Parlament

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Parlament

Abramowitsch gilt als Putin-Freund.
02.07.2013 12:54

Gesetz zu Auslandsvermögen Abramowitsch beendet Polit-Laufbahn

Öl-Milliardär Abramowitsch kann sich künftig wieder stärker auf seine Fußball-Leidenschaft konzentrieren: Der russische Besitzer des FC Chelsea muss wegen eines neuen Gesetzes für seinen Sitz im Parlament der nordostrussischen Verwaltungseinheit Tschukotka aufgeben.

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01.07.2013 08:00

Simbabwe steht ohne Parlament da Mugabe darf machen, was er will

Seit 33 Jahren ist er der starke Mann Simbabwes und mittlerweile stolze 89 Jahre alt: Präsident Mugabe wird wohl im Amt sterben - und hat nun alle Macht in dem afrikanischen Land. Das Parlament ist aufgelöst, die Opposition blockiert bislang einen neuen Wahltermin.

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28.06.2013 19:19

Schockmoment im Bundestag Linke-Politikerin bricht zusammen

In der letzten regulären Sitzung des Bundestags vor der Wahl muss der Notarzt kommen: Die Abgeordnete Alpers von den Linken sackt im Plenarsaal in sich zusammen. Nach kurzer Behandlung geht es ihr besser - und das Parlament kann seine Arbeit fortsetzen.

Die gesamte Sitzung sollte 20 Stunden dauern.
27.06.2013 21:57

Massenendspurt im Parlament In dieser Nacht fallen die Entscheidungen

In der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause bringen die Abgeordneten noch einmal ein Intensivprogramm hinter sich. In dieser Nacht steht die wohl längste Sitzung des Plenums in der zu Ende gehenden Wahlperiode an. Mehr als ein Dutzend Gesetze sollen abschließend beraten werden. Einige sind schon beschlossen.

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26.06.2013 11:09

Agrar-Reform auf Zielgerade EU will grünere Landwirtschaft

Es ist der größte Etatposten in der EU: Rund 60 Milliarden Euro fließen jährlich an die europäischen Bauern. Nach langen Verhandlungen haben sich nun die Fachminister auf Eckpunkte verständigt. Doch das letzte Wort hat das EU-Parlament.

Verteidigungsminister de Maizière gerät zunehmend in Bedrängnis.
22.06.2013 16:44

Falsche Angaben zu Drohnen-Abstürzen? Ministerium weist Vorwürfe zurück

Im Februar 2012 gab das Verteidigungsministerium bekannt, dass 17 Drohnen abgestürzt seien. Tatsächlich soll es zu diesem Zeitpunkt laut einem Medienbericht bereits 116 Unfälle gegeben haben. Oppositionspolitiker werfen dem Ministerium vor, das Parlament belogen zu haben. Dieses weist die Vorwürfe scharf zurück. Doch Minister de Maizière steht noch wegen eines weiteren Deals in der Kritik.

Wehende Flaggen vor dem EU-Hauptsitz in Brüssel.
19.06.2013 02:34

Regierungen und EU-Parlament weiter uneins Keine Einigung über EU-Finanzen

Im Ringen um die Finanzplanung der Europäischen Union streiten sich das EU-Parlament und die Regierungen der Mitgliedsländer weiter über die sinnvolle Verwendung von einer Billion Euro bis zum Jahr 2020. Das Parlament fordert unter anderem, ungenutzte Mittel am Ende eines Jahres nicht mehr an die Staaten zurückzahlen zu müssen - diese fürchten jedoch erhebliche Mehrausgaben.

Ahmadinedschad konnte nicht noch einmal kandidieren.
17.06.2013 14:06

Erpressungsversuch im Parlament? Laridschani zeigt Ahmadinedschad an

Kurz nach der Wahlpleite seines Lagers sieht sich Irans langjähriger Präsident Ahmadinedschad mit einer Anzeige konfrontiert. Parlamentspräsident Laridschani habe ihn bei einem Gericht in Teheran angezeigt, melden iranische Medien. Hintergrund ist möglicherweise ein Video, das Ahmadinedschad im Februar im Parlament gezeigt hatte.

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