Schwarz-Gelb

Der Abstand schmilzt, Schwarz-Gelb holt auf. In der Forsa-Sonntagsfrage liegen nur noch 2 Prozentpunkte zwischen dem Regierungslager und Rot-Grün. Der Grund ist ein Punktverlust der Grünen und ein Zugewinn bei der Union. Unterdessen liegt Kanzlerin Merkel weiterhin haushoch vor den potenziellen Herausforderern der SPD-Troika. Hier kommt der Autor hin

CSU-Chef Seehofer haut in der Bundesregierung auf den Tisch, ein Scheitern des umstrittenen Betreuungsgeldes werde seine Partei nicht akzeptieren. Plötzlich will auch die FDP das Paket neu zusammenstellen. Der Streit bei Schwarz-Gelb wird wieder offen geführt, die Opposition kann sich nach ihrem Abstimmungscoup im Bundestag auf die Schulter klopfen. Hier kommt der Autor hin

Für die kleine bayerische Landtagspartei Freie Wähler ist "Schwarz-Rot-Grün-Gelb in Deutschland eine Versagertruppe". Aber auch die Piraten kommen nicht gut weg. Jetzt kündigen die Freien Wähler an, den Sprung in die große Politik zu wagen. 2013 wollen sie gegen jeden kämpfen, würden zur Not aber auch mit den "Versagern" von Union und FDP koalieren. Hier kommt der Autor hin

Regierung und Opposition kommen einander bei der Kürzung der Solarförderung zwar etwas entgegen, einigen können sie sich im Vermittlungsausschuss jedoch nicht. FDP-Chef Rösler macht deutlich, dass er "nur wenig Spielraum" sieht. Insgesamt liegen bereits sechs schwarz-gelbe Vorhaben im Vermittlungsausschuss auf Eis. Hier kommt der Autor hin

Heute berät der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag über die von der Koalition geplante Kürzung der Solarförderung. Eine Einigung ist nicht in Sicht: FDP-Chef Rösler macht deutlich, dass er "nur wenig Spielraum" sieht. Insgesamt liegen bereits sechs schwarz-gelbe Vorhaben im Vermittlungsausschuss auf Eis. Hier kommt der Autor hin

In der jüngsten Forsa-Sonntagsfrage liegt das rot-grüne Lager weiter vor dem schwarz-gelben - allerdings nicht uneinholbar. Die Piraten sind, legt man die letzten Wochen zugrunde, im Abwärtstrend. Die Linke hingegen kann ein bisschen Luft schnappen. Hier kommt der Autor hin

Stolpert Entwicklungsminister Niebel über einen Teppich? Die Opposition hält sich mit Rücktrittsforderungen noch zurück. Doch es bleibt eine peinliche Episode für Schwarz-Gelb. Für Niebel selbst ist die Angelegenheit erledigt. Beim BND sorgt sie weiter für Unmut. Denn offenbar ist die Affäre eine gezielte Attacke auf Behördenchef Schindler. Hier kommt der Autor hin

Die SPD-regierten Länder können jetzt hoch Pokern: Will Schwarz-Gelb den Fiskalpakt ratifizieren, braucht die Koalition ihre Zustimmung im Bundesrat. Ein interner Forderungskatalog zeigt nun: Für dieses Ja muss der Bund seine Kasse wohl ganz weit öffnen. Hier kommt der Autor hin

Die schwarz-gelbe Koalition einigt sich mit der Opposition auf Eckpunkte für eine Finanztransaktionssteuer. Damit dürfte eine Zustimmung der Opposition zur Umsetzung des Fiskalpakts für mehr Haushaltsdisziplin noch vor der Sommerpause in greifbare Nähe gerückt sein. Hier kommt der Autor hin

Mit einer falschen Entscheidung will die Koalition ihr Versagen beim Ausbau der Kinderbetreuung kaschieren: Das Betreuungsgeld soll Eltern milde stimmen, die im kommenden Jahr keinen Kita-Platz finden werden. Denn wenn sie klagen, kann es richtig teuer werden. von Hubertus Volmer