Parlament

Die designierten Kommissare werden im EU-Parlament einer nach dem anderen auf ihr Fachwissen abgeklopft. Die Schwedin Malmström gibt dabei als künftige TTIP-Beauftragte ein eher schwaches Bild ab. Günther Oettinger dagegen geht in die Offensive.

• EU-Parlament testet Kommissare Malmström will TTIP-Vorbehalte prüfen

Die Milizen des IS kämpfen sich weiter voran und kommen dabei der türkischen Grenze gefährlich nahe. Die Regierung in Ankara leitet deshalb eine Wende ein, die sie zu einem Teil der Anti-IS-Allianz machen könnte. Das türkische Parlament hat das letzte Wort.

Das Team von EU-Kommissionspräsident Juncker ist komplett, jetzt muss es aber vor dem Parlament Rede und Antwort stehen. Die erste neue Kommissarin - die für Handel zuständige Schwedin Malmström - verantwortet eines der heikelsten Gesetzesvorhaben.

Geheimdienste reden nicht gerne über ihre Arbeit, so auch der Zeuge R. U. im NSA-Ausschuss. Noch mehr schränkt aber die Bundesregierung ein, was das Parlament wissen darf. Es kommt zu absurden Situationen und einem Eklat. Von Christoph Herwartz

Schwere Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen - zu diesem Schluss kommt jedenfalls das litauische Parlament. Weil der kleine baltische Staat unter dem russischen Exportembargo leidet, erlaubt die Regierung nun die Herstellung von koscherem Fleisch.

Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD zur dritten Kraft im Parlament. Ganze drei Punkte gewinnt sie hinzu. Leidtragende ist vor allem die SPD.

Kaum beschließt das Parlament in Kiew einen Sonderstatus für die umkämpfte Ostukraine, wollen Abgeordnete das Angebot schon wieder kippen. Auch die Separatisten sind nicht glücklich damit. Ganz andere Töne kommen indes aus Moskau, wo das Gesetz begrüßt wird.

Am 26. Oktober wählt die Ukraine ein neues Parlament. Im Wahlkampf greifen die Parteien zu allen Mitteln, um sich Gehör zu verschaffen. Besonders angesagt sind Kriegshelden. Vor allem eine Frau ragt dabei heraus. Von Christian Rothenberg

• Streit um Kiewer Abkommen Moskau begrüßt Sonderstatus für Ostukraine

Mit Ach und Krach besteht der französische Premierminister Valls ein Misstrauensvotum im französischen Parlament. Nun steht der emsige Reformer vor einer Herkulesaufgabe: die verkrustete Wirtschaft auf Trab bringen.

Alison Johnstone ist eine von nur zwei Grünen-Abgeordneten im schottischen Parlament. Trotzdem glaubt sie, dass dieses Parlament die ganze Macht über Schottland haben sollte. Denn was aus London kommt, findet sie einfach nicht mehr zeitgemäß.