SPD

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema SPD

Themenseite: SPD

dpa

Sigmar Gabriel und seine Lebensgefährtin Anke Stadler.
29.04.2012 09:02

Gabriel muss Prioritäten ordnen "Kanzler und Vater geht nicht"

"Da werden künftig auch mal Termine ausfallen, wenn Marie krank ist und meine Frau arbeiten muss", sagt Sigmar Gabriel über seine Doppelbelastung als Vater und SPD-Vorsitzender. Für einen Bundeskanzler ginge das nicht. Allerdings stehe das Thema "jetzt nicht an".

Nach dem Anschlag sperrt die Polizei in Dnjepropetrowsk eine Straße in der Nähe des Anschlagortes ab.
28.04.2012 08:03

Fußball-EM in der Ukraine Gabriel ruft Politik zu Boykott auf

SPD-Chef Gabriel ruft alle Politiker dazu auf, nicht zu Fußballspielen in die Ukraine zu fahren. Denn im Stadion riskiere man, "neben Gefängnisdirektoren und Geheimpolizisten" zu sitzen. UN-Generalsekretär Ban ist "tief besorgt" über die Anschlagsserie in der Ukraine.

Auf Schwarzgeld deutscher Kunden soll in der Schweiz eine Pauschalsteuer an den deutschen Fiskus überwiesen werden.
25.04.2012 11:25

"Geschenk für Betrüger" Steuerabkommen beschlossen

Es ist seit Monaten umstritten und die Umsetzung mehr als ungewiss: Das schwarz-gelbe Kabinett beschließt dennoch das Steuerabkommen mit der Schweiz. Spätestens im Bundesrat dürften SPD und Grüne die Pläne für die Besteuerung von Schwarzgeld aber stoppen.

Das Betreuungsgeld soll offenbar nur an Familien gezahlt werden, die die staatliche Unterstützung gar nicht nötig haben.
25.04.2012 07:21

Betreuungsgeld wird angerechnet Hartz-IV-Bezieher gehen leer aus

Kinder aus prekären Verhältnissen sollen keinesfalls daheim erzogen werden und stattdessen eine Kita besuchen. Das liest sich aus dem Gesetzentwurf der CDU für ihr umstrittenes Betreuungsgeld heraus. Die Christdemokraten wollen verhindern, dass Hartz-IV-Bezieher von dem geplanten 150-Euro-Zuschuss profitieren. Die SPD nennt das Vorhaben absurd.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist und bleibt die Ministerpräsidentin des Saarlands. Ihre CDU war bei den Neuwahlen die stärkste Kraft.
24.04.2012 17:00

Wer regiert das Saarland? Große Koalition steht

Annegret Kramp-Karrenbauer wird künftig an der Spitze einer Großen Koalition das Saarland regieren. Mit der SPD einigt sich die CDU-Politikerin auf einen Koalitionsvertrag und einen drastischen Sparkurs.

Es wird damit gerechnet, dass das Betreuungsgeld auch Thema in Karlsruhe wird.
22.04.2012 08:51

Betreuungsgeld in Karlsruhe SPD erwägt Klage

Die SPD macht aus ihrer Abneigung gegen das Betreuungsgeld keinen Hehl. Nun droht sie einen Gang nach Karlsruhe an. CSU-Chef Seehofer warnt dagegen eindringlich vor "einem Scheitern dieses Projekts". Sonst sei es "nicht mehr weit bis zu dem Punkt, dass in der Koalition gar nichts mehr durchgesetzt wird".

Rousta (r) und Schmid im gemeinsamen Wahlkampf.
21.04.2012 16:30

Wegen Beleidigungen entlassen Rousta stolpert über Facebook

Alle reden über den unkonventionellen Stil der Piraten, doch die etablierten Parteien ringen noch immer um das rechte Maß an Netzpräsenz. In Baden-Württemberg werden dem SPD-Ministerialdirektor Rousta allzu flapsige Bemerkungen bei Facebook zum Verhängnis.

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