Palästinenser

Der Friedensprozess in Nahost kommt zum Erliegen. Während Israel nach Angaben einer Anti-Siedlungsbewegung neue Bauten genehmigt, machen die Palästinenser einen Baustopp zur Vorbedingung für weitere Gespräche. Die Hamas macht derweil klar, dass sie die Existenz Israels nie anerkennen wird.

Wenn es um Problemlösungen geht, setzen US-Präsidenten gern eine Frist bis Jahresende. Der gegenwärtige Amtsinhaber hätte nach früherer Aussage noch 23 Tage Zeit, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu beenden. Doch die "deadline" ist … eine "tote Linie". Ein Kommentar von Manfred Bleskin

Die USA geben ihre Bemühungen auf, Israel zu einem Baustopp in den besetzten Palästinenser-Gebieten zu bewegen. Die USA würden nun versuchen, Israelis und Palästinenser zu indirekten Friedengesprächen zu bewegen, heißt es. Die Entscheidung bedeutet eine Kehrtwende in der amerikanischen Nahost-Politik.

Palästinenserpräsident Abbas hat genug: Sollten die Friedensgespräche mit Israel nicht erfolgreich sein und die Palästinenser ihren eigenen Staat bekommen, werde er die Autonomiebehörde auflösen. "Ich kann nicht akzeptieren, Präsident einer Behörde zu bleiben, die nicht besteht", macht Abbas seinem Frust Luft.

Der Streit um die Heiligtümer Jerusalems bekommt neue Nahrung: Die Palästinenser sind sich sicher, dass die Klagemauer ein "integraler Bestandteil der nahe gelegenen Al-Aksa-Moschee" ist. Für die Israelis ist diese Behauptung ein "Skandal". Sie verweisen auf historische Belege, wonach die Klagemauer ein Teil der Westmauer des einstigen Tempels sei, der im Jahre 70 von den Römern zerstört wurde.

"Bundespräsident Christian Wulff reist vom 27. bis 30. November 2010 zu einem offiziellen Besuch in den Staat Israel und in die Palästinensischen Gebiete. Nähere Informationen werden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht." Das ist die Verlautbarung des Bundespräsidialamtes. Wer Details erfahren will, muss schon französische Medien bemühen - die deutschen und die israelischen schweigen bislang. von Ulrich W. Sahm, Jerusalem

Die Nahost-Friedensgespräche erreichen eine Phase, in der die USA den Israelis zubilligen, ihre Sicherheitsbedürfnisse vollständig zu akzeptieren. Im Gegenzug soll der künftige Palästinenser-Staat auf den Grenzen von 1967 basieren. Dessen ungeachtet richten die Sicherheitsbehörden eine scharfe Terrorwarnung an Israelis auf dem Sinai.

Das Spitzentreffen von Israels Staatsoberhaupt Netanjahu und Palästinenser-Präsident Abbas findet nicht im Oktober statt, soll aber nachgeholt werden. Der Siedlungsbau sorgt für Verstimmungen, die Verhandlungen liegen auf Eis. Währenddessen fliegt Israel einen Luftangriff auf den Gazastreifen, ein Palästinenser wird getötet.

Ohne eine Verlängerung des israelischen Baustopps wollen die Palästinenser keine Nahost-Friedensgespräche mehr führen. Man habe den US-Vermittler George Mitchell darüber informiert, berichtet ein Sprecher von Palästinenserpräsident Abbas. Alle Anstrengungen seien ins Leere gelaufen.

Der Beginn der Intifada ist auf den 29. September 2000 datiert. Am Vortag provozierte der damalige israelische Oppositionsführer Scharon die Palästinenser mit einem Besuch des Tempelbergs. Dabei blieb es ruhig. Offenbar war das Vorgehen mit den Palästinensern abgesprochen. Ulrich W. Sahm