Referendum

"Sie wollen uns ruinieren. Das müssen wir verhindern": Zehntausende Spanier protestieren gegen den Sparkurs im Land. Sie fordern ein Referendum über die in den vergangenen Monaten beschlossenen Sparmaßnahmen.

"Sie wollen uns ruinieren. Das müssen wir verhindern": Zehntausende Spanier protestieren gegen den Sparkurs im Land. Sie fordern ein Referendum über die in den vergangenen Monaten beschlossenen Sparmaßnahmen. Hier kommt der Autor hin

Das Kapitel Gaddafi ist in Libyen endgültig geschlossen. Der Übergangsrat übergibt die Macht an den demokratisch gewählten Nationalkongress. Der soll eine Regierung bestimmen, die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung vorbereiten und ein Referendum über die künftige Verfassung abhalten. Hier kommt der Autor hin

Rumäniens Ministerpräsident Ponta erleidet eine Schlappe. Das von ihm vorangetriebene und in der EU heftig kritisierte Referendum zur Absetzung von Staatspräsident Basescu scheitert. Der Grund: Zu wenige gehen wählen. Basescu feiert sich als Sieger - und auch die EU dürfte das Ergebnis mit Freude aufnehmen. Hier kommt der Autor hin

Bundestagspräsident Lammert hält bei anhaltender Verlagerung nationaler Kompetenzen auf EU-Ebene einen Volksentscheid nicht für zwingend. "Dass es da jetzt eine entscheidungsreife Frage gäbe, die man mal eben so zum Gegenstand einer Volksabstimmung machen könnte, sehe ich nicht." Es gebe auch andere Verfahren als ein Referendum. Hier kommt der Autor hin

Großbritanniens Verhältnis zur EU ist seit jeher schwierig. Nun zeigt sich Premierminister Cameron offen für eine Volksabstimmung über das Verhältnis seines Landes zur EU. Es gebe "zu viel Bürokratie, zu viel Einmischung" in Angelegenheiten der Nationalstaaten. Das britische Volk sei nicht glücklich, mit dem, was es habe, "und ich auch nicht", so Cameron. Hier kommt der Autor hin

Schon jetzt werden viele deutsche Angelegenheiten in Brüssel entschieden und künftig könnten es noch mehr werden. Die verstärkte EU-Integration wird zwangsläufig dazu führen, dass Deutschland weitere Kompetenzen an die EU abgibt. Eine Volksabstimmung soll dafür den nötigen Rückhalt liefern und findet parteiübergreifend immer mehr Anhänger. Hier kommt der Autor hin

Irland verankert sich fest in der EU. Bei einem Referendum stimmen die Menschen in dem schuldengeplagten Land mit großer Mehrheit für den Beitritt zum europäischen Fiskalpakt. Europa bleibt damit eine Blamage beim einzigen Volksentscheid zu der Frage erspart. Hier kommt der Autor hin

Zweimal schon haben die Iren wichtige EU-Verträge per Referendum abgelehnt. Jetzt dürfen sie über den europäischen Fiskalpakt entscheiden. Doch das Interesse ist gering: Umfragen zufolge gibt allenfalls jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme ab. Die Auszählung dürfte bis zum Abend dauern. Hier kommt der Autor hin

Mit einer Mischung aus Gelassenheit und Nervosität schauen die europäischen Regierungen auf das Fiskalpakt-Referendum in Irland. In den Wahlkampf hat sich sogar der deutsche Botschafter in Dublin eingemischt. Unabhängig vom Ausgang steht der Sieger des Volksentscheids bereits fest. von Hubertus Volmer