Rot-Rot-Grün

Das Landesverfassungsgericht in Münster hat per einstweiliger Anordnung den Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 in Nordrhein-Westfalen untersagt. Doch ein großer Schlag ist das nicht für die rot-grüne Minderheitenregierung in Düsseldorf. Käme es zu Neuwahlen, würde sie das sogar stärken.

In Nordrhein-Westfalen steht die Landesregierung auf wackeligen Füßen, eine absolute Mehrheit hat Rot-Grün nicht. Ein Gericht gibt der Opposition aus CDU und FDP jetzt vorerst recht und kippt den Nachtragshaushalt für das Jahr 2010. Ministerpräsidentin Kraft schiebt die Schuld auf die Vorgängerregierung - und CDU-Landeschef Röttgen wittert seine Chance. Trotz schlechter Umfrageergebnisse.

In Nordrhein-Westfalen steht die Landesregierung auf wackeligen Füßen, eine absolute Mehrheit hat Rot-Grün nicht. Jetzt wird die Arbeit von Ministerpräsidentin Kraft und ihrem Kabinett noch ungemütlicher. Ein Gericht gibt der Opposition vorerst recht - und kippt den Nachtragshaushalt.

Im Duell um das Bürgermeister-Amt in Berlin zeichnet sich eine Wende ab. Grünen-Kandidatin Künast verliert weiter an Zustimmung, Amtsinhaber Wowereit kann punkten. Abgeschlagen hingegen sind FDP und CDU. Zurzeit sieht also in der Hauptstadt alles nach einer Fortsetzung des rot-roten Bündnisses aus.

In der aktuellen Forsa-Umfrage bleibt die FDP im Tief. Parteichef Westerwelle denkt aber nicht an einen Rücktritt. Klarheit soll das Dreikönigstreffen bringen. Derweil startet die Union mit unverändert 34 Prozent ins neue Jahr. Auch SPD und Grüne halten sich nahezu stabil bei zusammen 44 Prozent, hätten damit aber weiter keine eigene Mehrheit.

In der aktuellen Forsa-Umfrage bleibt die FDP im Tief. Die Frage eines Rücktritts von Parteichef Westerwelle stellt sich für die FDP aber nicht mehr. Derweil startet die Union mit unverändert 34 Prozent ins neue Jahr. Auch SPD und Grüne halten sich nahezu stabil bei zusammen 44 Prozent, hätten damit aber weiter keine eigene Mehrheit.

SPD-Fraktionchef Steinmeier versprüht Optimismus und ist sicher, seine Partei 2011 zur stärksten politischen Kraft machen zu können. "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast", fasst Steinmeier die Lage zusammen. Rückenwind gibt ihm eine Umfrage, nach der die SPD als einzige Partei zulegen kann.

Am Ende will keiner mehr zustimmen: Nachdem bereits die Opposition die Neufassung des Jungendmedienschutz-Staatsvertrages ablehnt, will nun auch die rot-grüne Landesregierung von NRW den Vertrag nicht mehr billigen. Umstritten sind vor allem die Jugendschutz-Vorgaben für Internetseiten.

Die vorgezogenen Neuwahlen im Hamburg könnten die CDU teuer zu stehen kommen. Nur noch 22 Prozent bekommt die Partei in Umfragen. Die SPD ist der Gewinner des schwarz-grünen Scheiterns. Die Partei wie auch ihr Spitzenkandidat Scholz genießen Umfragewerte von mehr als 40 Prozent.

Sie sind gelb, grün, rot und so langsam sollte man darüber nachdenken, ob sie nicht auch eine Lockenmähne vertragen könnten: Die Goldbären sind das bekannteste Produkt der Firma Haribo – nicht zuletzt dank Thomas Gottschalk. Nun feiert das Traditionsunternehmen seinen 90. Geburtstag.