Parlament

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Parlament

Klitschko jubelt nach einem Boxkampf im September 2011.
28.10.2012 06:37

Die Ukraine entscheidet über ihren Kurs Klitschkos härtester Kampf

Prügeleien im Parlament, hochdotierte Posten für die Familie, Gefängnis für die Gegner - gemeinhin genießt die ukrainische Politikerkaste kein großes Ansehen. Doch nun mischt bei der Parlamentswahl einer mit, der wie ein Stern am trüben Himmel aufleuchtet: Box-Legende Vitali Klitschko. Für ihn wird die Abstimmung ein schwerer Kampf. Von Gudula Hörr

Im Bundestag müssen neue Stühle eingebaut werden.
24.10.2012 18:40

"Wahlrecht ist gebongt" Bundestag wird größer

Die Reform des Bundestagswahlrechts ist beschlossene Sache. Die Fraktionen der Regierung, der Grünen und der SPD einigen sich auf ein verfassungsmäßig wasserdichtes Gesetz, das aber eine Nebenwirkung hat: Im Parlament müssen alle enger zusammenrücken.

Koch-Mehrin stimmt während einer Plenarsitzung des EU-Parlaments in Straßburg ab.
20.10.2012 18:37

Rückzug aus dem Europa-Parlament Koch-Mehrin orientiert sich neu

Silvana Koch-Mehrin galt lange als Hoffnungsträgerin der FDP, auch über die Europapolitik hinaus. Nach der Aberkennung ihres Doktortitels und immer neuer Kritik an ihrer Arbeitsmoral im EU-Parlament bereitet die 41-Jährige nun aber offensichtlich ihren Abschied aus der Politik vor.

Sie wollen "die Besseren" sein.
18.10.2012 01:04

Ungarns Roma als Feindbild Rechter Mob marschiert

Die ungarische Stadt Miskolc gerät in die Negativ-Schlagzeilen. Im Plattenbau-Viertel Avas, wo viele Roma Wohnungen erwarben, machen die Rechtsradikalen mobil. Die im Budapester Parlament vertretene Partei Jobbik organisiert einen Aufmarsch gegen die Roma. Aber diese wehren sich und demonstrieren ebenfalls - gegen Rassismus.

Die Bundestagsfraktionen, mit Ausnahme der Linken, haben sich auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt.
17.10.2012 21:15

Einigung zum neuen Wahlrecht "Lösung nur als Konsens"

Deutschland bekommt ein reformiertes Wahlrecht. Regierungsfraktionen haben sich mit Teilen der Opposition auf ein neues Modell verständigt. Die aktuelle Einigung sieht vor, dass die vom Gericht kritisierten Überhangmandate durch Ausgleichsmandate ersetzt werden sollen, dies hätte ein größeres Parlament zur Folge. Die Presse diskutiert.

Das Ziel ist nichts weniger als ein nachhaltiges Ende der Schuldenkrise.
16.10.2012 10:24

Mit großen Schritten aus der Krise Schäuble mit Plan für Fiskalunion

Finanzminister Schäuble strebt eine rasche und tiefgreifende Reform der EU an. "Europa ist kompliziert", sagt Schäuble, das müsse man ändern. Unter anderem soll der Währungskommissar größere Befugnisse bekommen. Außerdem soll es künftig eine Art "Euro-Gruppen-Parlament" geben.

Der frühere Wahltermin spielt Benjamin Netanjahu in die Karten.
16.10.2012 01:50

Knesset löst sich auf Israel wählt im Januar

Der Weg zu Wahlen in Israel ist frei. Das Parlament ist aufgelöst, in gut drei Monaten kann neu abgestimmt werden. Bei den Parlamentswahlen am 22. Januar gilt die Likud-Partei von Ministerpräsident Netanjahu als klare Favoritin.

Seit März 2009 Ministerpräsident: Benjamin Netanjahu.
09.10.2012 20:57

Vorgezogener Urnengang im Februar Netanjahu kündigt Neuwahlen an

Netanjahu setzt auf den Befreiungsschlag: 2013 gilt als entscheidendes Jahr im Atomstreit mit dem Iran - und der Regierungschef will vorher ein starkes Mandat. Obwohl er im Parlament über eine Mehrheit verfügt, kündigt er jetzt Neuwahlen an. Hier kommt der Autor hin

Proteste der Minenarbeiter in Südafrika (Archivbild)
09.10.2012 13:30

Grenzstreit treibt Ölpreise Platin und Gold gefragt

Seit mehreren Tagen fliegen syrische Granaten über die türkische Grenze. Das Parlament erlaubt der Regierung in Ankara daraufhin für ein Jahr Militäreinsätze. Die UN warnt vor einem Flächenbrand in der Region. Die Auswirkungen sind auch an den Rohstoffmärkten deutlich zu spüren. Auch der Arbeitskampf der Minenarbeiter in Südafrika verfehlen ihre Wirkung nicht. Hier kommt der Autor hin

Trauer in Akcakale bei der Beisetzung der Opfer vom Mittwoch.
04.10.2012 19:48

Tote im Grenzgebiet zu Syrien Türkei behält sich Einmarsch vor

Das türkische Parlament gibt der Regierung die Vollmacht, Militäreinsätze in Syrien durchzuführen. Als Vergeltung für den Granatenbeschuss vom Mittwoch greift die türkische Armee Ziele in Syrien an. Und die Nato? Reagiert mit einer Sondersitzung. Hier kommt der Autor hin

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