar von reiner "Konfliktnachsorge".

Für Georgien und die Ukraine bleibt die Tür zwar auf, durchgehen dürfen sie allerdings nicht. Ein Beitritt von Albanien und Kroatien steht kurz bevor. Mazedonien hat Pech: Den Griechen gefällt der Name des Landes nicht.

Im Gegensatz zu anderen NATO-Mitgliedern verleiht die Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig keine Tapferkeitsmedaillen oder Kombattanten-Auszeichnungen an ihre Soldaten.

Der deutsche NATO-General Ramms hat die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einer Aufstockung der Truppen in Afghanistan unterstützt. Der uneingeschränkte Einsatz von Soldaten aus allen Nationen sei ein wesentliches Instrument für militärische Führung.

Es gleicht einer perfekt gelungenen Inszenierung: Ein kanadischer NATO-Soldat wird für seinen Einsatz in Afghanistan geehrt während die NATO heftig über eine gerechte Lastenverteilung streitet.

US-Verteidigungsminister Robert Gates hat die Europäer davor gewarnt, mit dem Militäreinsatz in Afghanistan auch den Kampf gegen den weltweiten Terrorismus in Zweifel zu ziehen.

Kanada kann bei seinem Hilferuf nach Unterstützung seiner Truppen im Süden Afghanistans auf Gehör in Frankreich hoffen. In Paris wird über Einzelheiten gesprochen. Als Zusage dürfe dies aber noch nicht gesehen werden, heißt es. Verteidigungsminister Jung erklärt unterdessen den Streit über ein stärkeres deutsches Engagement für beendet.

Parallel zur Diskussion um eine Verstärkung der NATO-Truppen in Afghanistan geht das BKA davon aus, dass die El Kaida Anschläge in Deutschland vorbereitet. Die El Kaida habe ihre "operativen Fähigkeiten in den unzulänglichen Regionen Afghanistans wiedererlangt. Dort ist die Grundsatzentscheidung gefallen, in Deutschland Anschläge zu verüben".

Begleitet von einem heftigen Streit über die Strategie NATO in Afghanistan beginnt heute die 44. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik.

Nichts ist in Ordnung, weder in Afghanistan, noch im Iran und auch nicht auf dem Balkan. Die NATO ist vom eigenen Scheitern bedroht. Die Verbündeten ziehen nicht an einem Strang, es ist Zeit zu reden.