Schwarz-Gelb

Schwarz-Gelb blockiert eine Reform des Paragrafen, der regelt, was Abgeordnetenbestechung ist. Dies führt dazu, dass Deutschland neben Ländern wie Saudi-Arabien und Syrien eine entsprechende UN-Konvention nicht ratifiziert. Netzpolitik.org veröffentlicht nun ein Gutachten des Bundestags zum Thema. Hier kommt der Autor hin

Die SPD erhofft sich durch ihren Kanzlerkandidaten Steinbrück eine Wechselstimmung in Deutschland. Die jüngste Forsa-Sonntagsfrage zeigt: Es tut sich etwas in dieser Richtung. Zumindest liegt Rot-Grün nun erstmals seit Wochen wieder vor der schwarz-gelben Option. Und auch Kanzlerin Merkel muss Federn lassen. Hier kommt der Autor hin

Mit "viel Rückenwind" startet SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück in den Wahlkampf gegen Schwarz-Gelb Der SPD-Vorstand wählt ihn einstimmig zum Spitzenmann. Die Gelegenheit nutzt der knorrige Finanzfachmann, um Merkels Truppe ins Kreuzfeuer zu nehmen. Besonders das Euro-Krisenmanagement der Kanzlerin ist ihm ein Dorn im Auge. Hier kommt der Autor hin

In hunderten Fällen jährlich geht es Menschen nach dem Arztbesuch nicht besser, sondern schlechter. Schwarz-Gelb will dem Ärztepfusch jetzt den Kampf ansagen und legt ein Gesetz vor. Doch viel steht nicht drin, findet die Opposition und spricht dem Regelwerk von Gesundheitsminister Bahr die Wirkung ab. Hier kommt der Autor hin

Der Zoff in der Regierung über das Betreuungsgeld wird zu einer Steilvorlage für die Oppositionsparteien. Die hacken fröhlich auf die Koalition ein. Manch einer hält bereits die Zeit von Schwarz-Gelb für abgelaufen, zumindest jedoch die umstrittene Maßnahme für gestorben. Ob aus dem Betreuungsgeld noch was wird, weiß in der Unionsfraktion derzeit keiner so genau. Hier kommt der Autor hin

Es brodelt in der schwarz-gelben Koalition. Die FDP blockiert den Unionskompromiss zum Betreuungsgeld, nun wird eine Abstimmung im Bundestag Mitte Oktober immer unwahrscheinlicher. Laut Unionsfraktionschef Grosse-Brömer ist noch nicht einmal klar, "wer mit wem sprechen soll". Die Lage sei ernst. Die FDP wiederum wiederum will neu reden. Hier kommt der Autor hin

War es das endlich? Nach einer Tragödie in fünf Akten ist zu hoffen, dass Schwarz-Gelb die Operation Betreuungsgeld abbläst. Denn die Idee dieser Prämie passt nicht in die Zeit. Vor allem aber ist das Konzept einfach schlecht: Belohnt wird nicht die Betreuung des eigenen Kindes, sondern der Verzicht auf einen Kita-Platz. Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Das Thema Frauenquote treibt einen Keil in die schwarz-gelbe Koalition und mitten in die CDU. Die ist zwar eigentlich gegen das Instrument, doch die Frauen in der Partei fordern, den Fraktionszwang aufzuheben, damit sie für den Antrag der Opposition stimmen können. Die FDP geht auf die Barrikaden. Hier kommt der Autor hin

Das Thema Frauenquote treibt einen Keil in die schwarz-gelbe Koalition und mitten in die CDU. Die ist zwar eigentlich gegen das Instrument, doch die Frauen in der Partei fordern, den Fraktionszwang aufzuheben, damit sie für den Antrag der Opposition stimmen können. Die FDP geht auf die Barrikaden.

In anderen Ländern gibt es sie seit Jahrzehnten: Geräte, die Autofahrern anzeigen, wo sich Blitzer verstecken. Nun will Schwarz-Gelb das Verbot auch in Deutschland kippen und ganz klar zwischen Verkehrssicherheit und Abzocke unterscheiden. Die Polizeigewerkschaft ist nicht begeistert.